Datum: 25.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
3.4	Diverse Einladungen
3.3	Umstellung der Grüngut-Entsorgung
3.2	Einladung des Altmühlsee-Campingplatzes Herzog
3.1	Anträge
3	Sonstiges und Bekanntgaben
2	Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen; Zustimmung der Stadt Gunzenhausen zu den vorgesehenen baulichen Maßnahmen zur räumlichen Erweiterung der Kindergartens und zur Errichtung einer 3. Gruppe für die Kleinkinderbetreuung
1.1	„Innenstadt – Attraktiv“ – Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiraumgestaltung; Beschlussfassung über das Förderprogramm
1	„Innenstadt – Attraktiv“ – Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiraumgestaltung; Referentin Frau Dipl.- Geogr. Petra Güttler-Opitz

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3.4. Diverse Einladungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Vorberatung	3.4

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3.3. Umstellung der Grüngut-Entsorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Vorberatung	3.3

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3.2. Einladung des Altmühlsee-Campingplatzes Herzog

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Vorberatung	3.2

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3.1. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Vorberatung	3.1

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3. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö		3

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2. Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen; Zustimmung der Stadt Gunzenhausen zu den vorgesehenen baulichen Maßnahmen zur räumlichen Erweiterung der Kindergartens und zur Errichtung einer 3. Gruppe für die Kleinkinderbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Aufgrund der Vorstellung des Einrichtungsträgers in der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bildung und Soziales vom 20.05.2015 wird der vorgesehenen Maßnahmen zur Errichtung eines Ersatzneubaus für den Kindergartenbereich und einer 3. Gruppe für die Kleinkinderbetreuung zugestimmt.

Diese Zustimmung beschränkt sich auf den Raumbedarf der – unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen 24 Krippenplätze – erforderlich ist, um in der Einrichtung langfristig den von der Stadt festgestellten Bedarf zur Betreuung von

85 Kindern im Alter von 3 bis 6 Jahren, davon bis zu 15 behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder (Kindergarten) und
12 zusätzlichen Kindern im Bereich der U 3-jährigen Kinder (Kinderkrippe)

betreuen zu können. Auf die Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Soziales Nrn. 12 und 13 vom 05.02.2015 wird diesbezüglich verwiesen.

Zusätzlich zu diesem Raumbedarf erkennt die Stadt Gunzenhausen zur Speiseversorgung der Kinder eine zusätzliche Fläche von bis zu 60 m² als notwendig an.

Vorbehaltlich der nach Art. 27 BayKiBiG noch erforderlichen Zustimmung zur endgültigen Planung ist die Stadt Gunzenhausen bereit, zu der Maßnahme den zur Erlangung einer höchstmöglichen staatlichen Förderung erforderlichen kommunalen Baukostenzuschuss (aufgrund der derzeitigen Vorgaben des staatlichen Förderprogrammes rd. 2,5 Mio. EUR) zu gewähren.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind zu gegebener Zeit (voraussichtlich ab Haushaltsjahr 2016 oder 2017) bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1.1. „Innenstadt – Attraktiv“ – Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiraumgestaltung; Beschlussfassung über das Förderprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Beschliessend	1.1

Beschluss

Die Verwaltung hat nach der Vorstellung der Förderrichtlinie am 13.04.2015 im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung die Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 23.04.2015 bis 15.06.2015 zu dem Förderprogramm beteiligt.

Die daraufhin eingegangene Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken vom 03.06.2015 wurde in den Entwurf der Förderrichtlinie eingearbeitet. Weitere Stellungnahmen liegen nicht vor.

Der Stadtrat stimmt dem Förderprogramm nach dem Entwurf vom Juni 2015 zu. Der Entwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Diese Zustimmung zum Förderprogramm erfolgt vorbehaltlich der formellen Genehmigung des Programms und der Bewilligung der ersten Fördermittel durch die Regierung von Mittelfranken.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderrichtlinie öffentlich bekannt zu machen und damit in Kraft zu setzen, sobald die Zustimmung der Regierung von Mittelfranken vorliegt.

Zur Information interessierter Bürger soll eine Förderbroschüre mit entsprechenden Gestaltungs vorschlägen erstellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, das hierzu Notwendige zu veranlassen

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1. „Innenstadt – Attraktiv“ – Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiraumgestaltung; Referentin Frau Dipl.- Geogr. Petra Güttler-Opitz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung (18./XIV) des STADTRATES	25.06.2015	ö	Vorberatung	1