Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Moosweg, 2. Änderung;
1.1 Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
1.2 Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange
1.2.1 Allgemeines
1.2.2 Landratsamt Dachau Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schr. vom 20.07.2016 und 09.01.2017
1.2.3 Stadtwerke Unterschleißheim, Schreiben vom 31.05.2016
1.2.4 Kreisbrandinspektion Dachau, Schrb. vom 17.05.2016
1.2.5 DB Netze, Schrb. vom 01.06.2016
1.2.6 Bayernwerk, Schrb. vom 31.05.2016
1.3 Satzungsbeschluss
2 Bebauungsplan "Sondergebiet landwirtschaftliches Lohnunternehmen Hörgenbach" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
3 Entscheidung über die Einführung des wiederkehrenden Beitrags bei Straßenbaumaßnahmen
4 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2016
5 Bericht des Bürgermeisters
5.1 Mütter- und Väterberatung
5.2 Vorankündigung "Nachbar hilft Nachbar"
5.3 Allgemeines
5.4 FTTC Ausbau der Deutschen Telekom an zwei Standorten
6 Wünsche und Anregungen
6.1 Nutzung Rats-Informations-System (RIS)
6.2 Ausfall Straßenleuchten
6.3 Errichtung Radweg Ottershausen - Ampermoching
6.4 Unterhaltsmaßnahmen Feldgehölze

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1. Bebauungsplan Moosweg, 2. Änderung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1
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1.1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.1

Beschluss

Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingingen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2
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1.2.1.  Allgemeines

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.1

Beschluss

Es wird zur Kenntnis genommen, dass  o. g. Träger öffentlicher Belange keine Stellungnahme abgegeben haben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2.2.  Landratsamt Dachau Fachbereich Technischer Umweltschutz, Schr. vom 20.07.2016 und 09.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.2

Beschluss 1

Es wird zur Kenntnis genommen, dass das Gutachten  den Anforderungen entspricht. 
Die Formulierungsvorschläge sind in die Begründung  (nicht Satzung)aufzunehmen. Durch die  Festsetzungen  3.5 (max. II Vollgeschosse) und 5.2  (Wandhöhe 4,8 m) wurde die Höhenentwicklung der Gebäude eingeschränkt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Ziffer 4.2 wird nach der Klammer erweitert:
… bzw. innerhalb des Bereichs mit konkreten Sicherheitsauflagen (Nachrichtliche Übernahme 2) ist … grundsätzlich möglich. Die konkreten Vorgaben der Nachrichtlichen Übernahme 2 sind dabei einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

In der Planfassung sind bei der Bahnstromleitung Nr. 411 die im Teil B, Nachrichtliche Übernahmen benannten Masten (Nr. 728 und 729) mit den jeweiligen Nummern zu beziffern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der im o.g. Gutachten aufgeführte Text für die Begründung des Bebauungsplans ist in diesen zu übernehmen. In den Hinweisen ist Ziffer 8 auf das vorliegende Gutachten vom Januar 2017 zu verweisen. Die von der Gemeinde festgesetzten Höhenentwicklungen ist aufzunehmen (s. Ziffer 3.1)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2.3. Stadtwerke Unterschleißheim, Schreiben vom 31.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.3

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2.4. Kreisbrandinspektion Dachau, Schrb. vom 17.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.4

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.  Auf die Stellungnahme zur Löschwasserversorgung der Stadtwerke wird hingewiesen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2.5. DB Netze, Schrb. vom 01.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.5

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2.6. Bayernwerk, Schrb. vom 31.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.2.6

Beschluss

Die Stellungnahme  wird zur  Kenntnis genommen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.3. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Moosweg, 2. Änderung mit Begründung  i. d. F. vom 26.01.2017 mit den heute beschlossenen redaktionellen Anpassungen und Ergänzungen als Satzung  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan "Sondergebiet landwirtschaftliches Lohnunternehmen Hörgenbach" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Haupt- und Bauausschusses vom 23.01.2017 – TOP 1 (siehe Anlage zum heutigen Gemeinderatsprotokoll) an und bestätigt diese.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet landwirtschaftliches Lohnunternehmen Hörgenbach“ (Fassung vom 26.01.2017).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt eine erneute beschränkte und verkürzte Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Gemäß § 4 a BauGB wird bestimmt, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können. Durch die Änderung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt. Die Einholung der Stellungnahmen wird auf die betroffene Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Entscheidung über die Einführung des wiederkehrenden Beitrags bei Straßenbaumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 3

Beschluss

Von der Einführung des wiederkehrenden Beitrags bei Straßenausbaumaßnahmen wird derzeit abgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 10  gefassten Beschluss die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entspr. § 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5
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5.1. Mütter- und Väterberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5.1
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5.2. Vorankündigung "Nachbar hilft Nachbar"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5.2
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5.3. Allgemeines

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5.3
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5.4. FTTC Ausbau der Deutschen Telekom an zwei Standorten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5.4
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6. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6
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6.1. Nutzung Rats-Informations-System (RIS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6.1
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6.2. Ausfall Straßenleuchten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6.2
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6.3. Errichtung Radweg Ottershausen - Ampermoching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6.3
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6.4. Unterhaltsmaßnahmen Feldgehölze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6.4
Datenstand vom 09.04.2025 08:47 Uhr