Datum: 15.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließungsplanung Amperberg
2 städtebaulicher Ideenwettbewerb für das ehemalige Brauereigelände - Billigung des Auslobungstextes
3 Novellierung der Stellplatzsatzung
4 Novellierung der Baumschutzverordnung
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Verordnung zur Änderung der Gebietsbestimmungsverordnung Bau; Anhörung
7 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 22.12.15 Anlage zu TOP 3 Finale Stellplatzsatzung vom 15.12.2022.pdf
Download GR 22.12.15 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Erschließungsplanung Amperberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Erschließungsplanung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. städtebaulicher Ideenwettbewerb für das ehemalige Brauereigelände - Billigung des Auslobungstextes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat verabschiedet die Auslobungsunterlagen für den Ideenwettbewerb „Alte Schlossbrauerei Haimhausen“ in der zuletzt in der Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 geänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Novellierung der Stellplatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt den Beschluss des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, TOP 2, vom 13.12.2022 und beschließt den Erlass der Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie von Abstellplätzen für Fahrräder (Anlage zur Niederschrift) als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2022.12.15 ö Anlage finaler Entwurf Stellplatz- und Fahhradabstellsatzung mit Anlagen.pdf

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4. Novellierung der Baumschutzverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 4

Beschluss 1

Die Behandlung der Baumschutzverordnung der Gemeinde Haimhausen wird bis auf weiteres zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 16

Beschluss 2

Die Baumschutzverordnung der Gemeinde Haimhausen wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Dokumente
Download GR 22.12.15 ö Anlage Entwurf Baumschutzverordnung.pdf

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 6
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6.1. Verordnung zur Änderung der Gebietsbestimmungsverordnung Bau; Anhörung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 6.1
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 7
Datenstand vom 10.02.2025 09:14 Uhr