Datum: 25.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung des Projektes "Windkraft Haimhausen"
2 Windkraft im Landkreis Dachau; Meldung von Flächen an den Regionalen Planungsverband, Region 14
3 Erlass der Haushaltssatzung 2023
4 Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe der Stromlieferung für die Jahre 2024-2026
5 Dorfgemeinschaftshaus und Bolzplatz Ottershausen - Bericht über weiteres Vorgehen
6 Klimagerechtes Bauen / Ortsentwicklung - weiteres Vorgehen festlegen
7 Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
8 Bericht des Bürgermeisters
8.1 Vollzug der technischen Gewässeraufsicht
8.2 Social Media Gemeindeverwaltung Haimhausen
9 Wünsche und Anregungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 23.05.25 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Vorstellung des Projektes "Windkraft Haimhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 1
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2. Windkraft im Landkreis Dachau; Meldung von Flächen an den Regionalen Planungsverband, Region 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zu den aktuellen Planungen zum Thema Windkraft im Landkreis Dachau zur Kenntnis. Es besteht Einverständnis mit der gemeinsamen solidarischen Planung der Kommunen im Landkreis Dachau. Die aufgezeigte ausgearbeitete Planung des Landschaftsplanerbüros Brugger mit den Abständen zu Wohngebieten von 1.000 m und mit 800 m zum Außenbereich soll dem Regionalen Planungsverband für die Gemeinde Haimhausen gemeldet werden. Das Planerbüro Brugger wird ermächtigt, die digitalen Planungsdaten gemeinsam mit den Planungsdaten der anderen Gemeinden im Landkreis zu übermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Erlass der Haushaltssatzung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 3

Beschluss 1

Die vorgelegte Haushaltssatzung 2023 samt ihren Anlagen wird als Satzung erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO i.V.m. § 24 KommHV-K den vorgelegten Finanzplan 2022 bis 2026 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2023 als Bestandteil der Haushaltssatzung 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Dokumente
Download Teil 1 Haushaltssatzung mit Vorbericht u. Stellenplan.pdf
Download Teil 2 Haushaltsplan mit Anlagen.pdf

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4. Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe der Stromlieferung für die Jahre 2024-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 4

Beschluss

Der Erste Bürgermeister Peter Felbermeier wird bevollmächtigt, die Vergabeentscheidung zur Stromlieferung für die Jahre 2024-2026 nach dem Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Dorfgemeinschaftshaus und Bolzplatz Ottershausen - Bericht über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 5
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6. Klimagerechtes Bauen / Ortsentwicklung - weiteres Vorgehen festlegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 6
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7. Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse zur Schöffenwahl, Vertrags- und Personal-Angelegenheiten, dass diese nicht veröffentlicht werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 8
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8.1. Vollzug der technischen Gewässeraufsicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 8.1
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8.2. Social Media Gemeindeverwaltung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 8.2
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9. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 9
Datenstand vom 05.02.2025 09:32 Uhr