Datum: 19.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dorfgemeinschaftshaus und Bolzplatz Ottershausen - Bericht über erfolgte Grundlagenermittlung und weiteres Vorgehen
2 Antrag des Haimhauser Kulturkreises auf Bezuschussung des Theaterprojekts in 2024
3 Bestellung Gewässerschutzbeauftragter
4 Gewässerrandstreifenkulisse im Landkreis Dachau
5 Beamtenbesoldung; Verzicht auf Geltendmachung
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Vollzug der Entwässerungssatzung - Herstellungsbeiträge Kanal
7.2 Mütter- und Väterberatung Bericht 2022
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Familienbeauftragte; Babysitter

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 23.01.19 Niederschrift öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

1. Dorfgemeinschaftshaus und Bolzplatz Ottershausen - Bericht über erfolgte Grundlagenermittlung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 1

Beschluss 1

Die Verwaltung wird mit der Einleitung des Verfahrens beauftragt, das zum Ziel hat, auf den FlNrn. 1604 und 1605 (jew. Gemarkung Haimhausen) ein Dorfgemeinschaftshaus mit Bolzplatz zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Beschluss 2

Eine Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses mit Bolzplatz, mit einem Kostenaufwand (gemäß vorliegender und vorläufiger Schätzung) in Höhe von rund 800.000 € kommt nicht in Betracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, ein Leitungsgremium aus freiwilligen Mitgliedern des Gemeinderates selbst, der Verwaltung und aus den Reihen der Initiatoren zu gründen. Ziel ist, Mittel und Wege zu finden, für eine erhebliche Reduzierung der Kosten zu sorgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2023.01.19 ö Anlage zu TOP 1.pdf

zum Seitenanfang

2. Antrag des Haimhauser Kulturkreises auf Bezuschussung des Theaterprojekts in 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat gewährt dem Haimhauser Kulturkreis e.V. für das Theaterprojekt zu 40-jährigen Kulturkreis (Jubiläum 2024) den beantragten Zuschuss in Höhe von 25.000 € - vorbehaltlich einer in 6-8 Wochen nachzureichenden Kalkulation. Der Zuschuss ist im Haushaltsplan 2024 zu veranschlagen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bestellung Gewässerschutzbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 3

Beschluss

Der Gemeindebeschäftigte Herr Markus Gruber wird rückwirkend zum 01.07.2022 zum Gewässerschutzbeauftragten der Gemeinde Haimhausen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Gewässerrandstreifenkulisse im Landkreis Dachau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 4
zum Seitenanfang

5. Beamtenbesoldung; Verzicht auf Geltendmachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, festzustellen, dass die Beamtinnen und Beamten der Gemeinde Haimhausen, die die Voraussetzungen für die Gewährung nachträglich erhöhter Orts- und Familienzuschläge erfüllen, behandelt werden sollen wie die Beamtinnen und Beamten des Freistaats Bayern. Hierzu wird festgestellt, dass der Gemeinderat auf das Erfordernis einer zeitnahen Geltendmachung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Jahre 2020 bis einschließlich 2022 allgemein bzw. damit auch auf die Einrede der Verfristung verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Vollzug der Entwässerungssatzung - Herstellungsbeiträge Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 7.1
zum Seitenanfang

7.2. Mütter- und Väterberatung Bericht 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 7.2
zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Familienbeauftragte; Babysitter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2023 ö 8.1
Datenstand vom 31.01.2025 10:14 Uhr