Datum: 14.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Tagungsraum Hahnenkamm
Gremium: Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:40 Uhr bis 16:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Integration des Rufbus-Systems in die VGN-App; Entscheidung über die Integration und Abschluss einer Vereinbarung mit der VGN GmbH
2 Ersatzbeschaffung Drehleiter; Vergabebeschluss feuerwehrtechnische Beladung
3 Haushalt 2025 der Stadt Gunzenhausen; Rahmendaten
4 Grundsteuerreform – Erlass einer „Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Gunzenhausen (Hebesatzsatzung)“
5 Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes
6 Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2025
7 Sonstiges und Bekanntgaben
7.1 Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen
7.2 Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen
7.3 Klärschlammmenge

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1. Integration des Rufbus-Systems in die VGN-App; Entscheidung über die Integration und Abschluss einer Vereinbarung mit der VGN GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 1

Beschluss

Die Stadt Gunzenhausen beteiligt sich als ÖPNV-Aufgabenträger an der Integration der Rufbus-Verkehren in die VGN-App. Mit der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg GmbH wird eine entsprechende Vereinbarung, die im Entwurf vorliegt, unterzeichnet.

Die laufenden Kosten für den Betrieb sind bei dem verursachenden Verkehrsunternehmen, derzeit die Mobilitäts- und Verkehrs GmbH Gunzenhausen, zu erheben.

Die beiliegende Vereinbarung ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Vereinbarung - Anlage zum Beschluss.pdf

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2. Ersatzbeschaffung Drehleiter; Vergabebeschluss feuerwehrtechnische Beladung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließt, den Auftrag für die feuerwehrtechnische Beladung der neuen Drehleiter für die FFW Gunzenhausen der Wolfgang Jahn GmbH zu einem Preis von 11.941,97 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Haushalt 2025 der Stadt Gunzenhausen; Rahmendaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung nimmt die vorgetragenen Rahmendaten für den Haushalt 2025 der Stadt Gunzenhausen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Grundsteuerreform – Erlass einer „Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Gunzenhausen (Hebesatzsatzung)“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 4
Stadtrat 15. Sitzung (68./XV) des STADTRATES 27.11.2024 ö Beschliessend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung empfiehlt dem Stadtrat: 

Die 

Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Gunzenhausen
(Hebesatzsatzung)

wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Satzungsentwurf - Anlage zum Beschluss.pdf

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5. Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung beschließt die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Beschliessend 6

Beschluss

Die Stadt Gunzenhausen gewährt den ehrenamtlichen Mitgliedern der Wahlvorstände für die Bundestagswahl 2025 folgende Entschädigungen:


Wahlvorsteher, stv. Wahlvorst. u. Schriftführer
80 €
Zusätzlich für Personen, die an der Wahleinweisung teilnehmen (kommt nur für den Wahlvorsteher, dessen Stellvertreter und den Schriftführer in Betracht)

10 €
Beisitzer
60 €
Inanspruchnahme privater Wahllokale
80 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö 7
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7.1. Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Vorberatung 7.1
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7.2. Jahresrechnung 2023 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Vorberatung 7.2
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7.3. Klärschlammmenge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen und Digitalisierung 10. Sitzung (48./XV) des Ausschusses für HAUPTANGELEGENHEITEN, FINANZEN und DIGITALISIERUNG 14.11.2024 ö Vorberatung 7.3
Datenstand vom 25.03.2025 10:02 Uhr