Datum: 06.03.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bürgerfragestunde
3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
5	Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften - Beschlussfassung über die zukünftige Handhabung
6	Bauleitplanung der Stadt Aschaffenburg - Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans »Kliniken am Hasenkopf« - Vorstellung der Ergebnisse der von der Gemeinde Haibach in Auftrag gegebenen Erhebungen und Verkehrsmodellrechnungen – Kenntnisnahme und Erörterung
7	Wiedervorlage - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Antrag der SPD-Fraktion auf Verbot des Durchgangsverkehrs für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Büchelbergstraße Vorstellung der Ergebnisse der Erhebungen - Erörterung und Beschlussfassung
8	Sachstandsbericht der Verwaltung
9	Verabschiedung des Haushalts- und Finanzplanes 2024 mit Anlagen
10	Feststellung des steuerlichen Jahresbschlusses 2022 der Wasserversorgung
11	Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten"
12	Allgemeines

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		1

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2. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		2

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3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		3

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		4

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5. Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften - Beschlussfassung über die zukünftige Handhabung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		5

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6. Bauleitplanung der Stadt Aschaffenburg - Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans »Kliniken am Hasenkopf« - Vorstellung der Ergebnisse der von der Gemeinde Haibach in Auftrag gegebenen Erhebungen und Verkehrsmodellrechnungen – Kenntnisnahme und Erörterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö	vorberatend	6

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7. Wiedervorlage - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Antrag der SPD-Fraktion auf Verbot des Durchgangsverkehrs für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Büchelbergstraße Vorstellung der Ergebnisse der Erhebungen - Erörterung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö	beschließend	7

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8. Sachstandsbericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		8

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9. Verabschiedung des Haushalts- und Finanzplanes 2024 mit Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		9

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10. Feststellung des steuerlichen Jahresbschlusses 2022 der Wasserversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		10

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11. Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		11

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12. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	06.03.2024	ö		12