Datum: 16.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für die behindertengerechte Erneuerung des Sportgeländezugangs
2 Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für die Erneuerung der Flutlichtmasten auf dem Sportgelände
3 Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für den Einbau einer Beregungsanlage auf dem Sportgelände
4 Antrag der Bürgerstimme Haimhausen: Verbesserung des Naherholungsangebots in Haimhausen durch Anlegen und Beschildern mehrerer Nording Walking bzw. Jogging Trails
5 Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Unterschleißheim - erneute Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB; Beteiligung der Gemeinde
6 Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe der Möblierung Bürgerbüro und Sitzungssaal
7 Friedhof Haimhausen; Satzungsänderungen
8 Mittagsbetreuung der Grundschule Haimhausen
8.1 Erlass der Benutzungssatzung der Mittagsbetreuung der Grundschule Haimhausen
8.2 Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Haimhausen
9 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.04.2019
10 Bericht des Bürgermeisters
10.1 Fluglärmmessung 2019
10.2 Bekanntgabe der aktuellen Bodenrichtwerte
10.3 Tausendjahrfeier Partnergemeinde Csurgo
10.4 Ratsinformationssystem (RIS)
11 Wünsche und Anregungen
11.1 Staketenzaun
11.2 Ruhender Verkehr
11.3 Rathaus-Außenbeleuchtung
11.4 Plakatierung Europawahl
11.5 Instandsetzung der Sitzbänke entlang der Alleestrßae bzw. der neue ausgebauten St 2339 bis zum "Kramer Kreuz"
11.6 Fuchsräude
11.7 Straßenfest- auch zur Integration von Neubürgern
11.8 Bienen-Schutz

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 19.05.16 Bekanntmachung.pdf
Download GR 19.05.16 ö Niederschrift.pdf
Download GR 19.06.16 Bekanntmachung-Ergänzung.pdf

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1. Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für die behindertengerechte Erneuerung des Sportgeländezugangs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 1

Beschluss 1

Für die behindertengerechte Erneuerung des Zugangs zum Sportgelände des SC Inhauser Moos e.V. gewährt der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe auf Haushaltsstelle 5500.9880. Die Deckung ist durch Einsparungen auf verschiedenen Ausgabe-Haushaltsstellen des Vermögenshaushalts gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für die Erneuerung der Flutlichtmasten auf dem Sportgelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 2

Beschluss

Für die Erneuerung der Flutlichtmasten auf dem Sportgelände des SC Inhauser Moos e.V. sind im Haushalt 2020 Mittel für einen Zuschuss in Höhe von 22.000 Euro einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag des SC Inhauser Moos e.V. für den Einbau einer Beregungsanlage auf dem Sportgelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt für den Einbau einer Beregnungshalle auf dem Sportgelände des SC  Inhauser Moos e.V. entsprechende Mittel für einen Zuschuss von 30.600 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Antrag der Bürgerstimme Haimhausen: Verbesserung des Naherholungsangebots in Haimhausen durch Anlegen und Beschildern mehrerer Nording Walking bzw. Jogging Trails

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 4

Beschluss 1

Die Gemeinde Haimhausen erklärt sich grundsätzlich bereit, das Anlegen von Trails zu unterstützen sowie ggf. die Beschilderung hiervon zu übernehmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

Beschluss 2

Strecken durch sensible Bereiche, inbs. FFH- sowie Landschaftsschutzgebiet kommen grundsätzlich nicht in Betracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Unterschleißheim - erneute Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB; Beteiligung der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 5

Beschluss 1

Es besteht Einverständnis, dass die heutige Tagesordnung um diesen Tagesordnungspunkt gemäß § 23 Abs. 2 Nr. 1 GeschO erweitert wird. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der bestehenden Frist zur Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass von Seiten der Gemeinde Haimhausen keine Einwände gegen den Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Unterschleißheim erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe der Möblierung Bürgerbüro und Sitzungssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 6

Beschluss

Der Erste Bürgermeister Peter Felbermeier wird ermächtigt, die Lieferleistung „Möblierung für Bürgerbüro und Sitzungssaal“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Über die Vergabe ist in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung zu berichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Friedhof Haimhausen; Satzungsänderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die in Anlage 1 der Niederschrift beiliegende Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Benutzungssatzung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die in Anlage 2 der Niederschrift beiliegende  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Mittagsbetreuung der Grundschule Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 8
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8.1. Erlass der Benutzungssatzung der Mittagsbetreuung der Grundschule Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 8.1

Beschluss

Die Beschlussfassung über die Satzungs-Fortschreibung wird zur weiteren Klärung zurück gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8.2. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 8.2

Beschluss

Die Beschlussfassung über die Satzungs-Fortschreibung wird zur weiteren Klärung zurück gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 9 gefassten Beschluss die Gründe der Geheimhaltung weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende den Beschlussteil zur Thematik 
- Bau eines Geh-und Radweges entlang der Hauptstraße ortsauswärts bis zur B13 einschließlich Überquerungshilfe; Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten.
bekannt, die auch in der Anlage 3 der Niederschrift beigefügt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 10
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10.1. Fluglärmmessung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 10.1
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10.2. Bekanntgabe der aktuellen Bodenrichtwerte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 10.2
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10.3. Tausendjahrfeier Partnergemeinde Csurgo

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 10.3
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10.4. Ratsinformationssystem (RIS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 10.4
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11. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11
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11.1. Staketenzaun

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.1
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11.2. Ruhender Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.2
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11.3. Rathaus-Außenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.3
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11.4. Plakatierung Europawahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.4
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11.5. Instandsetzung der Sitzbänke entlang der Alleestrßae bzw. der neue ausgebauten St 2339 bis zum "Kramer Kreuz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.5
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11.6. Fuchsräude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.6
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11.7. Straßenfest- auch zur Integration von Neubürgern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.7
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11.8. Bienen-Schutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.05.2019 ö 11.8
Datenstand vom 22.01.2025 11:38 Uhr