Datum: 23.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Bürgerstimme Haimhausen für einen Fußgängersteg über die Amper
2 Antrag der CSU-Fraktion für ein Dorfgemeinschaftshaus in Ottershausen
3 Antrag der CSU-Fraktion zur Förderung der Elektromobilität
4 Antrag der ÜWG Haimhausen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Inhauser Moos - Straßenbeleuchtung (Fortsetzung)
5 Behandlung des Antrags zur Sprengeländerung des Schulverbands Fahrenzhausen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2019
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
7.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
7.3 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
7.3.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
7.3.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
7.4 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Großraumzulage; Schreiben KiTa-Verbund FEHN
8.2 Dorfgemeinschaftshaus Ottershausen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Antrag Bürgerstimme Fussgängersteg in Ottershausen.pdf
Download GR 20.01.23 Anlage zur Niederschrift ö TOP 6.pdf
Download GR 20.01.23 ö Antrag der CSU - Dorfgemeinschaftshaus Otterhausen.pdf
Download GR 20.01.23 ö Antrag der CSU - Förderung Elektromobilität.pdf
Download GR 20.01.23 ö Niederschrift.pdf

zum Seitenanfang

1. Antrag der Bürgerstimme Haimhausen für einen Fußgängersteg über die Amper

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 1

Beschluss 1

Beschlussvorschlag 1:
Die Verwaltung wird mit der rechtlichen Prüfung beauftragt, ob und in wie weit die Errichtung des Steges bzw. des Geh- und Radwegs an den vorgeschlagenen Stellen möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Beschluss 2

Beschlussvorschlag 2:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vergaberechtlichen Vorschriften der Kostenübernahme der Voruntersuchung mit der VOB-Stelle abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2. Antrag der CSU-Fraktion für ein Dorfgemeinschaftshaus in Ottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 2

Beschluss

Es wird die Bildung eines Arbeitskreises angeregt, um mit den Vereinsverantwortlichen bzw. engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine Standortsuche zu betreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag der CSU-Fraktion zur Förderung der Elektromobilität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 3

Beschluss

Der Entwurf der ausgearbeiteten Förderung der Elektromobilität wird zur weiteren Beratung an den JUKSS verwiesen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag der ÜWG Haimhausen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Inhauser Moos - Straßenbeleuchtung (Fortsetzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet grundsätzlich die nähere Betrachtung der Thematik (vorübergehende Beleuchtung am Kanalweg, Wiederverwendbarkeit der Leuchtmittel wird vorausgesetzt), jedoch soll zunächst eine weitergehende wirtschaftliche Prüfung vorgeschaltet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

5. Behandlung des Antrags zur Sprengeländerung des Schulverbands Fahrenzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Unterschriftenaktion der Bürger und Bürgerinnen aus Oberndorf zu und beantragt bei der Regierung von Oberbayern die Gemeindeteile Oberndorf, Westerndorf und Hörgenbach in den Schulsprengel der Grundschule Haimhausen einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung unter TOP 11.1 und 11.2 gefassten Beschlüsse die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs.3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende Beschlüsse zur Thematik
- Erneuerung des Notstrom-Aggregats im Klärwerk
- Überholung Belüftungseinrichtung Kläranlage
bekannt, die auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

7.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

7.3. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

7.3.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

7.3.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

7.4. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Großraumzulage; Schreiben KiTa-Verbund FEHN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 8.1
zum Seitenanfang

8.2. Dorfgemeinschaftshaus Ottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2020 ö 8.2
Datenstand vom 22.01.2025 11:51 Uhr