Datum: 23.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:37 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Bürgerstimme Haimhausen
2 Dorfgemeinschaftshaus: Status und weiteres Vorgehen
3 Erlass der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Haimhausen wegen Anpassung der Gebührensätze
3.1 Vorstellung über die Anpassung der Gebühren
3.2 Erlass der Gebührensatzung
4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Haimhausen wegen Anpassung der Gebührensätze
4.1 Vorstellung über die Anpassung der Gebühren
4.2 Erlass der Gebührensatzung
5 Sachstand Buchprojekt, 1250-Jahre Haimhausen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Inbetriebnahme neue Rechenanlage Kläranlage
7.2 Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023; Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer
7.3 Windkraftanlagen; saP (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung)
7.4 Photovoltaik-Anlagen: Wie stellt sich die Gemeinde Haimhausen auf?
8 Wünsche und Anregungen
8.1 KiTa-Kontingentplätze für Gewerbetreibende in Haimhausen
8.2 Leinenzwang für Hunde in Haimhausen
8.3 Übergabe Umweltpreis
8.4 Belegung Turnhalle

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 23.03.23 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Antrag der Bürgerstimme Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Fraktion Bürgerstimme Haimhausen auf „Erstellung eines Gesamtplanungskonzeptes vor Ausweisung neuer Bebauungsgebiete“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

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2. Dorfgemeinschaftshaus: Status und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Realisierung eines Dorfgemeinschaftshauses mit der geschätzten Summe von € 341.000,--. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Erlass der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Haimhausen wegen Anpassung der Gebührensätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 3
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3.1. Vorstellung über die Anpassung der Gebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 3.1

Beschluss

Die Anpassung der Gebühren bezüglich des Essensgeldes und der Betreuungskosten für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Haimhausen sind entsprechend der Kalkulation für die Jahren 2023/2024 durch Satzungsänderung anzupassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. Erlass der Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Haimhausen zum 01.09.2023. Die Satzung vom 04.07.2022 wird aufgehoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 20230323 ö Anlage TOP 3.2 Entwurf KiTa Gebührensatzung 01.09.2023.pdf

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4. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Haimhausen wegen Anpassung der Gebührensätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 4
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4.1. Vorstellung über die Anpassung der Gebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Anpassungen der Gebühren bezüglich der Betreuung und des Essens für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Haimhausen entsprechend der Kalkulation für die Jahre 2023/2024 durch Satzungsänderung aufzunehmen sind. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.2. Erlass der Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Haimhausen zum 01.09.2023. Die Satzung vom 16.09.2022 wird aufgehoben.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 20230323 ö Anlage zu TOP 4.2 Entwurf MiBe Gebührensatzung ab 01.09.2023.pdf

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5. Sachstand Buchprojekt, 1250-Jahre Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 5
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6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 6
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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 7
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7.1. Inbetriebnahme neue Rechenanlage Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 7.1
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7.2. Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023; Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 7.2
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7.3. Windkraftanlagen; saP (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 7.3
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7.4. Photovoltaik-Anlagen: Wie stellt sich die Gemeinde Haimhausen auf?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 7.4
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8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 8
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8.1. KiTa-Kontingentplätze für Gewerbetreibende in Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 8.1
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8.2. Leinenzwang für Hunde in Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 8.2
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8.3. Übergabe Umweltpreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 8.3
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8.4. Belegung Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 8.4
Datenstand vom 31.01.2025 10:19 Uhr