Datum: 21.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Haupt- und Finanzausschusses
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Nikolaus auf Zuwendung für die Filialkirche St. Martin
2 Genehmigung von Mehrkosten für die Errichtung und Ausstattung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe in der Prof.-Schinnerer-Straße
3 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.05.2021
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download HF 21.07.21 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Nikolaus auf Zuwendung für die Filialkirche St. Martin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.07.2021 ö 1

Beschluss 1

Dem Gemeinderat wird empfohlen die Zuwendungsmittel in Höhe von 4.793 Euro im Haushalt 2022 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Vorbehaltlich der im Jahre 2022 genehmigten Haushaltsmittel wird der. Kath. Kirchenstiftung St. Nikolaus eine Zuwendung in Höhe von 4.793,00 Euro in Aussicht gestellt. Die Zuwendung kann nach Genehmigung des Haushalts 2022 abgerufen werden. Eine Bestätigung der Kath. Kirchenstiftung zur zweckgebundenen Verwendung der Zuwendung ist nach Abschluss der Pflegemaßnahmen vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Mehrkosten für die Errichtung und Ausstattung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe in der Prof.-Schinnerer-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.07.2021 ö 2

Beschluss 1

Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme wird der Mehrbedarf in Höhe von 30.000 Euro genehmigt. Die zusätzlichen Mittel sind im Nachtragshaushalt 2021 einzustellen. Grundsätzlich ist zu versuchen, die Mittel durch Einsparungen bei anderen Investitionen/Investitionsmaßnahmen zu generieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zum geplanten Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.07.2021 ö 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.07.2021 ö 4
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5. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.07.2021 ö 5
Datenstand vom 14.02.2025 09:27 Uhr