Datum: 28.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Überreichung Urkunde / Geburtstagsgratulation
2 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen
2.1 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Beschluss zur weiteren Planung und Ausführung der Generalsanierungsmaßnahmen
2.2 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Bewerbung der Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt "Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen"
9.4 KulturHerbst
9.3 Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Isle
9.2 Gratulation zur Verdienstmedaille
9.1 Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge
9 Sonstiges und Bekanntgaben
8 Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
7 Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
6 Antrag zur Geschäftsordnung
5 Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
4 Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
3 Einführung des Fremdenverkehrsbeitrages bei der Stadt Gunzenhausen

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1. Überreichung Urkunde / Geburtstagsgratulation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 1
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2. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 2
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2.1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Beschluss zur weiteren Planung und Ausführung der Generalsanierungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Durchführung der Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen auf der Grundlage der Vorplanung des Büros ARGE Architekten Haindl + Kollegen mit Holzinger.Eberl.Fürhäusser vom 22.09.2015 mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von
15,35 Mio. € einschließlich 19 % MwSt. und einschließlich Nebenkosten, entsprechend der qualifizierten Kostenschätzung vom 29.07.2015, zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine höchstmögliche Förderung zu erwirken.

Die Verträge der Architekten und Fachplaner sind gemäß der Kostenfortschreibung anzupassen und
die Planer mit den weiteren Leistungsphasen stufenweise, entsprechend dem Planungs- und Baufortschritt, zu beauftragen.

Die Planungen sind zügig weiterzuführen, damit die Sanierungsarbeiten, wie bisher geplant, im Frühjahr 2017 beginnen können.

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in den Jahren 2016 bis 2019 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Bewerbung der Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt "Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 2.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt zu, dass sich die Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt „Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen“ für die Aufnahme in das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesbauministeriums bewirbt. Diese Bewerbung wird vom Stadtrat nachdrücklich befürwortet.

Im Falle eines Zuschlages für das Projekt ist die Stadt Gunzenhausen bereit und in der Lage, in den Jahren 2016 bis 2018 den nach dem Finanzierungsplan erforderlichen städtischen Eigenanteil von voraussichtlich rd. 8,9 Mio EUR bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9.4. KulturHerbst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 9.4
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9.3. Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Isle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 9.3
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9.2. Gratulation zur Verdienstmedaille

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 9.2
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9.1. Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Vorberatung 9.1
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9. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö 9
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8. Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 8

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss (Beschluss-Nr. 54 vom 15.10.2015) beschließt der Stadtrat:
Die
Satzung
über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
(Wochenmarktsatzung)
wird erlassen.
Über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hinaus beschließt der Stadtrat:

In § 4 Nr. 1 werden alkoholische Getränke ohne Beschränkung des Alkoholgehalts zugelassen.

Der Satzungsentwurf der Verwaltung  ist Anlage und Bestandteil zu diesem Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 7

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss (Beschluss-Nr. 54 vom 15.10.2015) beschließt der Stadtrat:
Die
Satzung
über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
(Wochenmarktsatzung)
wird erlassen.
Über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hinaus beschließt der Stadtrat:

In § 4 Nr. 1 werden selbsterzeugte Getränke zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 6

Beschluss

Stadtrat Schnell stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 5

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss (Beschluss-Nr. 54 vom 15.10.2015) beschließt der Stadtrat:
Die
Satzung
über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
(Wochenmarktsatzung)
wird erlassen.
Über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hinaus beschließt der Stadtrat:

In § 4 Nr. 1 werden grundsätzlich alkoholische Getränke zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Neuerlass der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 4

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss (Beschluss-Nr. 54 vom 15.10.2015) beschließt der Stadtrat:
Die
Satzung
über den Wochenmarkt der Stadt Gunzenhausen
(Wochenmarktsatzung)
wird erlassen.
In § 3 Abs. 2 wird als Marktzeitende 13:00 Uhr festgesetzt.

Der Satzungsentwurf der Verwaltung (Stand: 21.10.2015) ist Anlage und Bestandteil zu diesem Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Einführung des Fremdenverkehrsbeitrages bei der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung (24./XIV) des STADTRATES 28.10.2015 ö Beschliessend 3

Beschluss

Auf Antrag der Stadtratsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 06.02.2015 beschließt der Stadtrat bei der Stadt Gunzenhausen einen „Fremdenverkehrsbeitrag“ einzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Vorarbeiten einschließlich der Ausarbeitung einer Beitragssatzung so zügig durchzuführen, dass der Fremdenverkehrsbeitrag baldmöglichst erhoben werden kann.
Zur Bewältigung der umfangreichen Arbeiten für die Grundlagenarbeit und während der Einführungsphase ist im Stellenplan ab 2016 im Unterabschnitt 0300 – Finanzverwaltung – eine zusätzliche Stelle des gehobenen Dienstes (mindestens Besoldungsgruppe A 10 bzw. Entgeltgruppe 9 TVöD) auszuweisen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt

Datenstand vom 29.12.2020 09:13 Uhr