Datum: 07.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:08 Uhr bis 19:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erörterung und Feststellung hinsichtlich einer Inkompatibilität des Stadtratsmitgliedes und städtischen Mitarbeiters Herbert Gutmann gemäß Art. 31 Abs. 3 GO
2	Antrag zur Geschäftsordnung
4	Erörterung und Feststellung hinsichtlich einer Inkompatibilität des Stadtratsmitgliedes und städtischen Mitarbeiters Herbert Gutmann gemäß Art. 31 Abs. 3 GO

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1. Erörterung und Feststellung hinsichtlich einer Inkompatibilität des Stadtratsmitgliedes und städtischen Mitarbeiters Herbert Gutmann gemäß Art. 31 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung (58./XV) des STADTRATES	07.03.2024	ö	Vorberatung	1

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2. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung (58./XV) des STADTRATES	07.03.2024	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Stadtrat Herbert Gutmann nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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4. Erörterung und Feststellung hinsichtlich einer Inkompatibilität des Stadtratsmitgliedes und städtischen Mitarbeiters Herbert Gutmann gemäß Art. 31 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung (58./XV) des STADTRATES	07.03.2024	ö	Vorberatung	4