Datum: 22.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:45 Uhr bis 16:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10.3 Abwasserbescheide
10.2 Neubau des Bekleidungsgeschäftes G & B in der Austraße
10.1 Ruhebänke und Müllentsorgung im Burgstallwald
10 Sonstiges und Bekanntgaben
9.4 Bauherr: Klinikum Altmühlfranken, vertreten durch Herrn Jürgen Winter Bauvorhaben: Errichten von zusätzlichen 53 Stellplätzen an drei Standorten: 22 zusätzliche Stück durch Umplanung Bestand an der Hauptzufahrt Albert-Schweitzer-Straße; 27 Stück auf der Westseite; 4 Stück als Erweiterung der jetzigen Stellplätze im Praxenbereich; Errichten einer Mülleinhausung als Nebengebäude Baugrundstück: Albert-Schweitzer-Straße 90 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nrn.: 1515/2, 1516/1, 1545/137, 1454/135
9.3 Bauherr: Leidel Sebastian und Kübler Sina Bauvorhaben: Errichtung einer Garage Baugrundstück: Raiffeisenstraße 20 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 641
9.2 Bauherr: Stadt Gunzenhausen, vertr. durch Herrn Ersten Bürgermeister Fitz Bauvorhaben: Grundschule Süd – Umbau und Nutzungsänderung der Hausmeisterwohnung in Schul-, Lager- und Mensaräume Baugrundstück: Theodor-Heuss-Straße 1 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1499/3
9.1 Bauherr: Schaeffler Tech Gunzenhausen AG & Co. KG, vertr. durch Herrn Frank Bader Bauvorhaben: Sanierung Fassade Verwaltungsgebäude Baugrundstück: Industriestraße 9 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 617
9 Baugesuche
8 Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO
7 Grundschule Süd, Theodor-Heuss-Straße 1, Gunzenhausen; Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für das Schuljahr 2017/2018; Auftragsvergabe
6 Stephani-Schule, Hindenburgplatz 2, Gunzenhausen; Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für das Schuljahr 2017/2018; Auftragsvergabe
5 Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen Fernwirkanlage, V Bauabschnitt – Elektrotechnik Auftragsvergabe
4 Ländliches Kernwegenetz im Gebiet der ILE Fränkisches Seenland - Hahnenkamm Weg Nr. 601.1 bei Sinderlach, Stadt Gunzenhausen
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Billigungsbeschluss
2 Mehrgenerationen-Spielplatz Theodor-Heuss-Straße Vergabe von Erdarbeiten
1 Spielplatz Theodor-Heuss-Straße; Vorstellung der Spielplatzausrüstung

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10.3. Abwasserbescheide

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Vorberatung 10.3
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10.2. Neubau des Bekleidungsgeschäftes G & B in der Austraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Vorberatung 10.2
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10.1. Ruhebänke und Müllentsorgung im Burgstallwald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Vorberatung 10.1
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10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö 10
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9.4. Bauherr: Klinikum Altmühlfranken, vertreten durch Herrn Jürgen Winter Bauvorhaben: Errichten von zusätzlichen 53 Stellplätzen an drei Standorten: 22 zusätzliche Stück durch Umplanung Bestand an der Hauptzufahrt Albert-Schweitzer-Straße; 27 Stück auf der Westseite; 4 Stück als Erweiterung der jetzigen Stellplätze im Praxenbereich; Errichten einer Mülleinhausung als Nebengebäude Baugrundstück: Albert-Schweitzer-Straße 90 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nrn.: 1515/2, 1516/1, 1545/137, 1454/135

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 9.4

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31, 34 und 36 BauGB erteilt.

  1. Der Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Süd III b“ im Hinblick auf

- die Errichtung von Stellplätzen auf der Fläche für Grünanlagen

wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Gunzenhausen „Süd III b“ sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9.3. Bauherr: Leidel Sebastian und Kübler Sina Bauvorhaben: Errichtung einer Garage Baugrundstück: Raiffeisenstraße 20 Gemarkung: Unterwurmbach Flur-Nr.: 641

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 9.3

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 31 und 36 BauGB erteilt.

  1. Den Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Nr. II der Gemeinde Unterwurmbach“ im Hinblick auf

- die Überschreitung der Baugrenze im Norden und im Osten und
- die Überbauung der freizuhaltenden Schutzfläche

wird zugestimmt.

  1. Alle weiteren Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Nr. II der Gemeinde Unterwurmbach“ sind zu beachten und einzuhalten.

  1. Eine ggf. erforderliche Abweichung von den Abstandsflächenbestimmungen wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9.2. Bauherr: Stadt Gunzenhausen, vertr. durch Herrn Ersten Bürgermeister Fitz Bauvorhaben: Grundschule Süd – Umbau und Nutzungsänderung der Hausmeisterwohnung in Schul-, Lager- und Mensaräume Baugrundstück: Theodor-Heuss-Straße 1 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 1499/3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 9.2

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 30 und 36 BauGB erteilt.

  1. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Brandschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9.1. Bauherr: Schaeffler Tech Gunzenhausen AG & Co. KG, vertr. durch Herrn Frank Bader Bauvorhaben: Sanierung Fassade Verwaltungsgebäude Baugrundstück: Industriestraße 9 Gemarkung: Gunzenhausen Flur-Nr.: 617

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 9.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §§ 34 und 36 BauGB erteilt.

  1. Die Auflagen der Fachbehörden, ganz besonders im Hinblick auf den Brandschutz, sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Vorberatung 9
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8. Aufstellung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 BayBO durch die Verwaltung für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1 bis 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung nimmt die Aufstellung vom 09.06.2017 über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Bauvorhaben der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 gemäß Art. 2 Abs. 3 BayBO durch die Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Grundschule Süd, Theodor-Heuss-Straße 1, Gunzenhausen; Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für das Schuljahr 2017/2018; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 7

Beschluss

Die Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in der Grundschule Süd für das Schuljahr 2017/2018 wird an die Firma

Blank Gebäudereinigung GmbH
Raiffeisenstraße 31
91438 Bad Windsheim

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 30.05.2016 und 02.05.2017 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

80.604,76 € inkl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Stephani-Schule, Hindenburgplatz 2, Gunzenhausen; Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für das Schuljahr 2017/2018; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 6

Beschluss

Die Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in der Stephani-Schule (Grund- und Mittelschule) für das Schuljahr 2017/2018 wird an die Firma

Blank Gebäudereinigung GmbH
Raiffeisenstraße 31
91438 Bad Windsheim

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 18.05.2017 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

151.459,33 € inkl. 19% MwSt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen Fernwirkanlage, V Bauabschnitt – Elektrotechnik Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt:

Die Arbeiten für die Lieferung und Montage von Schaltanlagen mit Fernwirkunterstationen an den Regenüberlaufbecken/Pumpwerke, sowie die Erweiterung der Fernwirkzentrale werden an die Firma

Elektro Hofmockel
Gewerbering Nord 11
91189 Rohr

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 22.05.2017 übertragen.
Die Auftragssumme beträgt:

271.925,00 EUR inkl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Ländliches Kernwegenetz im Gebiet der ILE Fränkisches Seenland - Hahnenkamm Weg Nr. 601.1 bei Sinderlach, Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 4

Beschluss

Der Bauentwurf des Ingenieurbüros Klos (Sachvortrag Herr Dipl.-Ing. Klos) zum Bau des Kernweges Nr. 601.1 bei Sinderlach wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 272.000,00 €, einschl. MwSt. und Baunebenkosten.
Der Kostenanteil der Stadt Gunzenhausen unter Berücksichtigung einer Förderung durch das ALE Mittelfranken beträgt rd. 141.000,00 €, einschl. MwSt. und Baunebenkosten.
Die Verwaltung wird beauftragt höchstmögliche Zuschüsse beim Amt für Ländliche Entwicklung – Förderprogramm Kernwegenetze – zu beantragen.
Die Maßnahme ist schnellstmöglich umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zur Neuerrichtung eines Nahversorgungszentrums im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 281, 281/2 und 281/3, alle Gemarkung Frickenfelden; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 3
Stadtrat 7. Sitzung (47./XIV) des STADTRATES 29.06.2017 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung empfiehlt dem Stadtrat:

Der durch das Planungsbüro Ermisch & Partner Landschaftsplanung, Roth, erstellte Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 15.09.2016, zuletzt ergänzt am 31.05.2017, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Mehrgenerationen-Spielplatz Theodor-Heuss-Straße Vergabe von Erdarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung beschließt:

Die Erdarbeiten für den Mehrgenerationen Spielplatz Theodor-Heuss-Straße werden an die
Firma

Grillenberger Straßen- und Tiefbau GmbH
Hauptstraße 25
91719 Heidenheim/ Degersheim

zu den Einheitspreisen des Angebots vom 22.05.2017 übertragen.

Die Auftragssumme beträgt

35.157,96 EUR inkl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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1. Spielplatz Theodor-Heuss-Straße; Vorstellung der Spielplatzausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 6. Sitzung (41./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 22.06.2017 ö Beschliessend 1

Beschluss

Der Ausschuss für Bauangelegen heiten und Stadtentwicklung nimmt die Vorstellung der Spielplatzausrüstung mit dazugehörigen Wegebau zustimmend zur Kenntnis.
Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen, entsprechend der Präsentation vom 22.06.2017, soll bis spätestens 31.05.2018 erfolgen.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für den Wegebau betragen 108.000,-- €, einschl. Nebenkosten und 19% MwSt.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Spielplatzausrüstung einschließlich Erdarbeiten und Begrünung betragen 238.000,-- €, einschl. Nebenkosten und 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Datenstand vom 01.10.2020 10:50 Uhr