Druckansicht: 14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES

Datum: 13.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 18:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:11 Uhr bis 18:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergaben
1.1	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Trockenbau Decke Saal
1.2	Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Medientechnik
2	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS); Erlass der 6. Änderungssatzung als Grundlage für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2018
3	Gebührensatzung für die Stadt- und Schulbücherei Gunzenhausen; Erlass der 3. Änderungssatzung
6.2	Blasturm
6.1	Anträge
6	Sonstiges und Bekanntgaben
5	Ehrungen
4.3.4	Haushaltssatzung der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018
4.3.3	Haushaltssatzung der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018 - S t e l l e n p l a n -
4.3.2	HAUSHALTSPLAN 2018 der STADT GUNZENHAUSEN; Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Gunzenhausen für die Jahre 2017 bis 2021
4.3.1	HAUSHALTSPLAN DER STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018
4.3	Beschlussfassungen zum Haushalt 2018
4.2	Stellungnahme der Fraktionen und Aussprache
4.1	Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch Stadtkämmerer Stützer
4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stadt Gunzenhausen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	1

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1.1. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Trockenbau Decke Saal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	13. Sitzung (48./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	06.12.2017	ö	Beschliessend	1.2
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	1.1

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 06.12.2017, lfd. Nr. 478 beschließt der Stadtrat:

Aufgrund des überhöhten Ausschreibungsergebnisses für die Trockenbauarbeiten Decke Saal wird die Ausschreibung aufgehoben. Die Architekten werden beauftragt, die Arbeiten erneut auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Medientechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	13. Sitzung (48./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	06.12.2017	ö	Beschliessend	1.4
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	1.2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Ba uangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 06.12.2017 lfd. Nr. 478, beschließt der Stadtrat:

Den Auftrag für die Medientechnik an die Firma

TronikDsign GmbH

Dorfstraße 7

87493 Heising

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 27.10.2017 zu erteilen.

Die Auftragssumme beträgt

429.751,25 € einschl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS); Erlass der 6. Änderungssatzung als Grundlage für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	9. Sitzung (34./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES	05.12.2017	ö	Beschliessend	2
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö		2

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 140 vom 05.12.2017) beschließt der Stadtrat:

Die

6. Satzung zur Änderung der

Beitrags- und Gebührensatzung zur

Entwässerungssatzung der Stadt Gunzenhausen (BGS-EWS)

vom 26.09.2006

wird erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Gebührensatzung für die Stadt- und Schulbücherei Gunzenhausen; Erlass der 3. Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	9. Sitzung (34./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES	05.12.2017	ö	Beschliessend	4
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö		3

Beschluss

Aufgrund der Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses (Beschuss Nr. 142 vom 05.12.2017) und des Ausschusses für Bildung und Soziales (Beschluss Nr. 70 vom 07.12.2017) beschließt der Stadtrat:

Die

3. Satzung zur Änderung der

Gebührensatzung für die

Stadt- und Schulbücherei Gunzenhausen

vom 30.01.1998

wird erlassen.

Der Satzungsentwurf ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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6.2. Blasturm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	6.2

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6.1. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	6.1

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6. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö		6

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5. Ehrungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	5

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4.3.4. Haushaltssatzung der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	4.3.4

Beschluss

Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die STADT GUNZENHAUSEN folgende

Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

wird hiermit festgesetzt;

er schließt

im VERWALTUNGSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

36.977.100 €

und

im VERMÖGENSHAUSHALT

in den Einnahmen und Ausgaben mit

23.527.700 €

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

7.400.000 €

festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

im Vermögenshaushalt wird auf

3.271.000 €

festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern

werden wie folgt festgesetzt:

G r u n d s t e u e r

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)

385 v. H.

für die Grundstücke (B)

370 v. H.

G e w e r b e s t e u e r

320 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf								2.500.000 €
festgesetzt.

§ 6

E n t f ä l l t .

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.3.3. Haushaltssatzung der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018 - S t e l l e n p l a n -

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	4.3.3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Personalausschusses vom 21.11.2017 (Beschluss-Nr. 80) stimmt der Stadtrat den Stellenplänen für Beamte und Beschäftigte und der Stellenübersicht für Bedienstete in der Probe- und Ausbildungszeit der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.3.2. HAUSHALTSPLAN 2018 der STADT GUNZENHAUSEN; Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Gunzenhausen für die Jahre 2017 bis 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	4.3.2

Beschluss

Der Finanzplanung und dem Investitionsprogramm der STADT GUNZENHAUSEN für die Jahre

2017 bis 2021 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.3.1. HAUSHALTSPLAN DER STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Beschliessend	4.3.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der STADT GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018 wird bei einem Haushaltsvolumen

a) im VERWALTUNGSHAUSHALT von 36.977.100 Euro

b) im VERMÖGENSHAUSHALT von 23.527.700 Euro

insgesamt 60.504.800 Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.3. Beschlussfassungen zum Haushalt 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	4.3

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4.2. Stellungnahme der Fraktionen und Aussprache

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	4.2

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4.1. Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch Stadtkämmerer Stützer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	4.1

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4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stadt Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	14. Sitzung (54./XIV) des STADTRATES	13.12.2017	ö	Vorberatung	4

Datenstand vom 29.12.2020 13:48 Uhr