Datum: 14.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Firma Euroboden als Investor für das ehemalige Brauereigelände
2 Änderungen der Bayerischen Bauordnung zum 01.02.2021, Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe
3 Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"
4 Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Klimagerechtes und nachhaltiges Bauen fördern
5 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Haimhausen auf eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug (LF 16)
6 Antrag "Fairtrade Gemeinde Haimhausen"
7 Kreisumlage und Schlüsselzuweisung 2021
8 Finanzzuweisung Gewerbesteuermindereinnahmen
9 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020
10 Bericht des Bürgermeisters
10.1 Mütter- und Väterberatung Bericht 2020
10.2 Haushaltsvorberatung
11 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 21.01.14 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Vorstellung der Firma Euroboden als Investor für das ehemalige Brauereigelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die vorgestellte Form der Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Befragung, die gemeinsam mit der Fa. Euroboden entwickelt und mit dem Gemeinderat abgestimmt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Änderungen der Bayerischen Bauordnung zum 01.02.2021, Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf der Satzung mit Begründung über abweichende Maße der Abstandsflächen (Anlage zur Niederschrift) als Satzung mit Begründung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem dargestellten weiteren Vorgehen (Vorstellung der drei Alternativen im Februar, fraktionsinterne Beratung und Auswahl, Festlegung und anschließende Einleitung des Verfahrens Flächennutzungs- und Bebauungsplan durch Gemeinderat im März) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Klimagerechtes und nachhaltiges Bauen fördern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verwaltung mit nachstehenden Themen zu beauftragen; seitens Antragstellerinnen wird entsprechende Unterstützung zugesichert:
  • Prüfung und Stellungnahme, ob das Qualitätssiegel NaWoh und das Bewertungssystem BNK als Kriterien für nachhaltiges Bauen in Haimhausen gelten können
  • Prüfung, welche Kriterien über das o. g. Qualitätssiegel bzw. Bewertungssystem hinaus für das Thema klimagerechtes, ressourcenschonendes und nachhaltiges Bauen künftig in die Bauleitplanung aufgenommen werden können
  • Prüfung, welche Möglichkeiten es über die Bauleitplanung hinaus gibt, um das Thema klimagerechtes, ressourcenschonendes und nachhaltiges Bauen in Haimhausen weiter voran zu bringen
  • Prüfung, ob durch die Festlegung solcher Kriterien die Baukosten erhöht werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Haimhausen auf eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug (LF 16)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 5

Beschluss 1

Soll vor endgültiger positiver Beschlussfassung das Gutachten eines Sachverständigen eingeholt werden?

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 16

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug (LF 16) wie beantragt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Antrag "Fairtrade Gemeinde Haimhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt der Verwaltung den Auftrag, die entsprechenden Schritte (vgl. Kriterium 1) zu unternehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Kreisumlage und Schlüsselzuweisung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 7
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8. Finanzzuweisung Gewerbesteuermindereinnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 8
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9. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 10
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10.1. Mütter- und Väterberatung Bericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 10.1
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10.2. Haushaltsvorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 10.2
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11. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.01.2021 ö 11
Datenstand vom 13.02.2025 16:49 Uhr