Datum: 23.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Rechtliche Umwandlung innerhalb der Gemeinnützigkeit der BIS
2 Information über das Ideenkonzept des neuen "STEAM-Gebäudes der BIS" durch Herrn von Saalfeld und Herrn Dahl
3 Erlass der (neuen) Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Haimhausen
4 Umlagenerhöhung des Schulverbandes Haimhausen
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2017
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Sachstandsmitteilung; Querungshilfe B13 (südl. Einfahrt) und Radweg Ottershausen
6.2 Glasfaser-Ausbau im Neubaugebiet "Schrammerweg"
6.3 Allgemeines
7 Wünsche und Anregungen
7.1 Fertigstellung des Ausbauarbeiten an der Alleestraße
7.2 Straßenausbau-Beiträge

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1. Rechtliche Umwandlung innerhalb der Gemeinnützigkeit der BIS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 1
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2. Information über das Ideenkonzept des neuen "STEAM-Gebäudes der BIS" durch Herrn von Saalfeld und Herrn Dahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 2
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3. Erlass der (neuen) Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die in Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Umlagenerhöhung des Schulverbandes Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 GO die überplanmäßigen Ausgaben der Verwaltungsumlage und der Vermögensumlage des Schulverband Haimhausen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung unter TOP 8 und TOP 9 gefassten Beschlüsse die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende Beschlüsse zur Thematik
- Genehmigung der Netzanschluss- und Nahwärmeversorgungsverträge mit dem 
   Kommunalunternehmen (Energie) Haimhausen
- Genehmigung der Vereinbarung mit dem Institut für Gesundheitsökonomie für die 
   Bedarfsanalyse „Gesunde Kommune Haimhausen“
bekannt, die auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 6
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6.1. Sachstandsmitteilung; Querungshilfe B13 (südl. Einfahrt) und Radweg Ottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 6.1
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6.2. Glasfaser-Ausbau im Neubaugebiet "Schrammerweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 6.2
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6.3. Allgemeines

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 6.3
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 7
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7.1. Fertigstellung des Ausbauarbeiten an der Alleestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 7.1
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7.2. Straßenausbau-Beiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2017 ö 7.2
Datenstand vom 09.04.2025 09:02 Uhr