Datum: 10.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:58 Uhr bis 16:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
8.5	Bauherr: Sportverein Unterwurmbach e. V., vertreten durch die Herren Frank Reisslein, Thomas Weydringer, Stefan Weber Bauvorhaben: Aufstellen eines Lagercontainers für Platzpflegegeräte und eines Lagerwagens für Aufstell- und Abstellgeräte für den Altmühlseelauf auf dem Sportgelände Baugrundstück: Lindermer 100 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 251
8.4	Bauherr: Ströhlein Doris und Wolfgang Bauvorhaben: Anbau an ein Reihenendhaus – Antrag auf Vorbescheid – Baugrundstück: Spitalstraße 21e Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 838/11
8.3	Bauherr: Kulturverein Aha e. V., vertreten durch Herrn Daniel Müller Bauvorhaben: Neubau eines Vereinsheimes – Antrag auf Vorbescheid – Baugrundstück: Aha Gemarkung: Aha Flur-Nr.: 795
8.2	Bauherr: Giesa Michael Bauvorhaben: Einbau von Gästezimmern in den best. Dachraum, Einbau eines Getränkekühlraumes im Erdgeschoss, Hofüberdachung vom Hauptgebäude zum Nebengebäude Baugrundstück: Eleonore-von-Lentersheim-Straße 25 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 49
8.1	Bauherr: Späth Susanne und Dominik Bauvorhaben: Anbau eines Wintergartens an eine Reihenhauseinheit Baugrundstück: Fichtenweg 15 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1595/455
8	Baugesuche
7	Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes „Östliche Nürnberger Straße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522 (Teilfläche), 528/10, 528/1, 526/2, 526, 547/9 und 547/8, alle Gemarkung Gunzenhausen, zur Ausweisung eines Baugebiets; Billigungsbeschluss
5	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Grünfläche und einer gemischten Baufläche in eine Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522 (Teilfläche), 528/10, 528/1, 526/2, 526, 547/9 und 547/8, alle Gemarkung Gunzenhausen; Billigungsbeschluss
4	Pflasterbauarbeiten 2017; Pflasterbauarbeiten im Stadtgebiet der Stadt Gunzenhausen und im Stadtteil Streudorf; Auftragsvergabe
3	Sanierung der Turnhalle Stephani-Schule; Auftragsvergabe für Einbausportgeräte
2	Feuerwehr Laubenzedel; Neubau eines Feuerwehrgerätehauses; Auftragsvergabe für Baumeisterarbeiten
1.3	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Lüftung Hauptmaßnahme
1.2	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Bühnen Untermaschinerie
1.1	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Küchentechnische Anlage
1	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergaben
10	Sonstiges und Bekanntgaben
9	Fahrradabstellanlagen am Marktplatz

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8.5. Bauherr: Sportverein Unterwurmbach e. V., vertreten durch die Herren Frank Reisslein, Thomas Weydringer, Stefan Weber Bauvorhaben: Aufstellen eines Lagercontainers für Platzpflegegeräte und eines Lagerwagens für Aufstell- und Abstellgeräte für den Altmühlseelauf auf dem Sportgelände Baugrundstück: Lindermer 100 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 251

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	8.5

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 35 und 36 BauGB erteilt.
   
   
2. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Natur- und Landschaftsschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8.4. Bauherr: Ströhlein Doris und Wolfgang Bauvorhaben: Anbau an ein Reihenendhaus – Antrag auf Vorbescheid – Baugrundstück: Spitalstraße 21e Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 838/11

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	8.4

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen und die sanierungsrechtliche Genehmigung werden gemäß §§ 31 und 36 BauGB und §§144 und 145 BauGB in Aussicht gestellt.
   
   
2. Die Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Sanierungsbebauungsplans III/2 „Nördliche Altstadt“ im Hinblick auf
   - die Überschreitung der Baugrenze im Osten,
   - die Unterschreitung der max. Zahl der Vollgeschosse (I anstatt II zwingend +D)  
     und

- die Nichteinhaltung der Dachform und der damit verbundenen Dachneigung
  (begrüntes Flachdach anstatt Satteldach mit 42-52°)
werden in Aussicht gestellt.

3. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Sanierungsbebauungsplans III/2 „Nördliche Altstadt“ sind zu beachten und einzuhalten.
   
   
4. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf die Wasserwirtschaft, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8.3. Bauherr: Kulturverein Aha e. V., vertreten durch Herrn Daniel Müller Bauvorhaben: Neubau eines Vereinsheimes – Antrag auf Vorbescheid – Baugrundstück: Aha Gemarkung: Aha Flur-Nr.: 795

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	8.3

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 35 und 36 BauGB vorbehaltlich der Nachbarunterschriften in Aussicht gestellt.
   
   
2. Die Abstandsflächenbestimmungen gemäß Art. 6 BayBO sind zu beachten und einzuhalten.
   
   
3. Für sämtliche das Grundstück Flur-Nr. 49, Gemarkung Aha, querenden Leitungen ist im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens eine Grunddienstbarkeit zu Gunsten des Grundstücks Flur-Nr. 795, Gemarkung Aha, einzutragen.

4. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Immissions-, Natur- und Landschaftsschutz und die technische Wasserwirtschaft, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8.2. Bauherr: Giesa Michael Bauvorhaben: Einbau von Gästezimmern in den best. Dachraum, Einbau eines Getränkekühlraumes im Erdgeschoss, Hofüberdachung vom Hauptgebäude zum Nebengebäude Baugrundstück: Eleonore-von-Lentersheim-Straße 25 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 49

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	8.2

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 34 und 36 BauGB erteilt.
   
   
2. Eine ggf. erforderliche Abweichung von den Abstandsflächenbestimmungen gemäß Art. 63 BayBO wird befürwortet.
   
   
3. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Brandschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8.1. Bauherr: Späth Susanne und Dominik Bauvorhaben: Anbau eines Wintergartens an eine Reihenhauseinheit Baugrundstück: Fichtenweg 15 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1595/455

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	8.1

Beschluss

1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.
   
   
2. Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Spitalwald“ im Hinblick auf
   - die Nichteinhaltung der Dachneigung des Wintergartens

wird zugestimmt.

3. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Spitalwald“ sind zu beachten und einzuhalten.
   
   
4. Eine Abweichung von den Abstandsflächenbestimmungen gemäß Art. 63 BayBO wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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8. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Vorberatung	8

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7. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes „Östliche Nürnberger Straße“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522 (Teilfläche), 528/10, 528/1, 526/2, 526, 547/9 und 547/8, alle Gemarkung Gunzenhausen, zur Ausweisung eines Baugebiets; Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö		6
Stadtrat	5. Sitzung (45./XIV) des STADTRATES	27.04.2017	ö	Beschliessend	3

Beschluss

1. Der durch das Büro Ermisch & Partner Landschaftsplanung, 91154 Roth, erstellte Entwurf für den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht „Östliche Nürnberger Straße“ vom 10.04.2017 mit Satzung vom 10.04.2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
   § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, zur Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Grünfläche und einer gemischten Baufläche in eine Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 522 (Teilfläche), 528/10, 528/1, 526/2, 526, 547/9 und 547/8, alle Gemarkung Gunzenhausen; Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	5
Stadtrat	5. Sitzung (45./XIV) des STADTRATES	27.04.2017	ö		2

Beschluss

1. Der durch das Büro Ermisch & Partner Landschaftsplanung, 91154 Roth, erstellte Entwurf für die 26. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Altmühlsee, Teilplan Gunzenhausen, vom 10.04.2017 mit Begründung und Umweltbericht vom 24.03.2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
   
   
2. Einer Änderung der Art der baulichen Nutzung von einer Grünfläche und einer gemischten Baufläche in eine Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke
   Flur-Nrn. 522 (Teilfläche), 528/10, 528/1, 526/2, 526, 547/9 und 547/8, alle Gemarkung Gunzenhausen, wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
   § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Pflasterbauarbeiten 2017; Pflasterbauarbeiten im Stadtgebiet der Stadt Gunzenhausen und im Stadtteil Streudorf; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Stefan Wagner – Tief- und Pflasterbau

Edersfelderstr. 21

91710 Gunzenhausen / Unterwurmbach

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 20.03.2017 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

69.025,06 € einschließlich 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Sanierung der Turnhalle Stephani-Schule; Auftragsvergabe für Einbausportgeräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung ist in der nächsten Sitzung über die Auftragsvergabe zu informieren.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Feuerwehr Laubenzedel; Neubau eines Feuerwehrgerätehauses; Auftragsvergabe für Baumeisterarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung ist in der nächsten Sitzung über die Auftragsvergabe zu informieren.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.3. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Lüftung Hauptmaßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	1.3

Beschluss

CG-Raumklima

Gummiwerkstraße 8

06886 Lutherstadt Wittenberg

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 20.02.2017 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

267.891,28 € einschl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.2. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Bühnen Untermaschinerie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	1.2

Beschluss

Rofitec Maschinen

Flosser Straße 19

92721 Störnstein

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 20.02.2017 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

201.066,80 € einschl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Küchentechnische Anlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	1.1

Beschluss

TEAMPLUS GmbH

Hohenecker Straße 11, 91472 Ipsheim

Standort Weißenhorn: Östliche Promenade 17, 89264 Weißenhorn

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 15.02.2017 erteilt.

Die Auftragssumme beträgt

288.219,19 € einschl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Vorberatung	1

zum Seitenanfang

10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö		10

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9. Fahrradabstellanlagen am Marktplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	4. Sitzung (39./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	10.04.2017	ö	Beschliessend	9

Beschluss

1. Es werden 39 Fahrradständer nach dem Gestaltungsvorschlag des Stadtbauamtes beschafft und entsprechend dem Standortplan vom 09.06.2016 montiert.
2. Für die 39 Fahrradständer ist mit einem Kostenaufwand von ca. 8.000 € zu rechnen.
3. Die Eigentümer der bisherigen – teilweise mit Werbung versehenen – erlaubnis- und gebührenfreien Fahrradständer (§ 4 Abs. 1 Buchst. k Sondernutzungssatzung i.V.m. § 1 Sondernutzungsgebührensatzung) werden gebeten, diese zu entfernen.
4. Darüber hinausgehende Regulierungsmaßnahmen, z.B. Änderung der Sondernutzungs-satzung, bleiben dem Ausschuss bzw. Stadtrat vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0