Datum: 25.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Flächennutzungsplanung zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen
2 Verwaltungsratsmitglieder des KU Liegenschaften
3 Zusätzliche Ämter/Funktionen des ersten Bürgermeisters
4 Entwicklung der Steuereinnahmen 2020
5 Entwicklung des Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2020
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Geschwindigkeit Münchner Straße
7.2 6-streifiger Ausbau vom Autobahndreieck München-Feldmoching bis zum Autobahnkreuz Neufahrn; 2. Tektur
7.3 Ergänzung vorläufiger Sitzungskalender 2020
7.4 E-Ladesäule vor dem Rathaus
7.5 Wohnanlage Grundfeld
7.6 Sanierung Turnhalle / Neubau Mensa
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Verlegung Bushaltestelle am Kramer Kreuz

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 20.06.25 Niederschrift öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

1. Flächennutzungsplanung zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen. Der voraussichtliche vertiefte Untersuchungsraum kann der Anlage entnommen werden. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang damit beauftragt, den erforderlichen Geltungsbereich zu prüfen und sachgerecht abzuwägen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt hinsichtlich der Planungsleistungen die Einschaltung eines Dritten gemäß § 4b BauGB. Die Verwaltung wird diesbezüglich mit der Einholung von Angeboten beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Planungsauftrag an das Büro zu vergeben, das das wirtschaftlichste und geeignetste Angebot abgegeben hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Verwaltungsratsmitglieder des KU Liegenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 2

Beschluss

Als zusätzliche Verwaltungsräte werden für die CSU Herr Mittermair und für die Bürgerstimme Haimhausen Herr Dost bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Zusätzliche Ämter/Funktionen des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt dem ersten Bürgermeister Peter Felbermeier die Nebentätigkeiten bei den Kommunalunternehmen Liegenschaften und Energie sowie der Dachauer Grundverkehrsgesellschaft mbH bis zum Ende der Legislaturperiode (30.04.2026).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Entwicklung der Steuereinnahmen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Entwicklung des Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass die Verwaltung ein Konzept entwickeln wird, wie mit dem künftigen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen umgegangen werden könnte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Geschwindigkeit Münchner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.1
zum Seitenanfang

7.2. 6-streifiger Ausbau vom Autobahndreieck München-Feldmoching bis zum Autobahnkreuz Neufahrn; 2. Tektur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.2
zum Seitenanfang

7.3. Ergänzung vorläufiger Sitzungskalender 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.3
zum Seitenanfang

7.4. E-Ladesäule vor dem Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.4
zum Seitenanfang

7.5. Wohnanlage Grundfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.5
zum Seitenanfang

7.6. Sanierung Turnhalle / Neubau Mensa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7.6
zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Verlegung Bushaltestelle am Kramer Kreuz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 8.1
Datenstand vom 06.02.2025 09:33 Uhr