Datum: 30.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass der Haushaltssatzung 2022
2 Erhöhung der Gebühren zum 1.9.2022 im Bereich Kinderbetreuungseinrichtungen
3 Genehmigung des Trägerschaftsvertrags für die Naturgruppe mit dem Zweckverband Jugendarbeit
4 Genehmigung des Nachtrags zum Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag für das Baugebiet Schrammerweg mit der BayernGrund GmbH
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Vollzug der technischen Gewässeraufsicht
7 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 2022.06.30 Bekanntmachung.pdf
Download GR 22.06.30 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Erlass der Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 1

Beschluss 1

Die vorgelegte Haushaltssatzung 2022 samt ihren Anlagen wird als Satzung erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO i.V.m. § 24 KommHV-K den vorgelegten Finanzplan 2021 bis 2025 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2022 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Haushaltsplan 2022 Gemeinde Haimhausen.pdf
Download Haushaltssatzung mit Vorbericht, Stellenplan und Wirtschaftsplänen.pdf

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2. Erhöhung der Gebühren zum 1.9.2022 im Bereich Kinderbetreuungseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die vorgelegte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Haimhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2022.06.30 Anlage TOP 2 (KiTa Gebührensatzung 01.09.2022).pdf

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3. Genehmigung des Trägerschaftsvertrags für die Naturgruppe mit dem Zweckverband Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Trägerschaftsvertrag mit dem Zweckverband Jugendarbeit für die Naturgruppe am Heiglweiher.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Genehmigung des Nachtrags zum Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag für das Baugebiet Schrammerweg mit der BayernGrund GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den 1. Nachtrag zum Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag vom 25.02./04.03.2013 mit der Fa. BayernGrund GmbH.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 6
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6.1. Vollzug der technischen Gewässeraufsicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 6.1
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 7
Datenstand vom 06.02.2025 17:04 Uhr