Datum: 28.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kultur- und Sporthalle; Konferenzraum
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3	Sachstandsbericht der Verwaltung
4	Anträge aus den Gemeinderatsfraktionen
4.1	Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme am EEA (European Energie Award)
4.2	Antrag der FWG-, CSU-, SPD-, MfH-Fraktionen auf Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4.3	Antrag der SPD-Fraktion - Nächtliches Tempolimit auf der Würzburger Straße
4.4	Antrag der SPD-Fraktion - Vollzug der StVO; Verbot des Durchgangsverkehrs für LKW über 3,5 to auf der Büchelbergstraße
4.5	Antrag der SPD-Fraktion - Digitalisierung der gemeindlichen Verwaltung
4.6	Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme an der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“
4.7	Antrag der SPD-Fraktion - Installation einer Ladesäule mit Zahlfunktion am Wohnmobil Parkplatz
4.8	Antrag der SPD-Fraktion - Bürgeranliegen
5	Erneuerung GV-Straße 2.BA - Weiteres Vorgehen Ebenheit Fahrbahn
6	Gründung einer interkommunalen Gesellschaft ("Regionalwerk") zur Betätigung im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung der Landkreiskommunen und des Landkreises; Beschlussfassung
7	Bauleitplanung der Gemeinde Bessenbach
7.1	Stellungnahme zum Entwurf der dritten Änderung des Bebauungsplans »Gemeindezentrum« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
7.2	Stellungnahme zum Entwurf der fünfzehnten Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans »Gemeindezentrum, Änderung 3« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
8	Allgemeines

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		1

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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		2

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3. Sachstandsbericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	3

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4. Anträge aus den Gemeinderatsfraktionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4

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4.1. Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme am EEA (European Energie Award)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.1

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4.2. Antrag der FWG-, CSU-, SPD-, MfH-Fraktionen auf Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	4.2

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4.3. Antrag der SPD-Fraktion - Nächtliches Tempolimit auf der Würzburger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.3

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4.4. Antrag der SPD-Fraktion - Vollzug der StVO; Verbot des Durchgangsverkehrs für LKW über 3,5 to auf der Büchelbergstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.4

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4.5. Antrag der SPD-Fraktion - Digitalisierung der gemeindlichen Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.5

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4.6. Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme an der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.6

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4.7. Antrag der SPD-Fraktion - Installation einer Ladesäule mit Zahlfunktion am Wohnmobil Parkplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.7

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4.8. Antrag der SPD-Fraktion - Bürgeranliegen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		4.8

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5. Erneuerung GV-Straße 2.BA - Weiteres Vorgehen Ebenheit Fahrbahn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	5

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6. Gründung einer interkommunalen Gesellschaft ("Regionalwerk") zur Betätigung im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung der Landkreiskommunen und des Landkreises; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung der Gemeinde Bessenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		7

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7.1. Stellungnahme zum Entwurf der dritten Änderung des Bebauungsplans »Gemeindezentrum« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	7.1

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7.2. Stellungnahme zum Entwurf der fünfzehnten Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans »Gemeindezentrum, Änderung 3« im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö	beschließend	7.2

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8. Allgemeines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.06.2023	ö		8