Datum: 24.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bürgerfragestunde
3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 22.03.2023 und 19.04.2023
5	Einrichtung einer verlängerten Mittagsbetreuung im Schulhaus Grünmorsbach durch den St. Johannesverein Haibach e.V.
6	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
7	Sachstandsbericht der Verwaltung
8	Gründung einer interkommunalen Gesellschaft ("Regionalwerk") zur Betätigung im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung der Landkreiskommunen und des Landkreises; Information und Beschlussfassung
9	Fangbecken FB 80 - Einbau Rechenanlage
10	Grund- und Mittelschule, Kinderhortgebäude – Belegung von Dachflächen mit Photovoltaikanlagen - Bericht des beauftragten Planungsbüros und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
11	Feuerwehrhaus und Bauhof - Belegung von Dachflächen mit Photovoltaikanlagen - Bericht des beauftragten Planungsbüros und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
12	Verabschiedung des Haushalts- und Finanzplanes 2023 mit Anlagen
13	Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten"
14	Feststellung des steuerlichen Jahresbschlusses 2021 der Wasserversorgung
15	Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme am EEA (European Energie Award)
16	Bauleitplanung der Stadt Aschaffenburg
16.1	Stellungnahme zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplans »Nordwestlich Spessartstraße (Nr. 04/06a)« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
17	Allgemeines

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		1

zum Seitenanfang

2. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		2

zum Seitenanfang

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		3

zum Seitenanfang

4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 22.03.2023 und 19.04.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		4

zum Seitenanfang

5. Einrichtung einer verlängerten Mittagsbetreuung im Schulhaus Grünmorsbach durch den St. Johannesverein Haibach e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		5

zum Seitenanfang

6. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		6

zum Seitenanfang

7. Sachstandsbericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		7

zum Seitenanfang

8. Gründung einer interkommunalen Gesellschaft ("Regionalwerk") zur Betätigung im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung der Landkreiskommunen und des Landkreises; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Fangbecken FB 80 - Einbau Rechenanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Grund- und Mittelschule, Kinderhortgebäude – Belegung von Dachflächen mit Photovoltaikanlagen - Bericht des beauftragten Planungsbüros und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö	vorberatend	10

zum Seitenanfang

11. Feuerwehrhaus und Bauhof - Belegung von Dachflächen mit Photovoltaikanlagen - Bericht des beauftragten Planungsbüros und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Verabschiedung des Haushalts- und Finanzplanes 2023 mit Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		12

zum Seitenanfang

13. Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		13

zum Seitenanfang

14. Feststellung des steuerlichen Jahresbschlusses 2021 der Wasserversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		14

zum Seitenanfang

15. Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme am EEA (European Energie Award)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		15

zum Seitenanfang

16. Bauleitplanung der Stadt Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		16

zum Seitenanfang

16.1. Stellungnahme zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplans »Nordwestlich Spessartstraße (Nr. 04/06a)« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö	beschließend	16.1

zum Seitenanfang

17. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde	24.05.2023	ö		17