Datum: 17.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
4	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
5	Bauleitplanung Stadt Aschaffenburg; Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans »Kliniken am Hasenkopf« Vorstellung der Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Erhebungen und Verkehrsmodellrechnungen Kenntnisnahme und Erörterung
6	Vollzug der Sraßenverkehrsordnung (StVO); Antrag der SPD-Fraktion auf Verbot des Durchgangsverkehrs für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Büchelbergstraße - Vorstellung der Ergebnisse der Erhebungen Erörterung und Beschlussfassung (Wiedervorlage)
7	Nutzungsänderung Teilbereich Lagerplatz in Holzbearbeitung mit Zwischenlager - Fl.Nr. 6000/19, Industriestraße-Ost 21 - Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach Art 67 Abs. 4 BayBO (Wiedervorlage)
8	Bauleitplanung Gemeinde Laufach; Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans »Ortsmitte Frohnhofen« samt Berichtigung des Flächennutzungsplans im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
9	Allgemeines

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		1

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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		2

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		3

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4. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		4

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5. Bauleitplanung Stadt Aschaffenburg; Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans »Kliniken am Hasenkopf« Vorstellung der Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Erhebungen und Verkehrsmodellrechnungen Kenntnisnahme und Erörterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö	beschließend	5

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6. Vollzug der Sraßenverkehrsordnung (StVO); Antrag der SPD-Fraktion auf Verbot des Durchgangsverkehrs für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Büchelbergstraße - Vorstellung der Ergebnisse der Erhebungen Erörterung und Beschlussfassung (Wiedervorlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö	beschließend	6

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7. Nutzungsänderung Teilbereich Lagerplatz in Holzbearbeitung mit Zwischenlager - Fl.Nr. 6000/19, Industriestraße-Ost 21 - Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach Art 67 Abs. 4 BayBO (Wiedervorlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		7

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8. Bauleitplanung Gemeinde Laufach; Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans »Ortsmitte Frohnhofen« samt Berichtigung des Flächennutzungsplans im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö	beschließend	8

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9. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	17.04.2024	ö		9