Datum: 24.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle, Saal C
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:39 Uhr bis 21:26 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6.1 Anträge
6 Sonstiges und Bekanntgaben
5.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 19.05.2014
5.2 Entschädigungsregelung für Reisen in die Partnerstädte Isle und Frankenmuth
5.1 Auszeichnung für 25-jährige Stadtratstätigkeit
5 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4.1 Corporate Identity (CI) der Stadt Gunzenhausen; Beschluss
4 Corporate Identity (CI) der Stadt Gunzenhausen; Beschluss
3.1 Finanzierung von Maßnahmen der Abwasserbeseitigung durch die Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen
3 Finanzierung von Maßnahmen der Abwasserbeseitigung durch die Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen
2.3 Haushaltsausgleich
2.2 Haushaltsausgleich
2.1 Investitionsprogramm
2 Haushalt 2017 der Stadt Gunzenhausen
1.2.3 Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinder-krippenplätzen – Rückzahlung von früheren Fördermitteln
1.2.2 Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinder-krippenplätzen – Rückzahlung von früheren Fördermitteln
1.2.1 Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinderkrippenplätzen - Baukostenzuschuss der Stadt Gunzenhausen
1.2 Baukostenzuschuss der Stadt Gunzenhausen
1.1 Vorstellung der Planung durch UTA Architekten und Stadtplaner GmbH, Herrn Dominique Dinies, Rotenbergstraße 20, 70190 Stuttgart
1 Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinderkrippenplätzen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 5.3.pdf

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6.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 6.1
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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 6
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5.3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 19.05.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 5.3

Beschluss

Die

1.        Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

wird erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.2. Entschädigungsregelung für Reisen in die Partnerstädte Isle und Frankenmuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 5.2
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5.1. Auszeichnung für 25-jährige Stadtratstätigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 5.1
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5. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 5
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4.1. Corporate Identity (CI) der Stadt Gunzenhausen; Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 4.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Vorstellung der neuen Corporate Identity (CI) der Stadt Gunzenhausen zur Kenntnis und beschließt die verbindliche Anwendung der CI im Sinne eines gleichen Erscheinungsbildes der Stadt Gunzenhausen nach außen und innen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

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4. Corporate Identity (CI) der Stadt Gunzenhausen; Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 4
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3.1. Finanzierung von Maßnahmen der Abwasserbeseitigung durch die Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 3.1

Beschluss

Um einen weiteren Anstieg der Verschuldung zu verhindern, stimmt der Stadtrat zu, dass die nachfolgenden Maßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung

a)        Anschluss der Kläranlage Nordstetten an die Zentralkläranlage        411.000,00 EUR
b)        Errichtung einer Fernwirkanlage        1.010.000,00 EUR
c)        Errichtung eines Stauraumkanals in der Altmühlpromenade einschl.
       Hochwasserpumpwerk        6.000.000,00 EUR
d)        Anschluss des Stadtteils Filchenhard an die Zentralkläranlagre           464.000,00 EUR
Investitionssumme insgesamt:        7.885.000,00 EUR

in Höhe von 60 v.H. der Gesamtinvestitionssumme über die Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen finanziert werden.

Der Beschluss des Stadtrates Nr. 370 vom 24.11.2011 wird insoweit aufgehoben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Vorarbeiten zu erbringen, damit bis spätestens Mitte 2017 die hierzu erforderliche Satzung erlassen werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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3. Finanzierung von Maßnahmen der Abwasserbeseitigung durch die Erhebung von Ergänzungs- und Verbesserungsbeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 3
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2.3. Haushaltsausgleich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 2.3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund des beschlossenen Investitionsprogrammes für den Haushalt 2017 der Stadt Gunzenhausen eine Deckungslücke in Höhe von rd.  9.865 TEUR  verbleibt.
Es besteht Einverständnis diese Deckungslücke in Höhe von  8.000 T EUR  über Darlehensauf-nahmen und in Höhe des verbleibenden Betrages über eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2.2. Haushaltsausgleich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 2.2
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2.1. Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017 mit Gesamtinvestitionen in Höhe von  20.251.800 EUR  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2017 der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 2
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1.2.3. Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinder-krippenplätzen – Rückzahlung von früheren Fördermitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 1.2.3

Beschluss

Nach den Planungen der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen wird nach der Fertigstellung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte der derzeit bestehende Kindergarten zu einem Familienzentrum umgebaut und damit nicht mehr für die originäre Kinderbetreuung im Sinne des BayKiBiG verwendet.

Für die erst im Jahr 2011 fertiggestellte 4. Kindergartengruppe wird damit der 25jährige Zweck-bindungszeitraum für voraussichtlich lediglich 8 Jahre erfüllt werden können. Es muss deshalb damit gerechnet werden, dass von den seinerzeit für diese 4. Kindergartengruppe erhaltenen staatlichen Fördermitteln von 54.000,00 EUR voraussichtlich ein Anteil von 36.720,00 EUR (17/25) an den Freistaat Bayern zurückzuzahlen sein wird.

Dieser Rückzahlungsbetrag ist von der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen zu gegebener Zeit zurückzufordern. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit der Kirchengemeinde abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.2.2. Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinder-krippenplätzen – Rückzahlung von früheren Fördermitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 1.2.2
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1.2.1. Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinderkrippenplätzen - Baukostenzuschuss der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Beschliessend 1.2.1

Beschluss

1.        Zur Deckung des mit den Beschlüssen des Ausschusses für Bildung und Soziales Nrn. 12 und 13 vom 05.02.2015 anerkannten Bedarfs stimmt der Stadtrat der Errichtung eines Ersatzneubaus für die Kindertagesstätte im Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinderkrippenplätzen nach der Vorentwurfsplanung des Büros UTA, Architekten und Stadtplaner GmbH, Stuttgart, vom 22.11.2016 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von rd. 4.598.000,00 EUR zu.

2.        Zu diesen Kosten leistet die Stadt Gunzenhausen folgenden Baukostenzuschuss:
a)        Baukostenzuschuss zu den nach FAZR zuwendungsfähigen Flächen zzgl. eines freiwilligen Zuschusses für einen zusätzlich anerkannten Raumbedarf von 60 m² zur Speiseversorgung        2.650.000,00 EUR
       
b)        Weiterleitung des Zuschlags zur regulären FAG-Förderung für die neu zu schaffenden 12 Kinderkrippenplätze (9.800,00 EUR pro Platz)           117.600,00 EUR
       insgesamt        2.767.600,00 EUR

3.        Unter der Voraussetzung, dass die Regierung von Mittelfranken im Rahmen des staatlichen Förderverfahrens einer Flächenüberschreitung nach Ziffer 9.2. FAZR um bis zu 10 v.H. zustimmt und diese Mehrflächen in die staatliche Förderung einbezieht, leistet die Stadt Gunzenhausen einen zusätzlichen Baukostenzuschuss von bis zu           316.000,00 EUR
       Der Baukostenzuschuss der Stadt Gunzenhausen erhöht sich in diesem Fall auf insgesamt bis zu        3.083.600,00 EUR
4.        Auf der Grundlage dieses Baukostenzuschusses wird dem Abschluss einer Vereinbarung mit der evangl.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen nach dem Entwurf der Verwaltung zugestimmt. Der Vereinbarungsentwurf ist Bestandteil und Anlage dieses Beschlusses.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind in den Haushaltsjahren 2017 ff. bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.2. Baukostenzuschuss der Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 1.2
zum Seitenanfang

1.1. Vorstellung der Planung durch UTA Architekten und Stadtplaner GmbH, Herrn Dominique Dinies, Rotenbergstraße 20, 70190 Stuttgart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 1.1
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1. Kinder- und Familienzentrum Wilhelm Löhe der evang.-luth. Kirchengemeinde Gunzenhausen in Gunzenhausen, Föhrenweg 2 und 2a; Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit 85 Kindergartenplätzen (davon bis zu 15 Plätze für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Kinder) und 12 Kinderkrippenplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung (39./XIV) des STADTRATES 24.11.2016 ö Vorberatung 1
Datenstand vom 29.12.2020 09:46 Uhr