Datum: 22.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Auswertung der Bürgerbeteiligung für das geplante Baugebiet "Alte Schlossbrauerei Haimhausen"
2 Zustimmung zum Abschluss eines Dachnutzungsvertrags für den Betrieb einer PV-Anlage auf der Wohnanlage am Schrammerweg mit der HaPeVi eG
3 Fortsetzung: Antrag SPD/FDP, Hybridsitzungen, Beschlussfassung bzw. Änderung GeschO
4 Einbeziehungssatzung "Ottershausen - Dachauer Str. 4 (FlNr. 819 Gemarkung Haimhausen)"
4.1 Billigung des Satzungsentwurfs, Stand: 22.04.2021
4.2 Auslegungsbeschluss zum Satzungsentwurf, Stand: 22.04.2021
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2021
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Zukünftige Busanbindung Haimhausen und Ottershausen
6.2 Stromlieferungsvertrag
6.3 Genehmigung des Haushalts 2021
6.4 Markt im Ortszentrum / alternative Einkaufsmöglichkeit
7 Wünsche und Anregungen
7.1 Asylunterkunft Amper-Campus, Laufzeit Pachtvertrag
7.2 Abenteuerspielplatz / Spielplatztourismus / Verkehrskontrollen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 21.04.22 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Auswertung der Bürgerbeteiligung für das geplante Baugebiet "Alte Schlossbrauerei Haimhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 1
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2. Zustimmung zum Abschluss eines Dachnutzungsvertrags für den Betrieb einer PV-Anlage auf der Wohnanlage am Schrammerweg mit der HaPeVi eG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 2

Beschluss

Dem Abschluss eines Dachnutzungsvertrags zum Betrieb einer Photovoltaikanlage am Grundstück Fl.Nr. 232/6 Gemarkung Haimhausen mit der BürgerEnergie HaPeVi eG entsprechend dem vorgelegten Entwurf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Fortsetzung: Antrag SPD/FDP, Hybridsitzungen, Beschlussfassung bzw. Änderung GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, Sitzungen des Gemeinderates und sämtlicher Gremien in der nachstehend näher bezeichneten Art und Weise vorzubereiten und durchzuführen:
  • Sitzungen werden weiter als Präsenzsitzungen vorbereitet.
  • Eine Hybrid-Teilnahme erfolgt in Kombination aus Ton und Bild.
  • Die Verwaltung ist grundsätzlich verantwortlich für die technische Umsetzung.
  • Es wird keine Höchstzahl/-quote für Zuschaltungen festgelegt.
  • Eine Hybrid-Teilnahme im Vorfeld anzukündigen ist wünschenswert, zwingend nötig ist dies am Sitzungstag bis zum frühen Nachmittag (15 Uhr).
  • Die Hybrid-Teilnahme ist für den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungsteil möglich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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4. Einbeziehungssatzung "Ottershausen - Dachauer Str. 4 (FlNr. 819 Gemarkung Haimhausen)"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 4
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4.1. Billigung des Satzungsentwurfs, Stand: 22.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf - Stand: 22.04.2021- zur Einbeziehungssatzung „Ottershausen – Dachauer Str. 4 (FlNr. 819 Gemarkung Haimhausen).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Auslegungsbeschluss zum Satzungsentwurf, Stand: 22.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) sowie mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 8 gefassten Beschluss die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende folgenden Beschluss zur Thematik

  • Budgetplanung 1.250-Jahrfeier

bekannt, der auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 6
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6.1. Zukünftige Busanbindung Haimhausen und Ottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 6.1
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6.2. Stromlieferungsvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 6.2
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6.3. Genehmigung des Haushalts 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 6.3
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6.4. Markt im Ortszentrum / alternative Einkaufsmöglichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 6.4
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 7
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7.1. Asylunterkunft Amper-Campus, Laufzeit Pachtvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 7.1
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7.2. Abenteuerspielplatz / Spielplatztourismus / Verkehrskontrollen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö 7.2
Datenstand vom 13.02.2025 17:39 Uhr