Datum: 25.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung auf Erweiterung der Tagesordnung um zwei Tagesordnungspunkte; Antrag durch Herrn Stadtrat Pfeifer (SPD)
2 Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)
3 Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)
4 Beschluss einer Übergangsregelung („außerhalb der Satzung“) zur neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen mit Ausweis des eingeschränkten Herstellungsbeitrags und Angabe des Umfangs der Verbesserungsmaßnahmen
5 Besetzung der Ausschüsse der Stadt Gunzenhausen Veränderung innerhalb der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
6 Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen innerhalb der Stadtratsliste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
7 Wahl einer Zweiten Bürgermeisterin / eines Zweiten Bürgermeisters
8 Vereidigung der Zweiten Bürgermeisterin / des Zweiten Bürgermeisters
9 Sonstiges und Bekanntgaben
9.1 Anträge
9.2 Fairtrade-Town
9.3 Wahl des Zweiten Bürgermeisters
9.4 Vorplatz Stadthalle

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1. Antrag zur Geschäftsordnung auf Erweiterung der Tagesordnung um zwei Tagesordnungspunkte; Antrag durch Herrn Stadtrat Pfeifer (SPD)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 1

Beschluss

Auf Antrag von Stadtrat Pfeifer soll die Tagesordnung um die Punkte „Wahl einer Dritten Bürgermeisterin / eines Dritten Bürgermeisters“ sowie „Vereidigung der Dritten Bürgermeisterin / des Dritten Bürgermeisters“ erweitert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 14

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2. Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 1
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 140 vom 17.04.2024) beschließt der Stadtrat:


Die

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (Entwässerungssatzung - EWS -)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Dokumente
Download Anlage zu TOP 2.pdf

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3. Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 2
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 141 vom 17.04.2024) beschließt der Stadtrat:


Die

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

Dokumente
Download Anlage zu TOP 3.pdf

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4. Beschluss einer Übergangsregelung („außerhalb der Satzung“) zur neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen mit Ausweis des eingeschränkten Herstellungsbeitrags und Angabe des Umfangs der Verbesserungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 5. Sitzung (43./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.04.2024 ö Beschliessend 3
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung (Beschluss Nr. 142 vom 17.04.2024) beschließt der Stadtrat:


Die

Übergangsregelung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS 2024)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung beschlossen.

Die Übergangsregelung ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

Dokumente
Download Anlage zu TOP 4.pdf

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5. Besetzung der Ausschüsse der Stadt Gunzenhausen Veränderung innerhalb der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Beschliessend 5

Beschluss

Gemäß Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 08.04.2024 ergeben sich bzgl. der Ausschussbesetzungen zum 26.04.2024 folgende Gesamtveränderungen:

1. Ausschuss für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umwelt

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FDP
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Jürgen Brenner
Arno Dernerth
Karl Gutmann
Herbert Gutmann
Kerstin Zels
Harald Romanowski
Daniel Hinderks
Sigrid Niesta-Weiser
1. Manfred         Ortner
2. Erika Gruber
3. Beate         Schlicker
4. Gerald         Brenner
5. Friedrich Kolb
6. Inge Meier
1. Ingrid Scala
2. Hermann 
    Meier
3. Christoph 
    Mötsch
1. Dr. Werner
    Winter
2. Julia Braun
1. Bianca         Bauer
2. Angela 
   Schmidt
3. Paul Pfeifer
1. Werner
    Falk


2. Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Friedrich Kolb
Inge Meier
Manfred Ortner
Hermann Meier
Herbert Gutmann
Dr. Werner 
Winter
Paul Pfeifer
Werner Falk
1. Erika Gruber
2. Karl Gutmann
3. Arno Dernerth
4. Beate         Schlicker
5. Gerald         Brenner
6. Jürgen         Brenner
1. Kerstin Zels
2. Ingrid Scala
3. Christoph
    Mötsch
1. Julia Braun
2. Harald 
    Romanowski
1. Bianca 
    Bauer
2. Daniel 
    Hinderks
3. Angela 
    Schmidt
1. Sigrid 
    Niesta-
   Weiser
3. Ausschuss für Bildung und Soziales

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW
SPD
FDP
Karl Gutmann
Inge Meier
Beate Schlicker
Ingrid Scala
Hermann Meier
Julia Braun
Angela Schmidt
Werner Falk
1. Arno Dernerth
2. Manfred         Ortner
3. Gerald         Brenner
4. Jürgen         Brenner
5. Erika Gruber
6. Friedrich Kolb
1. Herbert 
    Gutmann
2. Kerstin Zels
3. Christoph
    Mötsch
1. Dr. Werner 
    Winter
2. Harald 
    Romanowski
1. Paul Pfeifer
2. Daniel 
    Hinderks
3. Bianca 
    Bauer
1. Sigrid 
    Niesta-
    Weiser


4. Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW
SPD
FDP
Gerald Brenner
Erika Gruber
Beate Schlicker
Ingrid Scala
Kerstin Zels
Julia Braun
Bianca Bauer
Werner Falk
1. Inge Meier
2. Arno Dernerth
3. Karl Gutmann
4. Manfred         Ortner
5. Friedrich Kolb
6. Jürgen         Brenner
1. Hermann 
    Meier
2. Herbert 
    Gutmann
3. Christoph
    Mötsch
1. Dr. Werner 
    Winter
2. Harald 
    Romanowski
1. Daniel 
    Hinderks
2. Paul Pfeifer
3. Angela 
    Schmidt
1. Sigrid 
    Niesta-
    Weiser


5. Personalausschuss

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Gerald Brenner
Jürgen Brenner
Arno Dernerth
Ingrid Scala
Christoph Mötsch
Harald Romanowski
Bianca Bauer
Sigrid Niesta-Weiser 
1. Friedrich Kolb
2. Inge Meier
3. Erika Gruber
4. Karl Gutmann
5. Manfred         Ortner
6. Beate         Schlicker
1. Herbert 
    Gutmann
2. Hermann
    Meier
3. Kerstin Zels
1. Julia Braun
2. Dr. Werner 
    Winter
1. Angela 
    Schmidt
2. Paul Pfeifer
3. Daniel 
    Hinderks
1. Werner 
    Falk


6. Stiftungsausschuss

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Karl Gutmann
Friedrich Kolb
Inge Meier
Ingrid Scala
Herbert Gutmann
Harald Romanowski
Angela Schmidt
Sigrid Niesta-Weiser
1. Beate         Schlicker 
2. Manfred 
       Ortner
3. Gerald 
       Brenner
4. Jürgen 
       Brenner
5. Arno Dernerth
6. Erika Gruber
1. Hermann 
    Meier
2. Kerstin Zels
3. Christoph
    Mötsch
1. Julia Braun
2. Dr. Werner 
    Winter
1. Paul Pfeifer
2. Daniel 
    Hinderks
3. Bianca 
    Bauer
1. Werner 
    Falk


7. Grundstücksausschuss

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD 
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Gerald Brenner
Erika Gruber
Manfred Ortner
Kerstin Zels
Herbert Gutmann
Dr. Werner 
Winter
Paul Pfeifer
Sigrid Niesta-Weiser
1. Karl Gutmann
2. Beate         Schlicker
3. Inge Meier
4. Friedrich Kolb
5. Jürgen 
       Brenner
6. Arno Dernerth
1. Ingrid Scala
2. Hermann
    Meier
3. Christoph 
    Mötsch
1. Harald 
    Romanowski
2. Julia Braun
1. Daniel 
    Hinderks
2. Bianca 
    Bauer
3. Angela 
    Schmidt
1. Werner 
     Falk


8. Rechnungsprüfungsausschuss

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD
CSU
CSU
CSU
GRÜNE
FW

SPD
FDP
Arno Dernerth
Manfred Ortner
Beate Schlicker
Ingrid Scala
Harald Romanowski
Bianca Bauer
Werner Falk
1. Gerald         Brenner
2. Friedrich Kolb
3. Jürgen         Brenner
4. Inge Meier
5. Karl Gutmann
6. Erika Gruber
1. Herbert 
    Gutmann
2. Kerstin Zels
3. Hermann
    Meier
1. Julia Braun
2. Dr. Werner 
    Winter
1. Paul Pfeifer
2. Angela 
    Schmidt
3. Daniel 
    Hinderks
1. Sigrid 
    Niesta-
    Weiser

9. Ratsausschuss

Partei
Mitglied
StR / StRin
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
CSU
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
GRÜNE
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FW
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
SPD
Vertreter-reihenfolge
StR / StRin
FPD



CSU
GRÜNE
FW
SPD
FDP
Piraten & Die Linke
1. BM Karl-Heinz Fitz
2. BM 
3. BM Friedrich Kolb
Jürgen Brenner
Herbert Gutmann
Dr. Werner Winter
Bianca Bauer
Werner Falk
Peter Reitmaier
1.Arno         Dernerth
2. Inge Meier
1. Ingrid Scala
1.        Harald         Romanowski
2.        Julia Braun
1.        Angela 
       Schmidt
2.        Daniel
       Hinderks
1.        Sigrid 
   Niesta-
   Weiser

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen innerhalb der Stadtratsliste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö 6

Beschluss

Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Peter Schnell als Stadtratsmitglied zum 29.02.2024 ist innerhalb der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) eine Nachfolgerin / ein Nachfolger in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen zu bestellen.

Gemäß Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) vom 08.04.2024 wird Herr Hermann Meier in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen mit Wirkung vom 26.04.2024 bestellt.

Die städtischen Mitglieder im Zweckverband Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen setzen sich wie folgt zusammen:
Partei / Wählergruppe
Verbandsräte:
Stellvertreter:
Geborene Mitglieder
Erster Bürgermeister Karl-Heinz Fitz
Sigrid Niesta-Weiser
CSU
Erika Gruber
Arno Dernerth
GRÜNE
Hermann Meier
Kerstin Zels
FW
Dr. Werner Winter
Julia Braun
SPD
Angela Schmidt
Bianca Bauer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7. Wahl einer Zweiten Bürgermeisterin / eines Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 7
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8. Vereidigung der Zweiten Bürgermeisterin / des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 8
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9. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö 9
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9.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 9.1
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9.2. Fairtrade-Town

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 9.2
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9.3. Wahl des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 9.3
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9.4. Vorplatz Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung (60./XV) des STADTRATES 25.04.2024 ö Vorberatung 9.4
Datenstand vom 01.07.2024 15:12 Uhr