Datum: 10.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 23:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verbrauchermarkt "Am Kramer Kreuz" - Vorstellung der Firma Ratisbona (künftige Bauherrin) -
2 Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"
2.1 Vorstellung städtebaulicher Strukturkonzepte
3 Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
4 Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Naherholungsanlage Eichberg/Golfplatz
5 Erlass der Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen vom 31.10.2016
6 Corona: Kindertagesstätten-Gebühren
6.1 Gebührenerhebung Kindertagesstätten
6.2 Gebührenerhebung Mittagsbetreuung
7 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2021
8 Bericht des Bürgermeisters
9 Wünsche und Anregungen
9.1 Fortsetzung: Antrag der Bürgerstimme im BPU v. 23.06.2020

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 21.02.10 Niederschrift öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

1. Verbrauchermarkt "Am Kramer Kreuz" - Vorstellung der Firma Ratisbona (künftige Bauherrin) -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 1
zum Seitenanfang

2. Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Vorstellung städtebaulicher Strukturkonzepte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 2.1
zum Seitenanfang

3. Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat konkretisiert und modifiziert seinen Beschluss vom 25.06.2020, TOP 1, zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für 380 kV-Freileitungen dahingehend, dass es sich um einen sachlichen und räumlichen Teilflächennutzungsplan handelt und der Geltungsbereich entsprechend des in der Anlage 1 dargestellten Planumgriffs angepasst wird. Der Geltungsbereich, nunmehr 914 ha anstatt 461 ha, wird wie folgt begrenzt: Der Nordrand des Geltungsbereiches entspricht dem südlichen Siedlungsrand von Ottershausen und Haimhausen. Ab dem Südosteck der Ortslage Haimhausen, hier dem sog. „Grundfeld“ bzw. dem Kreisverkehr an der Staatstraße St 2339, verläuft der Geltungsbereich nördlich der Staatsstraße St 2339 bis zur Bundesstraße B 13 nach Osten nahezu im Lot auf die östliche Gemeindegrenze zu – hier im Nordosten zu Fahrenzhausen und im Südosten zu Eching. 
Im Osten entspricht die Grenze des Geltungsbereiches derjenigen des Gemeinde­gebietes. 
Im Südosteck der Gemeinde, ab der Kreuzung der Gemeindegrenze mit der Bundesstraße B 13 verläuft der Geltungsbereich südlich der Bestandstrasse der Höchstspannungsleitung am Nordrand der Siedlungsflächen des Inhausermooses. Im Süden – hier nördlich des Unterschleißheimer Sees – springt der Geltungsbereich wieder auf die südliche Gemeindegrenze – hier zur Stadt Unterschleißheim. Am Westrand erfolgt die Begrenzung des Geltungsbereiches bis zur Amper ebenfalls durch die Gemeindegrenze – hier zu Hebertshausen. Ab der Amper verläuft der Geltungsbereich in einem Abstand von 100 m nördlich der bestehenden Höchstspannungs-Freileitung, bis dieser auf den südwestlichen Siedlungsrand von Ottershausen – hier im Bereich Marienmühle – trifft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Naherholungsanlage Eichberg/Golfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, GRM Horzella als Mitglied zum Zweckverband Naherholungsanlage Eichberg zu bestellen, GRM Meier als ihren Vertreter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

zum Seitenanfang

5. Erlass der Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen vom 31.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die in Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen vom 31.10.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Corona: Kindertagesstätten-Gebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Gebührenerhebung Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen nach der tatsächlichen Inanspruchnahme erhoben werden. Bei einer Betreuung von nicht mehr als 5 Tagen wird kein Beitrag erhoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Gebührenerhebung Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Elternbeiträge in der Mittagsbetreuung nach der tatsächlichen Inanspruchnahme erhoben werden. Bei einer Betreuung von nicht mehr als 5 Tagen wird kein Beitrag erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 8
zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Fortsetzung: Antrag der Bürgerstimme im BPU v. 23.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 10.02.2021 ö 9.1
Datenstand vom 13.02.2025 16:51 Uhr