Datum: 30.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:56 Uhr bis 23:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung
2 Ehrungen
3 Zwischenstand Radverkehrskonzept; Referenten: Herr Dr. Hessel und Herr Tangl, Ingenieurbüro gevas humberg & partner
4 Ermittlung der Stimmenzahl für das Schuljahr 2024/25 der Schulverbandsversammlung der Stephani-Mittelschule Gunzenhausen gemäß Art. 9 Abs. 3 BaySchFG; Wegfall einer Stimme für die Stadt Gunzenhausen
5 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen
5.1 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
5.2 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
5.3 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis
5.4 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Weiteres Vorgehen B 13; Referent: Herr Christofori, Ingenieurbüro Christofori
7 Sonstiges und Bekanntgaben
7.1 Anträge

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1. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö 1

Beschluss

Stadtrat Romanowski stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Der Tagesordnungspunkt „Weiteres Vorgehen B13“ soll nach dem Tagesordnungspunkt „Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen“ behandelt werden.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Ehrungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Vorberatung 2
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3. Zwischenstand Radverkehrskonzept; Referenten: Herr Dr. Hessel und Herr Tangl, Ingenieurbüro gevas humberg & partner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Präsentation „Zwischenstand Radverkehrskonzept“ von der Firma Gevas (Herr Dr. Hessel und Herr Tangl) zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Ermittlung der Stimmenzahl für das Schuljahr 2024/25 der Schulverbandsversammlung der Stephani-Mittelschule Gunzenhausen gemäß Art. 9 Abs. 3 BaySchFG; Wegfall einer Stimme für die Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis:

Aufgrund der Schülermeldung des Schulverbandes Stephani-Mittelschule Gunzenhausen zum Stichtag 01.10.2024, scheidet Herr Stadtrat Romanowski als Verbandsrat bzw.
Frau Stadträtin Braun als stellvertretender Verbandsrat des Schulverbandes Stephani-Mittelschule im Schuljahr 2024/25 gemäß Art. 9 Abs. 3 BaySchFG aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Vorberatung 5
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5.1. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2023 wird der Bildung und Übertragung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        2.715.514,92 EUR        

Übertragung von Haushaltseinnahmeresten        1.400.000,00 EUR        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5.2. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2023 wird der Bildung und Übertragung von Haushalts-ausgaberesten wie folgt zugestimmt:

  1. Verwaltungshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        758.992,75 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten                   7.931,54 EUR
Summe Verwaltungshaushalt        766.924,29 EUR


  1. Vermögenshaushalt
Bildung von Haushaltsausgaberesten        8.682.267,02 EUR
Übertragung von Haushaltsausgaberesten        4.533.861,86 EUR
Summe Vermögenshaushalt        13.216.128,88 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5.3. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Rechnungsergebnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 5.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen, die in den wesentlichen Summen wie folgt abschließt:

       Verwaltungshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        51.091.822,80 EUR

       Vermögenshaushalt
       Soll-Einnahmen und -Ausgaben        13.374.217,72 EUR

       Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den
       Vermögenshaushalt        7.426.859,92 EUR

       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        7.176,44 EUR

  1. Die Jahresrechnung 2023 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungs-ausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5.4. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Beschliessend 5.4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2023 den in der beiliegenden Zusammenstellung der Stadtkämmerei vom 23.10.2024 aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben von

       910.383,43 EUR überplanmäßig im Verwaltungshaushalt und
         261.400,61 EUR überplanmäßig im Vermögenshaushalt, insgesamt somit
       1.171.784,04 EUR

zu.

Die Zusammenstellung vom 23.10.2024 ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Dokumente
Download Jahresrechnung 2023 Genehmigung über-/außerplanm. Ausgaben - Anlage.pdf

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6. Weiteres Vorgehen B 13; Referent: Herr Christofori, Ingenieurbüro Christofori

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Vorberatung 6
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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö 7
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7.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung (67./XV) des STADTRATES 30.10.2024 ö Vorberatung 7.1
Datenstand vom 11.03.2025 10:50 Uhr