Datum: 23.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:59 Uhr bis 21:26 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
5	Finanzielle Unterstützung des Stadtmarketing Gunzenhausen e.V. durch die Stadt Gunzenhausen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2017 auf Nachprüfung des Beschlusses Nr. 60 des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 18.10.2017 über die beschlossene Förderung von 50.000,- Euro des Stadtmarketingvereins Gunzenhausen
4	Haushalt 2018 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm
3	Ggfs. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts i.V. m. Art. 103 As. 2 GO
2	Bestellung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts i.V. m. Art. 103 As. 2 GO
1	Generalsanierung Stadthalle; Gesamtkonzept für die künftige Organisation der Halle
6.1	eingegangenen Anträge
6	Sonstiges und Bekanntgaben
5.2	Stadtmarketing Gunzenhausen e.V. Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Gunzenhausen
5.1	Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte von Stadtrat Volker Sanwald

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5. Finanzielle Unterstützung des Stadtmarketing Gunzenhausen e.V. durch die Stadt Gunzenhausen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2017 auf Nachprüfung des Beschlusses Nr. 60 des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 18.10.2017 über die beschlossene Förderung von 50.000,- Euro des Stadtmarketingvereins Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Vorberatung	5

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4. Haushalt 2018 der Stadt Gunzenhausen; Investitionsprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	11. Sitzung (46./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	13.11.2017	ö	Beschliessend	8.2
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	4

Beschluss

Unter Berücksichtigung der vom Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vorgenommenen Verschiebungen von „soll“ nach „muss“ stimmt der Stadtrat dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2018 mit Gesamtinvestitionen in Höhe von  21.267.000,00 EUR  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Ggfs. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts i.V. m. Art. 103 As. 2 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	3

Beschluss

Frau Monika Wopperer

bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bestellung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts i.V. m. Art. 103 As. 2 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	2

Beschluss

Als Vorsitzender für den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates wird mit sofortiger Wirkung

                                        Herr Gerhard Baumgärtner

bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1. Generalsanierung Stadthalle; Gesamtkonzept für die künftige Organisation der Halle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur	9. Sitzung (33./XIV) des Ausschusses für WIRTSCHAFT, TOURISMUS UND KULTUR	15.11.2017	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen planerischen und organisatorischen Schritte einzuleiten.

Die künftige Betriebsform der Stadthalle wird – wie bisher – als Regiebetrieb fortgesetzt. Hierfür ist innerhalb der Stadtverwaltung eine zusätzliche Organisationseinheit „Stadthalle“ zu schaffen.

Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6.1.  eingegangenen Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Vorberatung	6.1

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö		6

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5.2. Stadtmarketing Gunzenhausen e.V. Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	5.2

Beschluss

Für die Jahre 2018 und 2019 wird dem Stadtmarketing Gunzenhausen e.V. ein jährlicher finanzieller Zuschuss in Höhe von 50.000,- Euro vonseiten der Stadt Gunzenhausen gewährt. Dieser Zuschuss soll als Unterstützung für die vom Verein zur Vermarktung des Standortes Gunzenhausen erbrachten Leistungen dienen.

Der Verein legt bis Ende 2017 ein Konzept für seine weitere Arbeit dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur vor.

Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2018 ff. bereitzustellen.

Herr Erster Bürgermeister Fitz nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 7

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5.1. Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte von Stadtrat Volker Sanwald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung (52./XIV) des STADTRATES	23.11.2017	ö	Beschliessend	5.1

Beschluss

Herr Erster Bürgermeister Fitz nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 8