Datum: 11.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass der Haushaltssatzung 2019
2 Antrag der SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen:Verzicht auf öffentliche Stellplätze entlang der Hauptstraße für das Mehrzweckgebäude aus ortsgestalterischen Gründen
3 Zuschussantrag des Pfarrverbandes Fahrenzhausen-Haimhausen auf finanzielle Unterstützung für Ausstattungsgegenstände im Kath. Kinderhaus
4 Entlassung, Wahl und Bestellung der Feldgeschworenen in der Gemeinde Haimhausen
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.03.2019
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Kreisumlage 2019
6.2 Ausbau der Staatsstraße 2339 in Haimhausen zwischen Schlosszufahrt und Kramer Kreuz
6.3 Geh- und Radwegebau entlang der Hauptstraße bis zur B 13 einschließlich Querungshilfe über die B 13; Einladung zum Spatenstich
6.4 QE 3, duales Studium
6.5 Straßenendausbau im Baugebiet "Mooswiesen" - Rückmeldung bzgl. Telekomunikationsausbau
7 Wünsche und Anregungen
7.1 Mauerbebegrünung gegenüber Mehrzweckgebäude
7.2 Einladung zur Reise in die Argolis

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 19.04.11 Bekanntmachung.pdf
Download GR 19.04.11 ö Niederschrift.pdf

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1. Erlass der Haushaltssatzung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 1

Beschluss 1

Die vorgelegte Haushaltssatzung 2019 samt ihren Anlagen wird als Satzung erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO i.V.m. § 24 KommHV-K den vorgelegten Finanzplan 2018 bis 2022 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2019 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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2. Antrag der SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen:Verzicht auf öffentliche Stellplätze entlang der Hauptstraße für das Mehrzweckgebäude aus ortsgestalterischen Gründen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 2

Beschluss

Die Beschlussfassung zum Antrag wird bis zu einer ausreichenden Beurteilung der Lage zurückgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3. Zuschussantrag des Pfarrverbandes Fahrenzhausen-Haimhausen auf finanzielle Unterstützung für Ausstattungsgegenstände im Kath. Kinderhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer 100-%igen Kostenübernahme, maximal jedoch einem Betrag in Höhe von 22.204,31 €, der zusätzlichen Kosten für die Erstausstattung diverser Räumlichkeiten im Kath. Kinderhaus zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Entlassung, Wahl und Bestellung der Feldgeschworenen in der Gemeinde Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Martin Kranz aus wichtigem Grund von dem im Jahr 2002 verliehenen Ehrenamt als Feldgeschworenen mit sofortiger Wirkung zu entbinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Mit der durchgeführten Wahl wird  Frau Annette Haniel von Haimhausen zur Feldgeschworenen  bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Mit der durchgeführten Wahl wird Herr Georg Käser zum Feldgeschworenen bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 8 gefassten Beschluss die Gründe der Geheimhaltung weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende den Beschlussteil zur Thematik 
- Erweiterung der Urnenwandanlage: Auftragsvergaben
bekannt, die auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6
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6.1. Kreisumlage 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6.1
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6.2. Ausbau der Staatsstraße 2339 in Haimhausen zwischen Schlosszufahrt und Kramer Kreuz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6.2
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6.3. Geh- und Radwegebau entlang der Hauptstraße bis zur B 13 einschließlich Querungshilfe über die B 13; Einladung zum Spatenstich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6.3
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6.4. QE 3, duales Studium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6.4
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6.5. Straßenendausbau im Baugebiet "Mooswiesen" - Rückmeldung bzgl. Telekomunikationsausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 6.5
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 7
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7.1. Mauerbebegrünung gegenüber Mehrzweckgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 7.1
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7.2. Einladung zur Reise in die Argolis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 11.04.2019 ö 7.2
Datenstand vom 22.01.2025 11:37 Uhr