Datum: 17.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Amtsniederlegung Gemeinderat Thomas Kranz
2 Vereidigung neues GRM durch Listennachfolger
3 Verbrauchermarkt am Kramer Kreuz_Vorstellung des Planungsstands
4 CSU-Antrag - Konzept zum weiteren Ausbau der lokalen und regenerativen Energieerzeugung
5 Baugebiet Schrammerweg; Endgültige Herstellung der Straßen und der Begrünung
6 Organisationsstruktur Kinderhausen, Naturgruppe Heigl-Weiher
7 Antrag des Haimhauser Kulturkreises auf Zuwendung für das Musiktheaterprojekt "Das große Geheimnis von Haimhausen"
8 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2022
9 Bericht des Bürgermeisters
9.1 Schulwegsicherung Nähe Schule
9.2 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), Beteiligungsverfahren
9.3 Sachstandsbericht zum 13.01.2022 für den Neubau der Wohnungen im Schrammerweg
9.4 Veranstaltungen der 1.250-Jahrfeier
9.5 Terminhinweis: Namensgebung Schulturnhalle - 29.07.2022
9.6 Verabschiedung Leyla Yildiz (Merkur)
10 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 22.02.17 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Amtsniederlegung Gemeinderat Thomas Kranz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Amtsniederlegung von GRM Kranz und somit das Nachrücken des Listennachfolgers (Wahlvorschlag 1 Christlich Soziale Union Bayern e. V.) gemäß Kommunalwahlergebnis vom 15.03.2020 fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Vereidigung neues GRM durch Listennachfolger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 2

Beschluss

Die CSU schlägt als Mitglied im Sozial-, Kultur- und Bildungsausschuss GRM Rottmair vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Verbrauchermarkt am Kramer Kreuz_Vorstellung des Planungsstands

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 3
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4. CSU-Antrag - Konzept zum weiteren Ausbau der lokalen und regenerativen Energieerzeugung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt zu und beauftragt die Verwaltung nächste Schritte entsprechend einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Baugebiet Schrammerweg; Endgültige Herstellung der Straßen und der Begrünung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die geänderten Maßnahmenbereiche (Nr. 1 bis 4) für die Herstellung der Begrünung und Straße zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der zügigen Umsetzung des Gestaltungskonzepts. Die vollständige Bebauung des Baugebiets soll hierbei nicht abgewartet werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Es besteht Einverständnis, dass bereits vorgenommene Anpflanzungen bzw. Oberflächengestaltungen von Privaten auf öffentlichen Flächen in das Gestaltungskonzept einbezogen werden, sofern sie sich hierfür eignen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Organisationsstruktur Kinderhausen, Naturgruppe Heigl-Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 6

Beschluss

Die Trägerschaft für die Naturgruppe Heiglweiher geht mit 01.09.2022 auf den Zweckverband Jugendarbeit über.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Antrag des Haimhauser Kulturkreises auf Zuwendung für das Musiktheaterprojekt "Das große Geheimnis von Haimhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 7

Beschluss 1

Für das Musiktheaterprojekt „Das große Geheimnis von Haimhausen“ wird dem Haimhauser Kulturkreis e.V. ein Zuschuss in Höhe von 20.000 € gewährt. Der Zuschuss ist im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat gewährt die beantragte Ausfallbürgschaft für die in der Zeit vom 25. Juni bis 01. Juli 2022 stattfindende Veranstaltung „Das große Geheimnis von Haimhausen“ in Höhe von max. 20.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9
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9.1. Schulwegsicherung Nähe Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.1
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9.2. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), Beteiligungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.2
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9.3. Sachstandsbericht zum 13.01.2022 für den Neubau der Wohnungen im Schrammerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.3
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9.4. Veranstaltungen der 1.250-Jahrfeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.4
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9.5. Terminhinweis: Namensgebung Schulturnhalle - 29.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.5
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9.6. Verabschiedung Leyla Yildiz (Merkur)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 9.6
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10. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.02.2022 ö 10
Datenstand vom 06.02.2025 15:56 Uhr