Datum: 18.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung Seniorenwohnung und Tagespflege im Schrammerweg
2 Baugebiet Schrammerweg; Endgültige Herstellung der Straßen und der Begrünung; Vorstellung der Gestaltungskonzepte durch das Landschaftsplanungsbüro Brugger
3 Bauleitverfahren benachbarter Gemeinden; Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan der Stadt Unterschleißheim
4 Geschosswohnungsbau Grundfeld Richtlinien Vergabe Mietwohnungen
5 Gründung Zweckverband Thermische Klärschlammverwertung Amperland (ZVTKA)
6 Friedhof: Erlass Benutzungs- und Gebührensatzung
7 Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
8 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
9 Lärmaktionsplanung für den Großflughafen München; Beteiligung nach Art. 4 Satz 3 BayImSchG
10 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2021
11 Bericht des Bürgermeisters
11.1 Wasser- und Löschwasserversorgung Inhausermoos
11.2 Sitzungskalender 2022
11.3 Abgestellte Kfz / LKW in der Nähe des Kreisverkehrs
12 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 21.11.18 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Vorstellung Seniorenwohnung und Tagespflege im Schrammerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet das Vorhaben einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft mit Tagespflege auf der Gemeinbedarfsfläche im BG Schrammerweg durch die Inanspruchnahme des 30/60/10 Förderprogramms.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Baugebiet Schrammerweg; Endgültige Herstellung der Straßen und der Begrünung; Vorstellung der Gestaltungskonzepte durch das Landschaftsplanungsbüro Brugger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 2

Beschluss 1

Von Pflasterungen in den Straßenflächen wird Abstand genommen. Diese sind nicht mehr herzustellen. Ausgenommen hiervon sind die bereits hergestellten Pflasterungen im Bereich der fußläufigen Verbindung (Bereich Michael-Schober-Ring Richtung Osten mit Querungen der Plangger-Popp.Straße, Grundfeld und Bruckmeierstraße) sowie der Bereich am „Zentralen Platz“ am Grundfeld, siehe Anlage 2 unter Punkt 3. Diese sind mit Betonsteinpflaster herzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt zustimmend Kenntnis von den vorgestellten Gestaltungskonzepten. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte bzw. Maßnahmen zu unternehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Bauleitverfahren benachbarter Gemeinden; Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan der Stadt Unterschleißheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 3

Beschluss

Der Beschlussempfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 16.11.2021 – TOP 1 wird gefolgt. Der Gemeinderat beschließt, dass von Seiten der Gemeinde Haimhausen keine Einwände gegen den Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Unterschleißheim erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Geschosswohnungsbau Grundfeld Richtlinien Vergabe Mietwohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die vorberatenden Änderungen an der Richtlinie durch den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss und stimmt der Veröffentlichung und Anwendung der Richtlinie zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Gründung Zweckverband Thermische Klärschlammverwertung Amperland (ZVTKA)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 5

Beschluss 1

Dem anliegenden Entwurf der Verbandssatzung des Zweckverbandes Thermische Klärschlammverwertung Amperland (ZVTKA) vom 14.10.2021 wird zugestimmt. Diese Satzung soll als öffentlich-rechtlicher Gründungsvertrag mit den übrigen Beteiligten vereinbart werden. Der beiliegende Entwurf der Verbandssatzung des Zweckverbandes Thermische Klärschlammverwertung Amperland (ZVTKA) vom 14.10.2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Erste Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Verbandssatzung in der o.g. Fassung zu unterzeichnen sowie alle im Zusammenhang mit der Gründung des Zweckverbandes Thermische Klärschlammverwertung Amperland zweckdienlichen Maßnahmen vorzunehmen und Erklärungen abzugeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Amperverband wird beauftragt und bevollmächtigt, 
a) alle zur Gründung des Zweckverbandes Thermische Klärschlammverwertung Amperland erforderlichen verfahrensrechtlichen Schritte durchzuführen, insbesondere den Antrag zur Genehmigung der Verbandssatzung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Landratsamt Fürstenfeldbruck) zu stellen und die amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung zu veranlassen, sowie 
b) den Genehmigungsbescheid für die Gemeinde entgegenzunehmen und diesen an die Gemeinde weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Friedhof: Erlass Benutzungs- und Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat schließt sich dem Vorschlag des SKB an und beschließt die vorliegende Benutzungssatzung für den Friedhof ab 01.01.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat schließt sich dem Vorschlag des SKB an und beschließt die vorliegende Gebührensatzung für den Friedhof ab 01.01.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 7
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt zur Vorberatung an den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (14.12.2021) zu verweisen. Die Befassung im Gemeinderat ist somit auf den 16.12.2021 vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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9. Lärmaktionsplanung für den Großflughafen München; Beteiligung nach Art. 4 Satz 3 BayImSchG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 9
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10. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Sachlage, dass kein in nichtöffentlicher Sitzung vom 14.10.2021 gefasster Beschluss nunmehr veröffentlicht werden könnte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 11
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11.1. Wasser- und Löschwasserversorgung Inhausermoos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 11.1
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11.2. Sitzungskalender 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 11.2
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11.3. Abgestellte Kfz / LKW in der Nähe des Kreisverkehrs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 11.3
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12. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 12
Datenstand vom 14.02.2025 11:39 Uhr