Datum: 26.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Haushalt 2016
10.1 Investitionsprogramm
10.1.1 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Beschaffung eines Dienstfahrzeuges (Elektroauto) für die Verwaltung
10.1.2 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Stetten
10.1.3 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Einbau einer Brandmeldeanlage in das Feuerwehrgerätehaus Gunzenhausen
10.1.4 Schulhaus Frickenfelden
10.1.5 Außenanlagen Stephani-Schule
10.1.6 Zuschüsse für Kirchen
10.1.7 Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Straße
10.1.8 Gemeindestraßen - Bahnübergänge
10.1.9 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Ausbau der Sandstraße im Stadtteil Unterwurmbach
10.1.10 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Gehwegverbreiterung in der Eleonore-von-Lentersheim-Straße
10.1.11 Lagerhalle Bauhof
10.1.12 Beschilderungssystem
10.1.13 Grunderwerb
10.1.14 Grundstücke für Innenentwicklung
10.1.15 Feuerwehrhaus Laubenzedel
10.1.16 Besprechung zum Thema Spielplätze
10.1.17 Altlasten Grundstück Weißenburger Straße
10.1.18 Investitionsprogramm
10.1.19 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm
10.2 Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Haushaltsausgleich
11 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
12 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss
13 Freiraumgestaltung und Hochwasserschutz entlang der Altmühl, zwischen Oettinger Straße und Stadthalle; Vorstellung und Beschluss zur Entwurfsplanung des Landschaftsplanungsbüros Team 4, Nürnberg Herr Dipl.-Ing. Landschaftsplaner Max Wehner, Büro Team 4 Herr Dipl.-Ing. Michael Müller, Wasserwirtschaftsamt Ansbach
14 Sonstiges und Bekanntgaben
14.1 Eisstock-Turnier

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10. Haushalt 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10
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10.1. Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1
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10.1.1. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Beschaffung eines Dienstfahrzeuges (Elektroauto) für die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.1

Beschluss

Aufgrund der Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion zum Investitionsprogramm 2016 wird folgende Maßnahme zusätzlich in das Investitionsprogramm aufgenommen:

HHSt. 0600.9350:        Beschaffung eines Dienstfahrzeuges
       für die Verwaltung        35.000,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10.1.2. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Stetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.2

Beschluss

Aufgrund der Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion zum Investitionsprogramm 2016 stimmt der Stadtrat hinsichtlich der Beschaffung eines Fahrzeuges für die FFW Stetten dem Verwaltungsvorschlag zu.

Danach ist im Haushalt 2016 bei

HHSt. 1300.9350:        Beschaffung von beweglichem Vermögen

eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 55.000,-- Euro einzustellen.

Damit kann der Beschaffungsvorgang bis zum Herbst 2016 begonnen werden und die Beschaffung im Jahr 2017 durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10.1.3. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Einbau einer Brandmeldeanlage in das Feuerwehrgerätehaus Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.3

Beschluss

Aufgrund der Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zum Investitionsprogramm 2016 wird folgende Maßnahme zusätzlich in das Investitionsprogramm aufgenommen:

HHSt. 1300.9400:        Einbau einer Brandmeldeanlage in das
       Feuerwehrgerätehaus Gunzenhausen        20.000,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10.1.4. Schulhaus Frickenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.4
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10.1.5. Außenanlagen Stephani-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.5
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10.1.6. Zuschüsse für Kirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.6
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10.1.7. Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.7
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10.1.8. Gemeindestraßen - Bahnübergänge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.8
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10.1.9. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Ausbau der Sandstraße im Stadtteil Unterwurmbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.9

Beschluss

Aufgrund der Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zum Investitionsprogramm 2016 werden folgende Maßnahmen zusätzlich in das Investitionsprogramm aufgenommen:

HHSt. 6301.9560:        Ausbau der Sandstraße im Stadtteil
       Unterwurmbach        75.000,00 EUR

HHSt. 6700.9610:        Straßenbeleuchtung für Sandstraße in
       Unterwurmbach        12.000,00 EUR

Da es sich bei der Straßenausbaumaßnahme um eine „Ersterschließung“ handelt, sind von den Gesamtkosten von 87.000,00 EUR insgesamt 90 v.H. durch Erschließungsbeiträge der Anlieger gedeckt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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10.1.10. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen - Investitionsprogramm; Gehwegverbreiterung in der Eleonore-von-Lentersheim-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.10

Beschluss

Aufgrund der Stellungnahme der FW-Stadtratsfraktion zum Investitionsprogramm 2016 wird folgende Maßnahme zusätzlich in das Investitionsprogramm aufgenommen:

HHSt. 6304.9590:        Gehwegverbreiterung in der Eleonore-von-
       Lentersheim-Straße (bei Anwesen „Mantel“)                …….….,… EUR

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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10.1.11. Lagerhalle Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.11
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10.1.12. Beschilderungssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.12
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10.1.13. Grunderwerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.13
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10.1.14. Grundstücke für Innenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.14
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10.1.15. Feuerwehrhaus Laubenzedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.15
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10.1.16. Besprechung zum Thema Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.16
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10.1.17. Altlasten Grundstück Weißenburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.17
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10.1.18. Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 10.1.18
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10.1.19. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.1.19

Beschluss

Unter Berücksichtigung der mit den Beschlüssen Nrn. 186 bis 190 vorgenommenen Änderungen stimmt der Stadtrat dem Investitionsprogramm der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2016 mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 9.212.900,-- EUR zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10.2. Haushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen; Haushaltsausgleich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 10.2

Beschluss

Aufgrund der Anregung der CSU-Stadtratsfraktion in ihrer Stellungnahme zum Investitionsprogramm 2016 wird der Haushaltsausgleich 2016 wie folgt vorgenommen:

a)        Darlehensaufnahmen        2.500.000,-- EUR

b)        Entnahme aus der allgemeinen Rücklage        1.317.600,-- EUR

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Verlagerung des ALDI-Marktes von der Breslauer Straße in die Nürnberger Straße im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (westliche Teilfläche), 522/4, 522/2 und 522 (westliche Teilfläche), Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 11

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 16.11.2015, lfd. Nr. 156, beschließt der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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12. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Nürnberger Straße I“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522/3 (östliche Teilfläche), 522 (östliche Teilfläche) und 522/5, Gemarkung Gunzenhausen; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 12

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 16.11.2015, lfd. Nr. 157, beschließt der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplanteilaufhebungssatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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13. Freiraumgestaltung und Hochwasserschutz entlang der Altmühl, zwischen Oettinger Straße und Stadthalle; Vorstellung und Beschluss zur Entwurfsplanung des Landschaftsplanungsbüros Team 4, Nürnberg Herr Dipl.-Ing. Landschaftsplaner Max Wehner, Büro Team 4 Herr Dipl.-Ing. Michael Müller, Wasserwirtschaftsamt Ansbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Entwurfsplanung zur Freiraumgestaltung mit integriertem Hochwasserschutz für die Stadt Gunzenhausen entlang der Altmühl, welche  das Wasserwirtschaftsamt Ansbach in Abstimmung mit dem Landschafts- und Ortsplanungsbüros Team 4 im Oktober 2015 erstellt hat, zu.
Das Freiflächenkonzept erstreckt sich von der Stadthalle bis zur Oettinger Straße.
Von der Oettinger Straße bis zur B 13 erfolgt die Sicherstellung des Hochwasserschutzes entsprechend der Entwurfsplanung des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach vom 19.11.2014.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2,5 Mio. €, einschließlich Grunderwerb- und Planungskosten.
Der Kostenanteil der Stadt Gunzenhausen beträgt ca. 50 % der Gesamtkosten.
Die Vereinbarung zur Kostenbeteiligung der Stadt Gunzenhausen an der Baumaßnahme wird in Zusammenhang mit der Ausführungsplanung vom Wasserwirtschaftsamt Ansbach der Stadt Gunzenhausen zur Genehmigung vorgelegt.
Die Stadt Gunzenhausen wird als Voraussetzung für die Freiraumgestaltung mit integriertem Hochwasserschutz und Renaturierung der Altmühl, die parallel zur Altmühl verlaufenden Sparten (Abwasser, Strom, Gas, Steuerkabel) verlegen.
Die voraussichtlichen Kosten für die Leitungsverlegung betragen ca. 1,0 Mio €. Diese sind von der Stadt Gunzenhausen zu tragen.
Die Kosten für die bauliche Umgestaltung der Altmühl selbst, einschließlich Durchführung der erforderlichen Genehmigungsverfahren, verbleiben beim Wasserwirtschaftsamt Ansbach (Freistaat Bayern).
Auf Grundlage des vorgestellten Freiflächenkonzeptes wird das Wasserwirtschaftsamt Ansbach gebeten, die erforderlichen Genehmigungen zur Durchführung des Vorhabens zu erlangen.
Frühestmöglicher Baubeginn für diese Maßnahme ist 2017, unter Berücksichtigung des erforderlichen Baufortschrittes zur Sicherstellung der Binnenentwässerung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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14. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö 14
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14.1. Eisstock-Turnier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung (26./XIV) des STADTRATES 26.11.2015 ö Vorberatung 14.1
Datenstand vom 29.12.2020 09:14 Uhr