Datum: 19.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass der Haushaltssatzung 2018
2 Entscheidung über die Errichtung von Wohnungen im Baugebiet Schrammerweg nach dem komm. Wohnraumförderprogramm
3 Änderung des Bebauungsplanes "Krautgärten - 5. Änderung" in einem Teilbereich am Neufeldweg
4 Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Gemeinde Haimhausen
5 Satzungserlass: Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Heigl-Weiher
6 Permakultur in Haimhausen - "Kräuter statt Unkraut"; Antrag der Bürgerstimme Haimhausen
7 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018
8 Bericht des Bürgermeisters
8.1 Bearbeitungsstand des angestrebten Geh- und Radwegs Hauptstraße ortsauswärts bis zur B 13
8.2 Erneuerung der Ortsdurchfahrt Fahrenzhausen
8.3 Amtliche Einwohnerzahl zum Stichtag 30.06.2017
8.4 Maibaum muss wegen Bauarbeiten verübergehend weichen
8.5 Spatenstich Mehrzweckgebäude
9 Wünsche und Anregungen
9.1 RIS-Darstellung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 18.04.19 Bekanntmachung.pdf
Download GR 18.04.19 ö Anlage zur Informationsfreiheitss. 1 v 4.pdf
Download GR 18.04.19 ö Niederschrift.pdf

zum Seitenanfang

1. Erlass der Haushaltssatzung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 1

Beschluss 1

Die vorgelegte Haushaltssatzung 2018 samt ihren Anlagen wird als Satzung erlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO i.V.m. § 24 KommHV-K den vorgelegten Finanzplan 2017 bis 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2018 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2018. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Entscheidung über die Errichtung von Wohnungen im Baugebiet Schrammerweg nach dem komm. Wohnraumförderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 2

Beschluss 1

Das Grundstück Fl.Nr. 232/6 Gemarkung Haimhausen wird von der Gemeinde zu einem Anteil von 2/3 zu sozialen Zwecken im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderprogramms des Freistaats bebaut und finanziert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Soweit möglich, soll das Kommunalunternehmen Liegenschaften die Durchführung des Projekts übernehmen. Die entsprechenden Möglichkeiten sind zu eruieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Änderung des Bebauungsplanes "Krautgärten - 5. Änderung" in einem Teilbereich am Neufeldweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Krautgärten -5.Änderung“. Die  7.  Änderung umfasst die  Grundstücke Fl.Nr. 1456/6, 1456/7, 1456/10, 1456/8  und 1456/9 der Gemarkung Haimhausen.
Ziel und Zweck der Überplanung ist die Nachverdichtung zur Schaffung von Wohnraum für die ortsansässige Bevölkerung.

Mit den Antragstellern ist einen städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Gemeinde Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die in Anlage beigefügte Informationsfreiheitssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Satzungserlass: Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Heigl-Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die neue Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Heiglweiher (Heiglweiher-Satzung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Permakultur in Haimhausen - "Kräuter statt Unkraut"; Antrag der Bürgerstimme Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 6
zum Seitenanfang

7. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 8.1 und TOP 9 gefassten Beschlüsse die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entspr. Art. 52 Abs. 3 GO die Veröffentlichung.

Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende den Beschlussteil zur Thematik 
•        Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße ortsauswärts bis zur B 13 - Planer-Beauftragung
•        Vergabe der Gebäude und Glasreinigung in den gemeindlichen Liegenschaften
bekannt, die auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Bearbeitungsstand des angestrebten Geh- und Radwegs Hauptstraße ortsauswärts bis zur B 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8.1
zum Seitenanfang

8.2. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Fahrenzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8.2
zum Seitenanfang

8.3. Amtliche Einwohnerzahl zum Stichtag 30.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8.3
zum Seitenanfang

8.4. Maibaum muss wegen Bauarbeiten verübergehend weichen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8.4
zum Seitenanfang

8.5. Spatenstich Mehrzweckgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 8.5
zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. RIS-Darstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.04.2018 ö 9.1
Datenstand vom 03.04.2025 17:36 Uhr