Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Altmühltal
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 14:54 Uhr bis 15:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 ÖPNV-Aufgabenträgerschaft der Stadt Gunzenhausen
1.1 ÖPNV-Aufgabenträgerschaft - Kenntnisnahme über die Änderung der Übertragungsverordnung durch den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen
1.2 Öffentlicher Personennahverkehr: Erweiterung des Rufbus-Systems; Empfehlungsbeschluss über eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und den beteiligten Gemeinden
2 Mitgliedschaft Landesseniorenvertretung Bayern - LSVB e.V.
3 Aufnahme des Projekts "Klimaplatz" zur Mittelanmeldung für das Städtebauförderungsprogramm 2025; Beschlussfassung
4 Förderung der Denkmalpflege; Zuschuss der Stadt Gunzenhausen für die Sanierung der Westfassade der Evang.-Luth. Pfarrkirche „Mariae Virginis“, Kirchenplatz 11, Gunzenhausen
5 Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes
6 Ersatzbeschaffung einer Drehleiter DLK 23/12 der FF Gunzenhausen; Vergabebeschluss
7 Sonstiges und Bekanntgaben
7.1 Haushalt 2024

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1. ÖPNV-Aufgabenträgerschaft der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Vorberatung 1
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1.1. ÖPNV-Aufgabenträgerschaft - Kenntnisnahme über die Änderung der Übertragungsverordnung durch den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheit, Finanzen und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur beantragten Änderung der „Verordnung über die Übertragung einzelner Aufgaben des öffentlichen Personennahverkehrs auf die Stadt Gunzenhausen vom 01.01.2022“ zur Erweiterung des Rufbussystems auf umliegende Gemeinden zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. Öffentlicher Personennahverkehr: Erweiterung des Rufbus-Systems; Empfehlungsbeschluss über eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und den beteiligten Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 1.2
Stadtrat 13. Sitzung (66./XV) des STADTRATES 30.09.2024 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der beiliegende Entwurf der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, den Gemeinden Dittenheim, Gnotzheim, Haundorf, Westheim und Pfofeld, dem Markt Absberg und der Stadt Gunzenhausen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr wird zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:

Die Stadt Gunzenhausen schließt zur Erweiterung und zur Regelung des Betriebs und der Kostentragung des bedarfsorientierten Rufbussystems die beiliegende Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr mit dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, den Gemeinden Dittenheim, Gnotzheim, Haundorf, Westheim und Pfofeld und dem Markt Absberg.

Sollten Änderungen bzw. Ergänzungen der Zweckvereinbarung aus Sicht der Aufsichtsbehörde oder den Vereinbarungspartnern notwendig sein, wird Herr Erster Bürgermeister Karl-Heinz Fitz ermächtigt, die entsprechenden Änderungen vorzunehmen, sofern der wesentliche Inhalt der Vereinbarung nicht berührt wird.

Die beiliegende Zweckvereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download ÖPNV Erweiterung Rufbus-System - Anlage zum Beschluss.pdf

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2. Mitgliedschaft Landesseniorenvertretung Bayern - LSVB e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließt:

Auf Empfehlung des Seniorenbeirates der Stadt Gunzenhausen beendet die Stadt Gunzenhausen ihre Mitgliedschaft in der Landesseniorenvertretung Bayern e.V. zum 31.12.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Aufnahme des Projekts "Klimaplatz" zur Mittelanmeldung für das Städtebauförderungsprogramm 2025; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließt, das Projekt „Klimaplatz“ zur Mittelanmeldung für das Städtebauförderungsprogramm 2025 vorzusehen und die Leistungen auszuschreiben. Die Gesamtkosten der Maßnahme inkl. Baunebenkosten belaufen sich nach Kostenschätzung des Planungsbüros Ermisch & Partner auf einen Betrag i. H. v. 470.000,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Förderung der Denkmalpflege; Zuschuss der Stadt Gunzenhausen für die Sanierung der Westfassade der Evang.-Luth. Pfarrkirche „Mariae Virginis“, Kirchenplatz 11, Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Auf Antrag des Evang.-Luth. Verwaltungszweckverbandes Westmittelfranken und Nordschwaben vom 28.02.2024 gewährt die Stadt Gunzenhausen für die Sanierung der Westfassade der Evang.-Luth. Pfarrkirche „Mariae Virginis“ einen freiwilligen Denkmalpflegezuschuss in Höhe von 

12.700,00 Euro.

Die Zuschusshöhe entspricht 5,0 v.H.  der geschätzten denkmalpflegerischen Mehraufwendungen in Höhe von ca. 254.000,00 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Beschliessend 5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließen die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Ersatzbeschaffung einer Drehleiter DLK 23/12 der FF Gunzenhausen; Vergabebeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö 6
Stadtrat 13. Sitzung (66./XV) des STADTRATES 30.09.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat:

Für die Freiwillige Feuerwehr Gunzenhausen wird als Ersatz für die Drehleiter eine neue Drehleiter DLK 23/12 ersatzbeschafft. Die Beschaffung erfolgt im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Weißenburg i. Bay. 

Die Vergabe erfolgt an folgende Angebote:

LOS 1 – Fahrgestell:
Daimler Truck AG, Berlin                        154.795,20 €

LOS 2 – feuerwehrtechnischer Aufbau:
Magirus GmbH, Ulm                                824.153,54 €

Das Los 4 wird nach der neuen Ausschreibung gesondert vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö 7
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7.1. Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 8. Sitzung (46./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 17.09.2024 ö Vorberatung 7.1
Datenstand vom 18.11.2024 12:13 Uhr