Datum: 17.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:56 Uhr bis 15:56 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)
2 Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)
3 Beschluss einer Übergangsregelung („außerhalb der Satzung“) zur neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen mit Ausweis des eingeschränkten Herstellungsbeitrags und Angabe des Umfangs der Verbesserungsmaßnahmen
4 Ersatzbeschaffung der Drehleiter DLK 23/12 der FF Gunzenhausen
5 2. Änderung der Richtlinien zur Förderung von Lastenfahrrädern, Lastenpedelecs und Lastenanhängern für Fahrräder
6 Sonstiges und Bekanntgaben

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1. Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 1
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:


Die

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Entwässerungssatzung - Anlage.pdf

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2. Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 2
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:


Die

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - Anlage.pdf

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3. Beschluss einer Übergangsregelung („außerhalb der Satzung“) zur neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen mit Ausweis des eingeschränkten Herstellungsbeitrags und Angabe des Umfangs der Verbesserungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 3
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:


Die

Übergangsregelung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS 2024)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung beschlossen.

Die Übergangsregelung ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Übergangsregelung Entwässerungssatzung - Anlage.pdf

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4. Ersatzbeschaffung der Drehleiter DLK 23/12 der FF Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Die bestehende Drehleiter ist durch eine neue Drehleiter DLA(K) 23/12 zu ersetzen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen, insbesondere die Förderung zu beantragen und das Vergabeverfahren bis zum Vergabebeschlussvorschlag durchzuführen.

Der Beschluss ergeht unter der Bedingung, dass die staatlichen Zuwendungen von 337.909,- € gewährt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. 2. Änderung der Richtlinien zur Förderung von Lastenfahrrädern, Lastenpedelecs und Lastenanhängern für Fahrräder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließt die 2. Änderung der Richtlinien zur Förderung von Lastenrädern, Lastenpedelecs und Lastenanhängern für Fahrräder.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö 6
Datenstand vom 22.07.2024 12:04 Uhr