Datum: 21.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Haupt- und Finanzausschusses
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Rosalia-Bruckmeier-Sozialstiftung
1.1 Jahresabschluss 2021 inkl. Ausschüttungsrückstellungen und Vermögenszuführung
1.2 Jahresabschluss 2022 inkl. Ertragsausschüttungen und Vermögenszuführung
2 Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
3 Wünsche und Anregungen
4 Bericht des Bürgermeisters

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1. Rosalia-Bruckmeier-Sozialstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 1
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1.1. Jahresabschluss 2021 inkl. Ausschüttungsrückstellungen und Vermögenszuführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 1.1

Sachverhalt

Die Rosalia-Bruckmeier-Stiftung hat im Jahr 2021 einen Zugewinn in Höhe von 5.923,59 Euro erzielt (s. Jahresabschluss 2021). Ein Teil des Zugewinns darf dem Stiftungskapital zugeführt werden (um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stiftung zu erhalten), der Rest ist satzungsgemäß für mildtätige Zwecke zu verwenden. Nach dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 01.08.2002 sollen 20% des Zugewinns dem Stiftungskapital zugeführt werden.

Dementsprechend sind 1.197,04 Euro dem Stiftungskapital zuzuführen und 4.788,16 Euro für mildtätige Zwecke auszuschütten.  Da dieser Betrag nicht unmittelbar in 2022 zur Ausschüttung kam, ist der Betrag in Höhe von 4.738,87 Euro den Rückstellungen für die satzungsgemäßen mildtätigen Zwecke zuzuführen (S. Tabelle Ertrag und Aufteilung).

Zum 31.12.2020 bestanden Ausschüttungsrückstellungen in Höhe von 17.821,26 Euro.  Der SKB hat in seiner Sitzung am 17.11.2021 Ausschüttungen in Höhe von 14.500,00 Euro beschlossen, die in 2021 noch zur Auszahlung kamen. Mit dieser Entnahme sowie der in 2021 erzielten Zuführung zu den Ausschüttungsrückstellungen in Höhe von 4.788,16 Euro ergeben ich zum 31.12.2021 Ausschüttungsrückstellungen in Höhe von 8.109,42 Euro (s. Tabelle Ausschüttungsrückstellungen).

Das Stiftungskapital betrug zum 31.12.2020 360.898,36 Euro mit der Zuführung zum Stiftungskapital in Höhe von 1.184,72 Euro ergibt sich zum 31.12.2021 ein Stiftungskapital in Höhe von 362.083,08 Euro (s. Tabelle Kapitalentwicklung).

Der Kassenbestand   der Rosalia-Bruckmeier-Stiftung (bestehend aus Stiftungskapital und Ausschüttungsrückstellungen) beträgt zum 31.12.2022 370.143,21 Euro (s. Tabelle Kassenbestandentwicklung).

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Jahresabschluss 2021 der Rosalia-Bruckmeier-Sozialstiftung wie vorgelegt festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat aus dem Zugewinn im Jahr 2021 in Höhe von 5.923,59 Euro einen Anteil in Höhe von 1.184,72 Euro dem Stiftungskapital zuzuführen und die restlichen 4.738,87 Euro in die Ausschüttungsrückstellungen zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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1.2. Jahresabschluss 2022 inkl. Ertragsausschüttungen und Vermögenszuführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 1.2

Sachverhalt

Die Rosalia-Bruckmeier-Stiftung hat im Jahr 2022 einen Zugewinn in Höhe von 6.145,43 Euro erzielt (s. Jahresabschluss 2022). 20% des Zugewinns sollen dem Stiftungskapital zugeführt werden.

Dementsprechend sind 1.229,09 Euro dem Stiftungsvermögen und zuzuführen und die restlichen 4.916,34 Euro für mildtätige Zwecke auszuschütten.

Zum 31.12.2021 bestanden Ausschüttungsrückstellungen in Höhe von 8.109,42 Euro. Der in 2022 verbleibende Ausschüttungsbetrag (Zugewinn ./. Zuführung Stiftungsvermögen) in Höhe von 4.916,34 Euro ist zum 31.12.022 den Ausschüttungsrückstellungen zuzuführen. Die Ausschüttungsrückstellungen betragen zum 31.12.2022 13.025,76 Euro und sollten in 2023 ausgeschüttet werden.

Das Stiftungskapital betrug zum 31.12.2021 362.083,08 Euro. Mit der Zuführung zum Stiftungskapital in Höhe von 1.229,09 Euro ergibt sich zum 31.12.2022 ein Stiftungskapital in Höhe von 363.312,17 Euro (s. Tabelle Kapitalentwicklung).

Der Kassenbestand   der Rosalia-Bruckmeier-Stiftung (bestehend aus dem Stiftungskapital und den Ausschüttungsrückstellungen) beträgt zum 31.12.2022 376.288,64 Euro (s. Tabelle Kassenbestandentwicklung).

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Jahresabschluss 2022 der Rosalia-Bruckmeier-Sozialstiftung wie vorgelegt festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Sozial-, Kultur- und Bildungsausschuss wird aus dem Ertag des Jahres 2022 sowie den bisherigen Ausschüttungsrückstellungen bis 2021 ein Betrag in Höhe von 13.02.5,76 Euro zur satzungsgemäßen Mittelverwendung der Rosalia-Bruckmeier-Sozialstiftung für 2023 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat aus dem Zugewinn im Jahr 2022 in Höhe von 6.145,43 Euro einen Anteil in Höhe von 1.229,09 Euro dem Stiftungskapital zuzuführen und die restlichen 4.916,34 Euro in die Ausschüttungsrückstellungen zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 2

Sachverhalt

In der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden keine Beschlüsse gefasst.

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3. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 3

Sachverhalt

Keine Themen.

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschusses (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.06.2023 ö 4

Sachverhalt

Keine Themen. Ende der Sitzung. 

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