Datum: 06.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
4	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
5	Sanierung/ Erweiterung Marienkindergarten Vorstellung/ Freigabe Entwurfsplanung
6	Wiedervorlage; Vertrag über technische Dienstleistungen für die Instandhaltung des Trinkwasserverteilernetzes sowie Anlagen der Wassergewinnung und -aufbereitung der Gemeinde Haibach - Erörterung und Beschlussfassung
7	Errichtung eines Soccercourt an der Kultur- und Sporthalle Erörterung und Beschlussfassung
8	Kinder- und Jugendfestival 10.-13.07.2025
9	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Wahl von 2 Stellvertretern des Kommandanten; Beschlussfassung
10	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
11	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
12	Hebesatzsatzung aufgrund der Grundssteuerreform 2025
13	Richtlinie für das bis zum 31. Dezember 2024 gültige Sonderprogramm der Gemeinde Haibach zur Förderung von innerörtlichen Maßnahmen zur Entsiegelung, Dachbegrünung, Baumpflanzung sowie Rückhaltung und Nutzung von Niederschlagswasser - Erörterung und Beschlussfassung
14	Bebauungsplan »Kliniken am Hasenkopf« (B-Plan 23/1 - Änderung 2) der Stadt Aschaffenburg – Bekanntgabe der auf Anforderung von der Stadt Aschaffenburg herausgegebenen Baugenehmigungen aus den Jahren 2018 bis 2023 - Erörterung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
15	Allgemeines

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		1

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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		2

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		3

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4. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		4

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5. Sanierung/ Erweiterung Marienkindergarten Vorstellung/ Freigabe Entwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Wiedervorlage; Vertrag über technische Dienstleistungen für die Instandhaltung des Trinkwasserverteilernetzes sowie Anlagen der Wassergewinnung und -aufbereitung der Gemeinde Haibach - Erörterung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Errichtung eines Soccercourt an der Kultur- und Sporthalle Erörterung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		7

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8. Kinder- und Jugendfestival 10.-13.07.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		8

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9. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Wahl von 2 Stellvertretern des Kommandanten; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	9

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10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	10

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11. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	11

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12. Hebesatzsatzung aufgrund der Grundssteuerreform 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	12

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13. Richtlinie für das bis zum 31. Dezember 2024 gültige Sonderprogramm der Gemeinde Haibach zur Förderung von innerörtlichen Maßnahmen zur Entsiegelung, Dachbegrünung, Baumpflanzung sowie Rückhaltung und Nutzung von Niederschlagswasser - Erörterung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	13

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14. Bebauungsplan »Kliniken am Hasenkopf« (B-Plan 23/1 - Änderung 2) der Stadt Aschaffenburg – Bekanntgabe der auf Anforderung von der Stadt Aschaffenburg herausgegebenen Baugenehmigungen aus den Jahren 2018 bis 2023 - Erörterung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö	beschließend	14

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15. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderat	06.11.2024	ö		15