Datum: 11.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:54 Uhr bis 15:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kläranlage Gunzenhausen; Ertüchtigung Mechanik und Sanierung Faulbehälter; Vergabe Schlosserarbeiten
2 Abwasseranlage Gunzenhausen; Ertüchtigung der Mischwasserentlastungsanlagen und Pumpwerke zur Erfüllung der wasserrechtlichen Auflagen im Jahr 2024
3 Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für den Umbau des BÜ 40,4, Strecke 5330 Gunzenhausen - Pleinfeld (Bahnübergang Nürnberger Straße)
4 Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für den Umbau des BÜ 42,8, Strecke 5330 Gunzenhausen - Pleinfeld (Bahnübergang Sportplatz Frickenfelden)
5 Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für die Auflassung des BÜ 24,7, Strecke 5321 Treuchtlingen - Würzburg (Bahnübergang Alte Nürnberger Straße)
6 Haushalt 2024; Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Stadthalle
7 Haushalt 2024; Abbruch Anbauten Museum einschließlich Angleichungsarbeiten
8 Haushalt 2024; Bahnhalt Unterwurmbach; Unterführung mit Anbindung
9 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
10 Baugesuche
10.1 Umbau 1. OG - Nutzungsänderung von einer Arztpraxis zum Büro, Baugrundstück Marktplatz 33, Flur-Nr.: 184, Gemarkung Gunzenhausen
11 Sonstiges und Bekanntgaben
11.1 Hochspannungsleitungen
11.2 Baugebiet Aha

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1. Kläranlage Gunzenhausen; Ertüchtigung Mechanik und Sanierung Faulbehälter; Vergabe Schlosserarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:

Die Schlosserarbeiten werden an die Firma

Hochdanner Sanitär- und Heizungs- GmbH 
Sachsbach 20
91572 Bechhofen

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 20.02.2024 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

103.791,21 € inkl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Abwasseranlage Gunzenhausen; Ertüchtigung der Mischwasserentlastungsanlagen und Pumpwerke zur Erfüllung der wasserrechtlichen Auflagen im Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt:
Die Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 1- 3 u. 5- 9 gem. HOAI 2021werden an das Ingenieurbüro
Miller
Kieslingstraße 78
90491 Nürnberg

zu den Preisen der Honorarermittlung vom 14.02.2024 übertragen.
Die Auftragssumme beträgt

187.406,71 € inkl. 19 % MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für den Umbau des BÜ 40,4, Strecke 5330 Gunzenhausen - Pleinfeld (Bahnübergang Nürnberger Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem Abschluss der Kreuzungsvereinbarung für den Umbau des Bahnübergangs bei km 40,4 auf der Strecke 5330, Gunzenhausen – Pleinfeld, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für den Umbau des BÜ 42,8, Strecke 5330 Gunzenhausen - Pleinfeld (Bahnübergang Sportplatz Frickenfelden)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem Abschluss der Kreuzungsvereinbarung für den Umbau des Bahnübergangs bei km 42,8 auf der Strecke 5330, Gunzenhausen – Pleinfeld, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für die Auflassung des BÜ 24,7, Strecke 5321 Treuchtlingen - Würzburg (Bahnübergang Alte Nürnberger Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem Abschluss der Kreuzungsvereinbarung für die Auflassung des Bahnübergangs bei km 24,7 auf der Strecke 5321, Treuchtlingen – Würzburg, zu. Im Zuge der Auflassung errichtet die Bahn zur Aufrechterhaltung der Erschließung für die Grundstücksanlieger eine Ersatzwegeverbindung auf gemeindlichem Grund.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Haushalt 2024; Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 6

Beschluss

Im Schreiben von Bündnis 90/Die Grünen am 11.03.2023 wurde nach Möglichkeiten für Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften angefragt.

Nach Prüfung wurden geeignete städtische Liegenschaften ausfindig gemacht, wie zum Beispiel die Stadthalle.
 
Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Stadthalle, die für das laufende Haushaltsjahr 2024 beschlossen war, auf das Haushaltsjahr 2025 zu verschieben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 8

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7. Haushalt 2024; Abbruch Anbauten Museum einschließlich Angleichungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 7

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt bestätigt, den Abbruch der Anbauten am Museum, Rathausstraße 12, einschließlich der Angleichungsarbeiten, wie in der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt am 07.12.2023 vorgestellt und für das laufende Haushaltsjahr 2024 beschlossen, auf das Haushaltsjahr 2025 zu verschieben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 7

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8. Haushalt 2024; Bahnhalt Unterwurmbach; Unterführung mit Anbindung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt bestätigt, die Unterführung mit Anbindung für den Bahnhalt in Unterwurmbach, wie in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2022 beschlossen und in den Haushaltsberatungen im Dezember 2023 entschieden, im laufenden Haushaltsjahr 2024 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Aufstellung vom 27.02.2024 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Vorberatung 10
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10.1. Umbau 1. OG - Nutzungsänderung von einer Arztpraxis zum Büro, Baugrundstück Marktplatz 33, Flur-Nr.: 184, Gemarkung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Beschliessend 10.1

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß §§ 34 und 36 BauGB sowie die sanierungsrechtliche Genehmigung gemäß §§ 144 und 145 BauGB werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö 11
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11.1. Hochspannungsleitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Vorberatung 11.1
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11.2. Baugebiet Aha

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt 3. Sitzung (53./XV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN, STADTENTWICKLUNG und UMWELT 11.03.2024 ö Vorberatung 11.2
Datenstand vom 16.04.2024 13:17 Uhr