Datum: 20.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Namensgebung neue Turnhalle, Antrag GRM Goldfuß und SV Haimhausen
2 Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrags über die Schulturnhalle mit dem Schulverband Haimhausen
3 Ersatzneubau 380/220 kV-Leitung Oberbachern-Ottenhofen durch die TenneT TSO GmbH, Bayreuth - Abschluss des Raumordnungsverfahrens
4 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP); Beteiligungsverfahren
5 Verkauf von gemeindlichen Flächen im Rahmen eines Baulandmodells (Baugebiet Birkenweg Süd - Inhauser Moos) an das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Mütter- und Väterberatung Bericht 2021
7.2 Stellungnahme zu GR 16.12.2021 TOP 12.4: Vorfahrtsregelung Mühlenstraße - Pointweg - Dachauer Straße
7.3 Geschosswohnungsbau Grundfeld - Vergabe Mietwohnungen
7.4 Geschosswohnungsbau Grundfeld - Verkauf der Eigentumswohnungen
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Sachstand bzgl. künftigem Supermarkt
8.2 Haimhauser Markttage

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 22.01.20 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Namensgebung neue Turnhalle, Antrag GRM Goldfuß und SV Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die neue Turnhalle nach Theodor Thönnißen zu benennen. Mit der Klärung von Detailfragen, der faktischen Durchführung etc. wird die Verwaltung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrags über die Schulturnhalle mit dem Schulverband Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 2

Beschluss

Dem Abschluss eines Mietvertrags zwischen der Gemeinde Haimhausen und dem Schulverband Haimhausen für die Schulsporthalle auf Fl.Nr. 62 Gemarkung Haimhausen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Ersatzneubau 380/220 kV-Leitung Oberbachern-Ottenhofen durch die TenneT TSO GmbH, Bayreuth - Abschluss des Raumordnungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 3
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4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP); Beteiligungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Möglichkeit der Beteiligung zum LEP-Entwurf Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt zur Vorberatung in der Februar-Sitzung des Gemeinderates eine Stellungnahme, insbesondere zur Verschärfung des Anbindegebotes vorzubereiten. Sofern eine juristische Begleitung erforderlich wird, wird dieser zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung wird für die März-Sitzung avisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Verkauf von gemeindlichen Flächen im Rahmen eines Baulandmodells (Baugebiet Birkenweg Süd - Inhauser Moos) an das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 5

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt für die Parzellen 1a-1d, 2 und 3a-3c sowie den dazugehörigen Garagenhof ein Grundstückswertgutachten erstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt den Verkauf der Parzellen 1a-1d, 2 und 3a-3c sowie den dazugehörigen Garagenhof an das Kommunalunternehmen Liegenschaften zu. (Der Kaufpreis wird gemäß Grundstückswertgutachten abzüglich eines noch zu vereinbarenden Förderbetragens (in %) festgelegt). Diese Vergünstigung ist im Rahmen eines Richtlinienmodells weiterzugeben. Der Gemeinderat entscheidet über die Immobilienvergabe gemäß Richtlinienmodell.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt für die Parzellen 5a und 5b ein Grundstückswertgutachten erstellen zu lassen und nach einem durch die Verwaltung zu erstellenden Baulandmodell zu veräußern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 7
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7.1. Mütter- und Väterberatung Bericht 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 7.1
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7.2. Stellungnahme zu GR 16.12.2021 TOP 12.4: Vorfahrtsregelung Mühlenstraße - Pointweg - Dachauer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 7.2
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7.3. Geschosswohnungsbau Grundfeld - Vergabe Mietwohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 7.3
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7.4. Geschosswohnungsbau Grundfeld - Verkauf der Eigentumswohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 7.4
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8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 8
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8.1. Sachstand bzgl. künftigem Supermarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 8.1
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8.2. Haimhauser Markttage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 8.2
Datenstand vom 06.02.2025 15:06 Uhr