Datum: 16.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:35 Uhr bis 15:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt 2016
12.1	Altomari-Anwesen, Bahnhofstraße
12	Sonstiges und Bekanntgaben
11.2	Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm
11.1	Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Maßnahmen des baulichen Unterhalts
11	Haushalt 2016
10.4	Bauherr: Herzog Liegenschaften GmbH & Co. KG vertreten durch Frau Katja Herzog-Straub und Herrn Helmut Straub Bauvorhaben: Erweiterung und Umbau des Sanitärgebäudes und Errichtung einer Dachterrasse Baugrundstück: Seestraße 12 Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 179
10.3	Bauherr: Beck Heidelinde Bauvorhaben: Umnutzung bestehender Praxisräume zu Wohnraum im EG Baugrundstück: Seckendorffstraße 2, 91710 Gunzenhausen Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 489/3
10.2	Bauherr: SECURA MASSIVHAUS AG, Herr Manfred Steiner Bauvorhaben: Ausbau des Dachgeschosses und Neuerrichtung von 7 Garagen Baugrundstück: Stuttgarter Straße 14 und 16 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1595/228
10.1	Bauherr: Altmühl GmbH & Co. KG, vertreten durch Herrn Georg Habelt Bauvorhaben: Nutzungsänderung der Verkaufsfläche Drogeriemarkt - Bekleidungsgeschäft Baugrundstück: Weißenburger Straße 87 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nrn.: 1444/2, 1446/3
10	Baugesuche
9	Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
8	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers, Ansbach – Änderung der textlichen Festsetzungen zu den Verkaufsflächen; Frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und vereinfachtes Raumordnungsverfahren gem. Art. 26 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG); Beteiligung der Stadt Gunzenhausen
7	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
5	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3	Kanalisation Stadt Gunzenhausen 2015; Kanalsanierung Sichlingerstraße
2	Unterhalt von Wirtschaftswegen; Auftragsvergabe

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1. Haushalt 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Vorberatung	1

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12.1. Altomari-Anwesen, Bahnhofstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Vorberatung	12.1

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12. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö		12

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11.2. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Vorberatung	11.2

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11.1. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Maßnahmen des baulichen Unterhalts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	11.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Haushalt 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Vorberatung	11

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10.4. Bauherr: Herzog Liegenschaften GmbH & Co. KG vertreten durch Frau Katja Herzog-Straub und Herrn Helmut Straub Bauvorhaben: Erweiterung und Umbau des Sanitärgebäudes und Errichtung einer Dachterrasse Baugrundstück: Seestraße 12 Gemarkung: Schlungenhof Flur-Nr.: 179

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	10.4

Beschluss

2.        Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplans „Seezentrum Schlungenhof“ im Hinblick auf

       die Nichteinhaltung der Dachform sowie der damit verbundenen Dachneigung und Dacheindeckung mit roten Ziegeln und

       die Überschreitung der Baugrenze im Osten sowie der damit verbundenen Nichteinhaltung des Pflanzgebots und der Überbauung von Straßen und Fahrwegen sowie von Campingstellplätzen (touristisch genutzt)

wird zugestimmt.

3.        Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplans „Seezentrum Schlungenhof“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10.3. Bauherr: Beck Heidelinde Bauvorhaben: Umnutzung bestehender Praxisräume zu Wohnraum im EG Baugrundstück: Seckendorffstraße 2, 91710 Gunzenhausen Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 489/3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	10.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10.2. Bauherr: SECURA MASSIVHAUS AG, Herr Manfred Steiner Bauvorhaben: Ausbau des Dachgeschosses und Neuerrichtung von 7 Garagen Baugrundstück: Stuttgarter Straße 14 und 16 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1595/228

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	10.2

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 34 und 36 BauGB erteilt.
   
   
Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Brandschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10.1. Bauherr: Altmühl GmbH & Co. KG, vertreten durch Herrn Georg Habelt Bauvorhaben: Nutzungsänderung der Verkaufsfläche Drogeriemarkt - Bekleidungsgeschäft Baugrundstück: Weißenburger Straße 87 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nrn.: 1444/2, 1446/3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	10.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Vorhaben- und Erschließungsplanes „Textilfachgeschäft sowie eigenständig betriebener Drogeriemarkt“ im Hinblick auf

- die Überschreitung der Zahl der max. Verkaufsfläche

wird zugestimmt.

Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Vorhaben- und Erschließungsplanes „Textilfachgeschäft sowie eigenständig betriebener Drogeriemarkt“ sind zu beachten und einzuhalten.

Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Brand- und Schallimmissionsschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Vorberatung	10

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9. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers, Ansbach – Änderung der textlichen Festsetzungen zu den Verkaufsflächen; Frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und vereinfachtes Raumordnungsverfahren gem. Art. 26 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG); Beteiligung der Stadt Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers, Ansbach – Änderung der textlichen Festsetzungen zu den Verkaufsflächen – zur Kenntnis.

Die Stadt Gunzenhausen erhebt gegen die Bauleitplanung auf der Grundlage des Einzelhandelsentwicklungskonzepts der Stadt Ansbach vom April 2015 keine Einwände.

Die Stadt bittet um Information über das Abwägungsergebnis und Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	7

Beschluss

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	6

Beschluss

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	5

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen von 14 Trägern öffentlicher Belange zur Kenntnis.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden zwei Einwendungen vorgebracht.

Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 06.11.2015 werden zum Beschluss erhoben.

Die Verwaltung hat die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanänderungsentwurf einarbeiten lassen. Die Träger öffentlicher Belange sind über das Auswertungs- und Abwägungsergebnis zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Auswertung und Abwägung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen von 15 Trägern öffentlicher Belange zur Kenntnis.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden zwei Einwendungen vorgebracht.

Die Handlungs- und Beschlussvorschläge des Stadtbauamtes vom 06.11.2015 werden zum Beschluss erhoben.

Die Verwaltung hat die Handlungs- und Beschlussvorschläge in den Bebauungsplanänderungsentwurf einarbeiten lassen. Die Träger öffentlicher Belange sind über das Auswertungs- und Abwägungsergebnis zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Kanalisation Stadt Gunzenhausen 2015; Kanalsanierung Sichlingerstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Moezer GmbH

Ansbacher Straße 4

91586 Lichtenau

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 28.10.2015 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

192.411,14 € einschl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Unterhalt von Wirtschaftswegen; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	12. Sitzung (21./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	16.11.2015	ö	Beschliessend	2

Beschluss

                                               

Franken-Asphalt GmbH

Raiffeisenstraße 15

91575 Windsbach

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 15.10.2015 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

55.234,07 € einschl. 19% MwSt., einschließlich 2 % Nachlass.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen