Datum: 27.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Hangwasserableitung Unterasbach; Vorstellung der Vorzugsvariante durch das Ingenieurbüro Christofori und Entscheidung über die Maßnahme Referent: Herr Erwin Christofori, Ingenieurbüro Christofori und Partner GbR, Stuttgarter Straße 37, 90574 Roßtal
1.1 Hangwasserableitung Unterasbach; Vorstellung der Vorzugsvariante durch das Ingenieurbüro Christofori und Entscheidung über die Maßnahme
5.4 Zirkusse
5.3 Zeitungsartikel zur Eisbahn
5.2 Dienstauto für die Verwaltung
5.1 Anträge
5 Sonstiges und Bekanntgaben
4.1 Jahresabschluss 2015 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen
4 Jahresabschluss 2015 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Bebauungsplanes „Laubenzedel – Spröllweg“ zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von „Kinderspielplatz“ in „Allgemeines Wohngebiet“ und „Grünfläche“ für die Grundstücke Flur-Nrn. 61 (Teilfläche), 63 und 36 (westliche Teilfläche), alle Gemarkung Laubenzedel; Satzungsbeschluss
2.1 Rathaus Gunzenhausen; Barrierefreier Umbau des Eingangsbereiches (Aufzug u. a.); Beschluss zur Entwurfsplanung und Ausführung der Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP)
2 Rathaus Gunzenhausen; Barrierefreier Umbau des Eingangsbereiches (Aufzug u. a.)

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Hangwasserableitung Unterasbach; Vorstellung der Vorzugsvariante durch das Ingenieurbüro Christofori und Entscheidung über die Maßnahme Referent: Herr Erwin Christofori, Ingenieurbüro Christofori und Partner GbR, Stuttgarter Straße 37, 90574 Roßtal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 1
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1.1. Hangwasserableitung Unterasbach; Vorstellung der Vorzugsvariante durch das Ingenieurbüro Christofori und Entscheidung über die Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Beschliessend 1.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen durch das Ingenieurbüro Christofori, Herrn Dipl.-Ing. (FH) Erwin Christofori, zur Kenntnis und beschließt:

Auf Grundlage der Vorzugsvariante wird die Verwaltung beauftragt, Grundstücksverhandlungen zum Erwerb der benötigten Flächen durchzuführen.

Entsprechend den Ergebnissen der Grundstücksverhandlungen soll für die realisierbaren Abschnitte ein Bauentwurf erstellt, die erforderlichen Genehmigungen beantragt und die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet werden.

Für den Grunderwerb und die Ingenieurleistungen sind Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 € für den Haushalt 2017 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. Zirkusse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 5.4
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5.3. Zeitungsartikel zur Eisbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 5.3
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5.2. Dienstauto für die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 5.2
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5.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 5.1
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5. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö 5
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4.1. Jahresabschluss 2015 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Beschliessend 4.1

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Stiftungsausschusses (Beschluss Nr. 59 vom 13.10.2016) beschließt der Stadtrat:


1.        Der Jahresabschluss 2015 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim, der mit einem Jahresfehlbetrag von 172.889,44 Euro abschließt, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Vorschlag der Verwaltung, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen und im Wirtschaftsjahr 2016 durch eine Verringerung der Kapitalrücklage auszugleichen, wird zugestimmt.

3.        Der Jahresabschluss 2015 wird zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Jahresabschluss 2015 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 4
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Bebauungsplanes „Laubenzedel – Spröllweg“ zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von „Kinderspielplatz“ in „Allgemeines Wohngebiet“ und „Grünfläche“ für die Grundstücke Flur-Nrn. 61 (Teilfläche), 63 und 36 (westliche Teilfläche), alle Gemarkung Laubenzedel; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Aussch usses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 19.10.2016, lfd. Nr. 285, beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat empfiehlt dem Zweckverband Altmühlsee:

Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB wird folgende Bebauungsplanänderungssatzung beschlossen:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.1. Rathaus Gunzenhausen; Barrierefreier Umbau des Eingangsbereiches (Aufzug u. a.); Beschluss zur Entwurfsplanung und Ausführung der Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Vorstellung der Entwurfsplanung zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen zum Abbau baulicher Barrieren, zur Umsetzung des Brandschutzkonzepts und zur gestalterischen Aufwertung mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von ca. 1.060.000,00 € einschließlich 19 % MwSt. und Nebenkosten, gemäß Kostenschätzung vom 27.10.2016.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) förderfähigen Maßnahmen zum Barriereabbau den Zuwendungsantrag fristgerecht bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Für die Maßnahmen zur gestalterischen Aufwertung, sind Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung zu prüfen.

Die Verträge mit den Planern sind fortzuschreiben und diese mit den weiteren Leistungsphasen stufenweise, entsprechend dem Planungs- und Baufortschritt, zu beauftragen.

Die Planungen sind weiterzuführen, damit die Sanierungsarbeiten in den Jahren 2018/19 durchgeführt werden können.

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in den Jahren 2017 bis 2019 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Rathaus Gunzenhausen; Barrierefreier Umbau des Eingangsbereiches (Aufzug u. a.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung (37./XIV) des STADTRATES 27.10.2016 ö Vorberatung 2
Datenstand vom 29.12.2020 09:44 Uhr