Datum: 22.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrzentrale
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresabschluss 2016 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen
2	Haushalt 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen
4.2	Anträge
4.1	Geburtstag Stadtrat J. Brenner
4	Sonstiges und Bekanntgaben
3	Schulhof Stephani-Schule; Beschlussfassung zur überarbeiteten Planung der Außenanlagen (Pausenhof und Freisportanlagen)
2.4	Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018
2.3	Stellenplan 2018 der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN
2.2	WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018
2.1	HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

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1. Jahresabschluss 2016 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	1. Sitzung (26./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	12.02.2018	ö	Beschliessend	1
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö		1

Beschluss

1.        Der Jahresabschluss 2016 für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim, der mit einem Jahresfehlbetrag von 303.418,50 Euro abschließt, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Dem Vorschlag der Verwaltung, den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung vorzutragen und im Wirtschaftsjahr 2017 durch eine Verringerung der Kapitalrücklage auszugleichen, wird zugestimmt.

3.        Der Jahresabschluss 2016 wird zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2018 der Hospitalstiftung Gunzenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö	Vorberatung	2

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4.2. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö	Vorberatung	4.2

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4.1. Geburtstag Stadtrat J. Brenner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö	Vorberatung	4.1

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4. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö		4

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3. Schulhof Stephani-Schule; Beschlussfassung zur überarbeiteten Planung der Außenanlagen (Pausenhof und Freisportanlagen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung	3. Sitzung (51./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG	05.02.2018	ö	Beschliessend	10
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö	Beschliessend	3

Beschluss

rund 540.000,-- € einschl. 19% MwSt. und Nebenkosten

für den Pausenhof durchzuführen.

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Regierung von Mittelfranken höchstmögliche Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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2.4. Haushaltssatzung der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	1. Sitzung (26./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	12.02.2018	ö	Beschliessend	2.3
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö		2.4

Beschluss

	§ 4
	E n t f ä l l t .
	§ 5
(1)	Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.
(2)	Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
	dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim wird auf								500.000 €
	festgesetzt.
	§ 6
	E n t f ä l l t .
	§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.3. Stellenplan 2018 der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö	Beschliessend	2.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. WIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS BURKHARD-VON-SECKENDORFF-HEIM DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	1. Sitzung (26./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	12.02.2018	ö	Beschliessend	2.2
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö		2.2

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan für das Burkhard-von-Seckendorff-Heim für das Haushaltsjahr 2018 wird bei einem Volumen

a)        im  ERFOLGSPLAN         in den Erträgen mit        6.940.700  Euro

               in den Aufwendungen mit        7.465.600  Euro

               Fehlbetrag        524.900  Euro

b)        im  VERMÖGENSPLAN         in Einnahmen und Ausgaben mit        3.390.700  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.1. HAUSHALTSPLAN DER HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stiftungsausschuss	1. Sitzung (26./XIV) des STIFTUNGSAUSSCHUSSES	12.02.2018	ö	Beschliessend	2.1
Stadtrat	3. Sitzung (57./XIV) des STADTRATES	22.02.2018	ö		2.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan der HOSPITALSTIFTUNG GUNZENHAUSEN für das Haushaltsjahr 2018 wird bei einem Haushaltsvolumen

a)        im  VERWALTUNGSHAUSHALT  von        435.400  Euro

b)        im  VERMÖGENSHAUSHALT  von        800.000  Euro

insgesamt        1.235.400  Euro

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0