Datum: 24.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Generalsanierung der Stadthalle; Vorstellung der Planungen zum Vorentwurf durch Architekten und Fachplaner
8.2 Flüchtlingsunterkunft
8.1 Änderung der Satzung für Wochenmärkte - Antrag von Stadtrat Falk
8 Sonstiges und Bekanntgaben
7 Satzung für die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Tiefgarage am Hafnermarkt
6.1 Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Tiefgarage am Hafnermarkt
6 Parken Tiefgarage - Vorschlag SPD-Fraktion
5 Erlass der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
4 Vollzug des Haushalts 2015; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Gunzenhausen
3 Abwicklung des Haushalts 2015
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Am Schießwasen Teilbaugebiet Süd“ zur Änderung der Art der baulichen Nutzung in Bezug auf die Einschränkung, wonach in einem Teilbereich nur Lagerflächen und Lagergebäude ohne Dauerarbeitsplätze errichtet werden dürfen; Billigungsbeschluss

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1. Generalsanierung der Stadthalle; Vorstellung der Planungen zum Vorentwurf durch Architekten und Fachplaner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Vorberatung 1
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8.2. Flüchtlingsunterkunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Vorberatung 8.2
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8.1. Änderung der Satzung für Wochenmärkte - Antrag von Stadtrat Falk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Vorberatung 8.1
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8. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö 8
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7. Satzung für die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Tiefgarage am Hafnermarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 7

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 53 vom 10.09.2015) beschließt der Stadtrat:

Die

Satzung für die Erhebung von Parkgebühren
für die Benutzung der Tiefgarage am Hafnermarkt

wird erlassen.

Der Verordnungsentwurf der Verwaltung (Stand: 02.09.2015) ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6.1. Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Tiefgarage am Hafnermarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 6.1

Beschluss

Die SPD-Fraktion schlägt vor, in der Tiefgarage in den ersten 30 Minuten keine Parkgebühren zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Parken Tiefgarage - Vorschlag SPD-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Vorberatung 6
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5. Erlass der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 5

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 51 vom 10.09.2015) beschließt der Stadtrat:

Die

Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren
(Parkgebührenordnung)

wird erlassen.

Der Verordnungsentwurf der Verwaltung (Stand: 02.09.2015) ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Vollzug des Haushalts 2015; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt folgender außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2015 der Stadt Gunzenhausen zu:

HHSt. 2112.9400 – Baukosten Grundschule Gunzenhausen-Süd        57.000,00 EUR

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (HHSt. 9160.3000) gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Abwicklung des Haushalts 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 50 vom 10.09.2015) beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt den Be richt der Stadtkämmerei vom 31.08.2015 über die Abwicklung des Haushalts 2015 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gunzenhausen Am Schießwasen Teilbaugebiet Süd“ zur Änderung der Art der baulichen Nutzung in Bezug auf die Einschränkung, wonach in einem Teilbereich nur Lagerflächen und Lagergebäude ohne Dauerarbeitsplätze errichtet werden dürfen; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung (22./XIV) des STADTRATES 24.09.2015 ö Beschliessend 2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 17.08.2015, lfd. Nr. 136, beschließt der Stadtrat:

1.        Der durch das Landschaftsplanungsbüro Ermisch, Roth, erstellte Bebauungsplanänderungsentwurf vom 17.08.2015 mit Begründung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 29.12.2020 09:13 Uhr