Datum: 26.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der SPD: Beschaffung Hundekotbeutel aus nachhaltigem, umweltverträglichem Material
2 Antrag der SPD: Bereitstellung der Sitzungsunterlagen über das RIS
3 Antrag der SPD: Beschaffung einer Bürger-App
4 Fachstelle zur Verhinderung von Obdachlosigkeit
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.05.2019
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Geh- und Radwegebau entlang der Hauptstraße ortsauswärts bis zur B 13 einschließlich überquerungshilfe
6.2 Glasfaserausbau im Inhausermoos und in Oberndorf
6.3 Ausleihe eines barocken Engels aus der Inhauser Filialkirche Mariä Heimsuchung
6.4 Ruhestandsversetzung des Geschäftsleitenden Beamten
7 Wünsche und Anregungen
7.1 Machbarkeitsstudie Seilbahn
7.2 100 Jahre Versailler Friedensvertrag
7.3 Parksituation Hauptstraße (Höhe Eiscafe Cellino)
7.4 Oberflächenwasser bei Starkregen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Gr 19.06.26 Bekanntmachung.pdf
Download GR 19.06.26 ö Niederschrift.pdf

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1. Antrag der SPD: Beschaffung Hundekotbeutel aus nachhaltigem, umweltverträglichem Material

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, ökologisch hochwertige Hundekotbeutel (z. B. aus recyceltem Material, aus nachwachsenden Rohstoffen etc.) zu beschaffen, die mit der vorhandenen Infrastruktur (Spenderboxen) genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Antrag der SPD: Bereitstellung der Sitzungsunterlagen über das RIS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 2

Beschluss

Es wird ein Arbeitskreis unter Teilnahme einer/eines Vertreterin/Vertreters jeder Fraktion/Gruppierung und unter Teilnahme der Verwaltung gebildet, mit der Zielsetzung, in ein bis maximal zwei Besprechungen für alle Beteiligten tragfähige Lösungen zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Antrag der SPD: Beschaffung einer Bürger-App

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Rahmendaten (Kosten etc.) zur Bereitstellung der App, mit Inbetriebnahme der neuen Homepage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Fachstelle zur Verhinderung von Obdachlosigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde Haimhausen nimmt Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der (ca., wenn sich alle o. g. Gemeinden beteiligen) 8.800 € (jährlich, für 2 Jahre) jährlichen Beteiligung zur Einrichtung einer befristeten Fachstelle Wohnen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit im Maria Gschwendtner-Haus zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 14.1 und 14.3 gefassten Beschluss die Gründe der Geheimhaltung weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende den Beschlussteil zur Thematik 
- Stellenbesetzung Bautechnik
- Stellenausschreibung Finanzverwaltung
bekannt, die auch in der Anlag Nr. 1 der Niederschrift beigefügt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 6
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6.1. Geh- und Radwegebau entlang der Hauptstraße ortsauswärts bis zur B 13 einschließlich überquerungshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 6.1
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6.2. Glasfaserausbau im Inhausermoos und in Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 6.2
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6.3. Ausleihe eines barocken Engels aus der Inhauser Filialkirche Mariä Heimsuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 6.3
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6.4. Ruhestandsversetzung des Geschäftsleitenden Beamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 6.4
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 7
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7.1. Machbarkeitsstudie Seilbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 7.1
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7.2. 100 Jahre Versailler Friedensvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 7.2
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7.3. Parksituation Hauptstraße (Höhe Eiscafe Cellino)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 7.3
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7.4. Oberflächenwasser bei Starkregen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.06.2019 ö 7.4
Datenstand vom 22.01.2025 11:40 Uhr