Datum: 31.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt Hospitalstiftung
1.1 HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016
1.2 WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016
1.3 HAUSHALTSSATZUNG DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016 - Stellenplan -
1.4 Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016
5.1 Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte
5 Nachprüfungsantrag der SPD-Fraktion
4 Bundesverkehrswegeplan; Antrag von Stadtrat Christoph Mötsch
3 Vollzug des Haushalts 2016; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Gunzenhausen
2.2 Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten
2.1 Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten
2 Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen
8.6 Bundesverkehrswegeplan
8.5 Stellungnahme Stadtrat Dr. Winter zu IHK-Einladung und Haushalt
8.4 Schreiben an Bürgermeister und Presse
8.3 Wohnprojekt Frankenmuther Straße
8.2 Allianz für den freien Sonntag
8.1 Anträge
8 Sonstiges und Bekanntgaben
7 Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016"; Bewerbung der Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt "Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen"
6 2. Änderung der Richtlinien für die ISEK-Lenkungsgruppe und den öffentlich-privaten Projektfonds der Stadt Gunzenhausen
5.2 Nachprüfungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2016 über den Beschluss Nr. 33 des Ausschusses für Bildung und Soziales vom 18.02.2016 gem. Art. 32 Abs. 3 GO i.V.m. § 9 Abs. 3 der Geschäftsordnung; Förderung herausragender Leistungen für Diem My La und Diem Quynh La (Taekwondo) des TV 1860 Gunzenhausen

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1. Haushalt Hospitalstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 1
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1.1. HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016 wird bei einem Haushaltsvolumen
a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        413.400  Euro
b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        1.000.000  Euro
insgesamt        1.413.000  Euro
zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1.2. WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 1.2

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2016 wird bei einem Volumen
a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        7.940.000  Euro
               in den Aufwendungen mit        7.976.900  Euro
               Fehlbetrag        36.900  Euro
b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        905.0 00  Euro
zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1.3. HAUSHALTSSATZUNG DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016 - Stellenplan -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 1.3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Personalausschusses vom 09.11.2015 (Beschluss-Nr. 26) stimmt der Stadtrat dem Stellenplan für Beschäftigte und der Stellenübersicht für Bedienstete in der Ausbildungszeit der Holspitalstiftung Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2016 zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1.4. Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 1.4

Beschluss

Aufgrund des Art. 20 des Bayer. Stiftungsgesetzes sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN folgende Haushaltssatzung:


§ 1
(1)
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im VERWALTUNGSHAUSHALT




in den Einnahmen und Ausgaben mit


413.400  €

und







im VERMÖGENSHAUSHALT





in den Einnahmen und Ausgaben mit


1.000.000  €

ab.



















(2)
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im ERFOLGSPLAN






in den Erträgen mit
in den Aufwendungen mit
Jahresfehlbetrag



7.940.000  €
7.976.900  €
36.900  €

und








im VERMÖGENSPLAN






in den Einnahmen und Ausgaben mit



905.0 00  €

ab.











§ 2
(1)
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im

Haushaltsplan sind nicht vorgesehen.










(2)
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben nach dem Vermögensplan für das

Burkhard-von-Seckendorff-Heim sind nicht vorgesehen.















§ 3
(1)
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 









(2)
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim

werden nicht festgesetzt.












§ 4

E n t f ä l l t



§ 5
(1)
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.










(2)
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach

dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf
200.000 €

festgesetzt.

















§ 6

E n t f ä l l t .











§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft.



Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5.1. Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 5.1

Beschluss

Stadtrat Kolb stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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5. Nachprüfungsantrag der SPD-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 5
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4. Bundesverkehrswegeplan; Antrag von Stadtrat Christoph Mötsch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 4
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3. Vollzug des Haushalts 2016; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt folgender überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2016 der Stadt Gunzenhausen zu:
HHSt. 8800.9500 – Erschließung städtischer Grundstücke        79.512,84 EUR
Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (HHSt. 9000.0030) gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen; Bildung und Übertragung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 2.2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 67 vom 22.03.2016) beschließt der Stadtrat:
Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2015 wird der Bildung und Übertragung von Haushalts-ausgaberesten wie folgt zugestimmt:
a)        Verwaltungshaushalt
       Übertragung von Haushaltsausgaberesten        91.370,00 EUR
       Bildung von Haushaltsausgaberesten        741.133,87 EUR
       Summe Verwaltungshaushalt        832.503,87 EUR

b)        Vermögenshaushalt
       Übertragung von Haushaltsausgaberesten        1.275.627,74 EUR
       Bildung von Haushaltsausgaberesten        2.833.977,86 EUR
        Summe Vermögenshaushalt        4.109.605,60 EUR

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen; Bildung von Haushaltseinnahmeresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 66 vom 22.03.2016) beschließt der Stadtrat:

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2015 wird der Bildung von Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt wie folgt zugestimmt:

Bildung von Haushaltseinnahmeresten        622.100,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Jahresrechnung 2015 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 2
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8.6. Bundesverkehrswegeplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.6
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8.5. Stellungnahme Stadtrat Dr. Winter zu IHK-Einladung und Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.5
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8.4. Schreiben an Bürgermeister und Presse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.4
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8.3. Wohnprojekt Frankenmuther Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.3
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8.2. Allianz für den freien Sonntag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.2
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8.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Vorberatung 8.1
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8. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö 8
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7. Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016"; Bewerbung der Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt "Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt zu, dass sich die Stadt Gunzenhausen mit dem Projekt „Generalsanierung der Stadthalle Gunzenhausen“ für die Aufnahme in das Bundesförderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ des Bundes ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bewirbt. Diese Bewerbung wird vom Stadtrat nachdrücklich befürwortet.

Im Falle eines Zuschlages für das Projekt ist die Stadt Gunzenhausen bereit und in der Lage, in den Jahren 2016 bis 2019 den nach dem Finanzierungsplan erforderlichen städtischen Eigenanteil von voraussichtlich rd. 4,3 Mio EUR bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. 2. Änderung der Richtlinien für die ISEK-Lenkungsgruppe und den öffentlich-privaten Projektfonds der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 6

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung der ISEK-Lenkungsgruppe erhält die Nr. 2.1 a) „Zusammensetzung der Lenkungsgruppe“

der Richtlinien für die ISEK-Lenkungsgruppe und den öffentlich-privaten Projektfonds
der Stadt Gunzenhausen

folgende Fassung (2. Änderung):

Die Stadt Gunzenhausen richtet im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ eine Lenkungsgruppe ein. Die Lenkungsgruppe besteht aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden und aus folgenden stimmberechtigten Mitgliedern:

aa)        aus den Sprechern der Arbeitskreise 1 bis 4
ab)        aus einem Mitglied der IHG
ac)        aus einem Mitglied des Einzelhandelsverbandes
ad)        aus einem Mitglied des Fremdenverkehrsvereins
ae)        aus einem Mitglied der Evang.-Luth. Kirche
af)        aus einem Mitglied des Agenda 21-Arbeitskreises
ag)        aus einem Mitglied aus dem Kreis der Gastronomie
ah)        aus einem Mitglied des Stadtmarketingvereins
ai)        aus je einem Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5.2. Nachprüfungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2016 über den Beschluss Nr. 33 des Ausschusses für Bildung und Soziales vom 18.02.2016 gem. Art. 32 Abs. 3 GO i.V.m. § 9 Abs. 3 der Geschäftsordnung; Förderung herausragender Leistungen für Diem My La und Diem Quynh La (Taekwondo) des TV 1860 Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung (29./XIV) des STADTRATES 31.03.2016 ö Beschliessend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von dem bisherigen Schriftverkehr bezüglich der Nachprüfung des Beschlusses Nr. 33 des Ausschusses für Bildung und Soziales vom 18.02.2016.
Der Beschluss Nr. 33 des Ausschusses für Bildung und Soziales vom 18.02.2016 wird bestätigt und kann vollzogen werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 29.12.2020 09:18 Uhr