Datum: 13.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:09 Uhr bis 15:09 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben
1.1 Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
1.2 Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
2 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS); Vorabinformation zur Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren zum 01.01.2023
3 Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Eckdaten
4 Sonstiges und Bekanntgaben

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1. Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö Vorberatung 1
Stadtrat 16. Sitzung (53./XV) des STADTRATES 18.12.2023 ö Beschliessend 4
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1.1. Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung stimmt folgender überplanmäßiger Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2023 der Stadt Gunzenhausen zu:


HHSt. 7710.5520         Bauhof – Unterhalt der Fahrzeuge                        36.410,80 EUR


Die haushaltsmäßige Deckung ist durch Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt bei der HHSt. 9000.0030 (Gewerbesteuer) gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. Vollzug des Haushalts 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat, den in Ziffer 2 der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 06.12.2023 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben von

       1.036.792,37 € überplanmäßig im Verwaltungshaushalt und
         173.500,00 € außerplanmäßig im Vermögenshaushalt, insgesamt somit
       1.210.292,37 €

zuzustimmen.

Die haushaltsmäßige Deckung ist wie folgt gewährleistet:

Verwaltungshaushalt:
Mehreinnahmen HHSt. 4640.1710 (Zuweisung Land – Kindertagesstätten)        605.727,08 €
Mehreinnahmen HHSt. 9000.0030 (Gewerbesteuer)        431.065,29 €

Vermögenshaushalt:
Mehreinnahmen HHSt. 9160.3000 (Zuführung vom Verwaltungshaushalt)        173.500,00 €

               1.210.292,37 €

Die Zusammenstellung vom 06.12.2023 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Anlage zu TOP 1.2.pdf

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2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS); Vorabinformation zur Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren zum 01.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö Vorberatung 2
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3. Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen; Eckdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung nimmt die Eckdaten für den Haushalt 2024 der Stadt Gunzenhausen gemäß Vorlage der Stadtkämmerei vom 12.12.2023 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 11. Sitzung (38./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 13.12.2023 ö 4
Datenstand vom 14.05.2024 09:21 Uhr