Datum: 24.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
6	Begrüßung
7	Feststellung der Beschlussfähigkeit
8	Genehmigung von Sitzungsniederschriften aus den HFA und dem Gemeinderat
9	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
10	Bauleitplanung der Gemeinde Haibach
10.1	Bebauungsplan »Holzwiesen« (vierte Änderung) und Bebauungsplan »Alter Ortsteil West« (sechste Änderung) - Vorlage des Entwurfs des textlichen Teils (Legende) und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
10.2	Bebauungsplan »Gewerbefläche an der Staatsstraße 2312 - Sportfläche Ober dem Dörnbach« (vierte Änderung) - Vorlage des Entwurfs des textlichen Teils (Legende) samt Planzeichnungen und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
11	Bauleitplanung der Gemeinde Bessenbach
11.1	Stellungnahme zum Entwurf der dritten Änderung des Bebauungsplans »Gemeindezentrum« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
11.2	Stellungnahme zum Entwurf der vierzehnten Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans »Gemeindezentrum, Änderung 3« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
12	Städtebauförderung - Sanierungsgebiet »Innenbereich Haibach«; - Städtebaulicher Rahmenplan »Ortsmitte Haibach« - Handbuch mit Gestaltungsempfehlungen, Kommunales Förderprogramm Sachstandsbericht und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
13	Anträge der Fraktionen FWG, MFH und SPD
13.1	Pflanzungen von Straßenbäumen
13.2	Verpachtung von Klein- und Kleinstflächen
14	Haushaltsberatungen
15	Allgemeines

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6. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		6

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7. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		7

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8. Genehmigung von Sitzungsniederschriften aus den HFA und dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		8

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9. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		9

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10. Bauleitplanung der Gemeinde Haibach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	10

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10.1. Bebauungsplan »Holzwiesen« (vierte Änderung) und Bebauungsplan »Alter Ortsteil West« (sechste Änderung) - Vorlage des Entwurfs des textlichen Teils (Legende) und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	10.1

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10.2. Bebauungsplan »Gewerbefläche an der Staatsstraße 2312 - Sportfläche Ober dem Dörnbach« (vierte Änderung) - Vorlage des Entwurfs des textlichen Teils (Legende) samt Planzeichnungen und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	10.2

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11. Bauleitplanung der Gemeinde Bessenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	11

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11.1. Stellungnahme zum Entwurf der dritten Änderung des Bebauungsplans »Gemeindezentrum« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	11.1

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11.2. Stellungnahme zum Entwurf der vierzehnten Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans »Gemeindezentrum, Änderung 3« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	11.2

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12. Städtebauförderung - Sanierungsgebiet »Innenbereich Haibach«; - Städtebaulicher Rahmenplan »Ortsmitte Haibach« - Handbuch mit Gestaltungsempfehlungen, Kommunales Förderprogramm Sachstandsbericht und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	12

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13. Anträge der Fraktionen FWG, MFH und SPD

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		13

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13.1. Pflanzungen von Straßenbäumen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	13.1

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13.2. Verpachtung von Klein- und Kleinstflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö	beschließend	13.2

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14. Haushaltsberatungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		14

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15. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	24.01.2024	ö		15