Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: variabler Sitzungsort
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:06 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Seniorenbeirat 2015 - 2018; Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden Werner Seifert
2 Beiräte in der Stadt Gunzenhausen; Bestellung des Seniorenbeirates 2018 - 2021
3 Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen; Kanalanschluss Ortsteil Filchenhard Aufhebung der Ausschreibung – Bauliche Leistungen
4 Stauraumkanal Altmühlpromenade m.HW/PW; Auftragsvergaben
4.1 Abwasseranlage Gunzenhausen; Stauraumkanal Altmühlpromenade mit Hochwasserpumpwerk Rohbauarbeiten Auftragsvergabe
4.2 Abwasseranlage Gunzenhausen; Stauraumkanal Altmühlpromenade mit Hochwasserpumpwerk Technische Ausrüstung Auftragsvergabe
5 Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Estricharbeiten
10.2 Beschlüsse
10.1 Anträge
10 Sonstiges und Bekanntgaben
9 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet II“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1557/1 und 1557/7, Gemarkung Gunzenhausen, (Albert-Schweitzer-Straße/Limesstraße) zur Errichtung von Wohnbebauung; Satzungsbeschluss
8 Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Weißenburg für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
7 Gemeindegrenzänderung zwischen Gemeinde Theilenhofen und Stadt Gunzenhausen
6 Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2018; Rechtsaufsichtliche Genehmigung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zu TOP 9.pdf

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1. Seniorenbeirat 2015 - 2018; Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden Werner Seifert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Vorberatung 1
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2. Beiräte in der Stadt Gunzenhausen; Bestellung des Seniorenbeirates 2018 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Für die Amtsperiode 2018 – 2021 werden folgende zehn Mitglieder in den Seniorenbeirat bestellt:

Herr Reinhard Adolphs
Hermann-Löns-Weg 10
91710 Gunzenhausen
13.03.1951
Frau Sigrid Fucker
Carlo-Loos-Straße 25
91710 Gunzenhausen
18.10.1956
Herr Franz Graf
Justus-von-Liebig-Straße 17
91710 Gunzenhausen
23.12.1951
Frau Erna Hohenstein
Schwanenweg 5
91710 Gunzenhausen
07.07.1948
Herr Hannfried Reinhardt
Spitalstraße 31
91710 Gunzenhausen
17.03.1947
Frau Brigitte Schiel
Reutbergstraße 16a
91710 Gunzenhausen
08.08.1947
Frau Ingeborg Schweidler
Reutbergstraße 11
91710 Gunzenhausen
20.02.1946
Herr Werner Seifert
Hospet 1
91710 Gunzenhausen
30.04.1944
Frau Alverna Steurer
Sebastian-Kneipp-Straße 17
91710 Gunzenhausen
24.09.1950
Herr Thomas Thill
Waagstraße 10
91710 Gunzenhausen
22.02.1953

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Abwasseranlage Stadt Gunzenhausen; Kanalanschluss Ortsteil Filchenhard Aufhebung der Ausschreibung – Bauliche Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (52./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.03.2018 ö Beschliessend 1.1
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 3

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.03.2018, lfd.-Nr. 524, beschließt der Stadtrat:

Im Hinblick auf die ca. 30 % über der Kostenberechnung liegenden Angebotssumme wird die Ausschreibung – bauliche Leistungen- nach VOB/A § 17 Abs. 1 Nr. 3 aufgehoben, da nach VOB/A § 16d Abs.1 Nr.1 auf ein Angebot mit einem unangemessenen hohen Preis der Zuschlag nicht erteilt werden darf.

Die Verwaltung wird beauftragt für die wasserrechtliche Genehmigung der Kläranlage Filchenhard eine Verlängerung der Einleitungsgenehmigung bis 31.12.2022 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Stauraumkanal Altmühlpromenade m.HW/PW; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Vorberatung 4
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4.1. Abwasseranlage Gunzenhausen; Stauraumkanal Altmühlpromenade mit Hochwasserpumpwerk Rohbauarbeiten Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (52./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.03.2018 ö Beschliessend 2.1
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 4.1

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.03.2018, lfd.-Nr. 526, beschließt der Stadtrat folgendes:

Die Rohbauarbeiten für den Stauraumkanal Altmühlpromenade mit Hochwasserpumpwerk werden an die Firma
Uhrig Straßen- und Tiefbau GmbH
Am Roten Kreuz 2
78187 Geisingen

zum Pauschalpreisangebot (Nebenangebot 1-3) vom 07.02.2018 vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

8.085.466,90 EUR einschließlich 19% MwSt..

Von der Auftragssumme beträgt der Anteil der Stadt Gunzenhausen 7.057.479,46 EUR, der des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach (Sickerwasserleitung) 1.027.987,44 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Abwasseranlage Gunzenhausen; Stauraumkanal Altmühlpromenade mit Hochwasserpumpwerk Technische Ausrüstung Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (52./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.03.2018 ö Beschliessend 2.2
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 4.2

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.03.2018, lfd.-Nr. 527 beschließt der Stadtrat folgendes:

Die Leistungen für die Technische Ausrüstung am Hochwasserpumpwerk und Schacht bauwerken werden an die Firma

Reitinger GmbH
Happurger Straße 66
90482 Nürnberg

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 07.02.2018 vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

683.407,48 EUR einschließlich 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Generalsanierung Stadthalle Gunzenhausen; Auftragsvergabe für Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (52./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.03.2018 ö Beschliessend 6.1
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 5

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.03.2018, lfd.-Nr. 532, beschließt der Stadtrat:

Den Auftrag für die Estricharbeiten an die Firma

SPOMA Parkett und Ausbau GmbH
Landsberger Str. 396
81241 München

zu den Einheitspreisen des Angebotes vom 14.02.2018 zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt

376.571,42 € einschl. 19% MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.2. Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Vorberatung 10.2
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10.1. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Vorberatung 10.1
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10. Sonstiges und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö 10
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9. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Gunzenhausen „Süd, Teilbaugebiet II“ im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 1557/1 und 1557/7, Gemarkung Gunzenhausen, (Albert-Schweitzer-Straße/Limesstraße) zur Errichtung von Wohnbebauung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung 4. Sitzung (52./XIV) des Ausschusses für BAUANGELEGENHEITEN und STADTENTWICKLUNG 12.03.2018 ö Beschliessend 9
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 9

Beschluss

Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 12.03.2018, lfd.-Nr. 541, beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB folgende Bebauungsplansatzung:

- siehe Anlage -

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Weißenburg für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die
Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023
mit insgesamt 28 Bewerbern zur Kenntnis.

Von diesen Bewerbern werden - für den Fall dass gegen die Vorschlagsliste bis 28.03.2018 kein Einspruch erhoben wird - die nachfolgend genannten acht Bewerber dem Amtsgericht Weißenburg i. Bay. vorgeschlagen:


Familienname
Vorname
Geburtsdatum
1.
Gutmann
Karl
1957
2.
Körber
Karin
1960
3.
Kolb
Friedrich
1960
4.
Meier
Inge
1958
5.
Ortner
Nadine
1981
6.
Pentza
Michael
1977
7.
Röhl
Cornelia
1952
8.
Rudolph
Gerd
1950

Diese Vorschlagsliste ist nach ortsüblicher Bekanntmachung eine Woche lang öffentlich aufzulegen und nach Ablauf der Einspruchsfrist dem Amtsgericht Weißenburg i. Bay. zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Gemeindegrenzänderung zwischen Gemeinde Theilenhofen und Stadt Gunzenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 7

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 151 vom 13.03.2018) beschließt der Stadtrat:

Die Stadt Gunzenhausen gibt zum Antrag des Vermessungsamtes Schwabach, Außenstelle Weißenburg, vom 30.01.2018 auf Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Theilenhofen und der Stadt Gunzenhausen, bei der aus

  1. der Fl.-Nr. 427/29, Gemarkung Unterasbach, 7m² ausgegliedert werden
  2. der Fl.-Nr. 298/3, Gemarkung Dornhausen, 7m² eingegliedert werden
  3. der Fl.-Nr. 517/3, Gemarkung Dornhausen, 14m² eingegliedert werden,

das Einverständnis im Sinne von Art. 11 Abs. 2 Nr. 1 Bayerischer Gemeindeordnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Haushaltssatzung der Stadt Gunzenhausen für das Haushaltsjahr 2018; Rechtsaufsichtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2. Sitzung (36./XIV) des HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES 13.03.2018 ö Beschliessend 1
Stadtrat 4. Sitzung (58./XIV) des STADTRATES 22.03.2018 ö Beschliessend 6

Beschluss

Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Beschluss Nr. 150 vom 13.03.2018) beschließt der Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bescheid des Landratsamtes Weißenburg-Gunzenhausen vom 13.02.2018, mit dem die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Gunzenhausen rechtsaufsichtlich genehmigt wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.12.2020 13:52 Uhr