Datum: 14.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauangelegenheiten
1.1 Antrag isolierte Befreiung zur Errichtung einer PV-Anlage auf der Flachdachgarage und Befreiung zur Begrünung der Flachdachgarage auf dem Grundstück FlNr. 1602/44 der Gemarkung Haimhausen
1.2 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Dachstuhls auf ein Wohnhaus und Anbau eines Balkons auf dem Grundstück FlNr. 327/9 Gemarkung Haimhausen
2 Vorberatung über den Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs-Verordnung)
3 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 16.11.2021
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Wünsche und Anregungen
5.1 Straßenbeleuchtung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download BPU 21.12.14 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 1
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1.1. Antrag isolierte Befreiung zur Errichtung einer PV-Anlage auf der Flachdachgarage und Befreiung zur Begrünung der Flachdachgarage auf dem Grundstück FlNr. 1602/44 der Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 1.1

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Aufständerung der PV-Anlage auf der Flachdachgarage zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Antrag auf Absehen einer Begrünung der Flachdachgarage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

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1.2. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Dachstuhls auf ein Wohnhaus und Anbau eines Balkons auf dem Grundstück FlNr. 327/9 Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 1.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung unter Befreiung von den Festsetzungen des Baulinienplanes 
  • hinsichtlich der Baulinie zur Überschreitung mit dem Balkon und der Außentreppe und 
  • der Geschossigkeit zur Bebauung als II+D 
zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Vorberatung über den Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs-Verordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 18.11.2021 ö 7
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs-VO) mit den heute beschlossenen redaktionellen Änderungen zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 16.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 3

Beschluss

Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 4
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5. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 5
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5.1. Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 14.12.2021 ö 5.1
Datenstand vom 14.02.2025 11:55 Uhr